Sitzung des Integrationsrats am 08.06.15

Während der Sitzung des Integrationsrats der Stadt Duisburg am 08.06.15 wurde neben der auch im Schul- und Jugendhilfeausschuss behandelten Familienförderung und dem Kinder- und Jugendhilfeförderplan nochmals die “Einführung des kommunalen Wahlrechts für Drittstaatsangehörige” als Resolution der SPD (DS 15-0646) intensiv diskutiert.
Der gemeinsame Antrag der Grünen / Linke / ABI / DERGAH zum gleichen Thema wurde zurückgezogen.

Bei der Resolution der SPD, welcher sich ABI, HIZMET und UMMAH angeschlossen haben, geht es darum, dass die Verfassungskommission des Landes NRW einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung der Landesverfassung NRW entwirft.

“Showantrag” und “Billiges Täuschungsmanöver, der Antrag müsste auf Änderung des Grundgesetzes lauten” waren einige der darauf hin erfolgten Wortbeiträge. Die AfD-Ratsgruppe sieht dies ähnlich, da eine eindeutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hierzu nicht auf Landesebene ausgehebelt werden darf.

Ein Prüfantrag der DSP zur Einrichtung von (muslimischen) Gebetsräumen in Duisburger Krankenhäusern wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Er sorgte dennoch für Kopfschütteln, da die Anwesenden zahlreiche Beispiele für bereits vorhandene Einrichtungen vorbrachten. Wir bleiben auf die mündliche Antragserläuterung gespannt.

Ratsherr Alan Imamura, AfD-Ratsgruppe Duisburg

Autor:

Michael Truebert aus Duisburg

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Folgen Sie diesem Profil als Erste/r

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen