Podiumsgespräch mit Düsseldorfs Kämmerin Dorothee Schneider

Am 7. September stellte sich Düsseldorfs Kämmerin Dorothee Schneider in einer Podiumsrunde der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung Düsseldorf (MIT) den Fragen von Angela Erwin (Stellvertretende Landesvorsitzende der MIT NRW und Landtagskandidatin) und Olaf Lehne (Ratsherr und Landtagskandidat).

Dorothee Schneider ist seit 2015 Kämmerin in Düsseldorf. Davor war sie seit 2012 Kämmerin der Stadt Köln. Sie ist mit dem Düsseldorfer Jost Schneider verheiratet, der als Professor an der Ruhruniversität Bochum arbeitet. Eingangs erklärte die Kämmerin, dass die Stadt für sie über allem stehen würde. Sie fühle sich sehr wohl in Düsseldorf und gut akzeptiert. In Düsseldorf sei alles strukturiert und zielgerichtet. Der Wille zum Sparen sei in Düsseldorf stark ausgeprägt.

Schneider lobte ausdrücklich die Entscheidung, die Stadtwerke „zum richtigen Zeitpunkt“ zu einem guten Preis zu verkaufen. Weitere Verkäufe zum Ausgleich des Haushaltsdefizits lehnte sie auf Nachfrage von Olaf Lehne nicht grundsätzlich ab, aber sie sagte deutlich, dass sie sich nicht von Beteiligungen unter Wert trennen werde.

Mittelstand ist eine tragende Säule in der Stadt

Angela Erwin fragte: „Lebt Düsseldorf über seine Verhältnisse?“ Im Vergleich mit Köln sei der Spielraum in Düsseldorf immer noch groß, antwortete die Kämmerin. Düsseldorf habe einen gesunden Branchenmix, der ausgleichend wirke. Der Mittelstand sei eine tragende Säule. Dem Wunsch nach einer Senkung der Gewerbesteuer erteilte sie eine Absage. Gleichzeitig versicherte sie aber, dass sie keine Gewerbesteuererhöhung vorschlagen werde. Handwerkskammer-Präsident Andreas Ehlert forderte ein „bisschen mehr Mut“ in dieser Frage. „Am Ende gewinnen immer die Mutigen“, sagte Ehlert. MIT-Vorsitzender Norbert Hüsson erinnerte daran, dass Investoren in der Ära Erwin mehr Wertschätzung erfahren hätten. Schneider erklärte dazu, mehr Baugenehmigungen seien nur mit mehr Mitarbeitern zu bewältigen. Dies konnte so verstanden werden, dass dort jedenfalls nicht mit Stellenkürzungen zu rechnen sei.

Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zum „Kommunalsoli“ habe sie selbst überrascht. Sie habe zwar nicht mit einer Abweisung der Klagen gerechnet, aber zumindest die Auflage einer Nachbesserung erwartet. In der Flüchtlingsfrage erklärte die Kämmerin, dass sie trotz der unzureichenden Erstattungen der Aufwendungen durch das Land am Düsseldorfer Standard der Flüchtlingsunterbringung festhalten wolle.