Piraten - Partei NRW zur Film-Provokation von Pro-NRW und anderswo

Piraten im Bochumer Wahlkampf.TPD-Foto:Voker Dau
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Achim Müller vom Presseteam der Piratenpartei NRW meldet:

Nach Einschätzung der NRW-Piraten versuchen polemisierende Randgruppen wieder einmal, Religion und religiös motivierte Taten für ihre politischen Ziele zu instrumentalisieren. Der Landesverband appelliert an staatliche Institutionen und religiöse Gemeinschaften, sich nicht vereinahmen zu lassen und ruft zu einer gelassenen, souveränen und sachlichen Auseinandersetzung mit dem jüngsten Konfikt auf.

Die Ankündigung einer öffentlichen Aufführung des Films „Innocence of Muslims“ ist aus Sicht der NRW-Piraten eine Provokation gegenüber dem Staat und den in Deutschland lebenden Muslimen. Eine aufgeklärte, die Menschenrechte achtende Gesellschaft muss jedoch ein eigentlich unbedeutendes Youtube-Video aushalten können.

„Auch wenn dieser Hinweis nach den tragischen Ereignissen der vergangenen Tage zu spät kommt, für die Zukunft hilft es vielleicht, solche im Internet veröffentlichte Schmähvideos von vorne herein mit Nichtachtung zu strafen und nicht durch das Produzieren von auflagenträchtigen Schlagzeilen aufzuwerten“, stellt Ali Utlu, Kölner Pirat und Menschenrechtler, fest. „Und wir müssen uns die grundsätzliche Frage stellen, ob wir aufgrund von gewalttätigen Konflikten, egal ob sie nun durch rechte Extremisten oder radikale Gläubige ausgelöst wurden, unsere mühsam erworbenen demokratischen Grundwerte Schritt für Schritt aufgeben wollen.“

Die NRW-Piraten verurteilen, dass dieser aufhetzende Film unter dem Deckmantel der Meinungs- oder Kunstfreiheit veröffentlicht wird, warnen jedoch vor einer erneuten Verbotsdebatte. Stattdessen sollten Ursachen und Hintergründe der Kontroverse sachlich analysiert werden. Verbote oder Diskussionen darüber führen in den seltesten Fällen zur gewünschten Deeskalation.

Autor:

Volker Dau aus Bochum

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