Emmerich am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dichtheitsprüfung vorläufig vom Tisch

Der NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat am gestrigen Dienstag den Gesetzesentwurf zur umstrittenen Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen zurückgezogen. Dies erfolgte noch ehe der Antrag der FDP in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses erörtert wurde. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt diese Entscheidung. CDU, FDP und Linke hatten zuvor eine Aussetzung der Dichtheitsprüfung gefordert. Die Argumente der Verbraucherschutzverbände und der zahlreichen...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.12.11
Foto: Foto: Schneidersmann, Collage: dibo

Norbert Meesters bleibt am Ball – „Lärmschutz für Betuwe muss kommen!“

Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich im Interesse der Anwohner für den Lärmschutz an der Betuwe-Linie mit der Inbetriebnahme der Blockverdichtung ein. Dies bestätigte Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters auf Anfrage. Meesters ist trotz Rückschlägen in der Vergangenheit am Ball geblieben und hat sich konsequent auf Landesebene für die Belange der Anlieger der Betuwe eingesetzt. „Für mich steht fest: Der Lärmschutz entlang der...

  • Wesel
  • 08.12.11

Startcenter am Niederrhein "sind ein Erfolgsmodell"

„Nach über drei Jahren sind unsere „STARTERCENTER NRW am Niederrhein“ ein Erfolgsmodell!“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Dietzfelbinger. Die Bilanz könne sich sehen lassen: An den vier Startercenter-Standorten in Duisburg, Wesel und Kleve werden Jahr für Jahr weit über 1000 Gründer, davon fast 40 Prozent Frauen, intensiv in Einzelgesprächen beraten. Mit ihren Informationen erreichen die Startercenter am Niederrhein jährlich weit über 10.000 Existenzgründer in spe. Dietzfelbinger:...

  • Duisburg
  • 25.11.11
5 Bilder

Planfeststellung, Lärmmessung, Blockverdichtung

In der Sitzung des Arbeitskreises „Deutsche Bahn“ informierte die Stadtverwaltung Wesel über die aktuellen Entwicklungen an der Betuwe Linie. So hieß es: Nun starten die ersten Planfeststellungsverfahren für das dritte Gleis. Dabei werden die Ergebnisse der Lärmmessungen an der Strecke in Voerde und Hamminkeln von den Kommunen genutzt. Die ermittelten Daten liefern gute Erkenntnisse über die aktuellen Zugzahlen und die aktuelle Lärmbelastung. Mit Rees-Haldern, Emmerich-Praest und Oberhausen...

  • Wesel
  • 24.11.11
14 Bilder

Auf den Spuren von Hauke Haien: Deichverband probt den Ernstfall

Das Wasser des Rheins ist seit Tagen dramatisch hoch und hat die alten Deiche aufgeweicht. „Wie Pudding wabert es, wenn man drüber läuft, denn die bislang noch nicht sanierten Deichabschnitte haben einen Kern aus Lehm und Erde. Tagelanger Dauerdruck des anstehenden Wassers machen die Substanz mürbe, jederzeit kann ein Durchbruch mit dramatischen Folgen drohen...Nicht auf einem Schimmel kommt er daher, der Deichgräf Herbert Scheers, sondern leuchtende Sicherheitswesten, Frontlader und...

  • Wesel
  • 18.11.11
Beim CDU-Bundesparteitag in Leipzig: Anita van Elsbergen, Maria Ingenerf, Manfred Lorenz, Paul Düllings, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB, Jens Röskens, Dr. Helmut Linssen, Margret Vosseler MdL, Dr. Günther Bergmann, Jörg Cosar (v.l.n.r.)

CDU Kreis Kleve bei Bundesparteitag

Auf dem 24. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig war die CDU des Kreises Kleve mit neun Delegierten vertreten: Dr. Gün-ther Bergmann (Kalkar), Jörg Cosar (Kleve), Paul Düllings (Issum), Maria Ingenerf (Uedem), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzler-amtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Anita van Elsbergen (Uedem) und Margret Vosseler MdL (Issum). Mit dabei waren außerdem CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und Verena Rothbrust, Mitarbeiterin im...

  • Kleve
  • 17.11.11
  • 1
Foto: (Betty Schiffer)

Zertifiziert!

„Es war ein weiter Weg, aber nun sind wir mit der Zertifizierungsphase durch und sehr glücklich darüber“, so Sigried Seegers - Leiterin des Familienzentrums St. Martinus in Elten. von betty schiffer Emmerich. Das Familienzentrum St. Martinus in Elten hat es geschafft. Das Zertifizierungsverfahren ist abgeschlossen und somit wurde vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend und Kultur das Gütesiegel „Familienzentrum NRW“ verliehen. St. Martinus ist dabei das dritte Familienzentrum von...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.11.11
2 Bilder

Brückenlicht kommt, Pylon erstahlt zum Jahresende

Die Arbeiten für die Beleuchtung der Niederrheinbrücke in Wesel haben begonnen. Nach dem in den vergangenen Tagen die Vorbereitungen abgeschlossen wurden, werden laut Pressemitteilung der Stadt Wesel in den nächsten Tagen die erforderlichen Strom- und Anschlusskabel verlegt. Anschließend erfolgt dann die Montage und Ausrichtung der insgesamt 80 Scheinwerfer, die das spektakuläre Bauwerk beleuchten werden. Die von den Verkehrsteilnehmern sichtbaren Montagearbeiten werden in der Zeit vom bis zum...

  • Wesel
  • 11.11.11

35 Prozent der unter Dreijährigen haben kreisweit einen Krippenplatz

Glaubt man der Auswertung der Statistiker des Landes von IT NRW dann lag die Betreuungsquote der Kinder unter 3 Jahren in den 11 Kommunen, die vom Kreisjugendamt betreut werden, im vergangenen Kindergartenjahr insgesamt bei 12,1% (362 Plätze). Für Landrat Wolfgang Spreen ist diese Quote nicht nachvollziehbar. Spreen: „Bereits zum Zeitpunkt der Auswertung von IT NRW zum 1.3.2011 lagen die Zahlen für das Kreisjugendamt deutlich über den angegebenen Werten. Durch den ständigen Ausbau können wir...

  • Kleve
  • 09.11.11
Rheinsteiger Xanten Jan. 2011
5 Bilder

Naturschutz geht vor Lebensraumschutz

Biber sind possierliche Tiere, sie fällen Bäume und wohnen in trockenen Erdhöhlen mit Vorliebe in unseren wassernahen Deichen. Das ist belebte schutzwürdige Natur, so die Sichtweise Weniger. Unsere Deichschutzverordnung ist da weniger zimperlich. Wegen der Schutzverpflichtung der Deichverbände dürfen Bäume und Gebäude gar nicht auf dem Deichkörper stehen, weil der Deich ein Schutz- und Sicherungsbauwerk gegen Hochwasser darzustellen hat. Eine vernünftige Richtlinie zum Schutz der...

  • Kleve
  • 06.11.11

Umfrage unter uns Deutschen: Hätten Sie auch gerne über den Euro abgestimmt?

Die "griechische Tragödie" stürzt Europa in eine tiefe Depression oder besser, macht Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy richtig wütend: Obwohl in der vergangenen Woche der Fahrplan für die Hilfe für Griechenland und somit die Rettung des Euros vereinbart wurde, "schert" Griechenlands Regierungschef Papandreou nun aus und verkündet, dass seine Bürger zunächst darüber abstimmen sollen, ob sie die Spamaßnahmen akzeptieren und/oder der EU weiter angehören...

  • Goch
  • 03.11.11
  • 10

Umfrage: Deutsche Sprache Voraussetzung für den Aufenthalt türkischer Mitbrüger?

Anlässig des 50. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens werden Diskussionen zwischen den beiden Regierungen mehr publik. (Lasst uns die Diskussion um den EU-Beitritt der Türkei hier einmal außen vor lassen) Derzeit kritisiert der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die deutsche Bundesregierung und deren Gesetzgebung scharf. Kritikpunkt ist die deutsche Integrationspolitik. Denn die deutsche Gesetzgebung sagt, dass türkische Angehörige vor dem Zuzug nach Deutschland die...

  • Kleve
  • 02.11.11
  • 3

Kleve - Deutschland: Na so was - Bad Bank der HRE verrechnet sich um 55 Milliarden Euro

Deutschland: Es gibt immer wieder Dinge, da bekommt man die Denkfalten nicht aus dem Gesícht. Deutschland hat überraschenderweise 55 Milliarden Euro weniger Schulden als gedacht. Der Grund: Die FMS, die Bad Bank der verstaatlichten Hypo Real Estate, hat sich in ihrer Bilanz verrechnet. Und da die Verbindlichkeiten der FMS direkt in die deutschen Staatsschulden einfließen, ist die Schuldenquote gesunken. Für mich ist das nicht nachzuvollziehen.

  • Kleve
  • 01.11.11
  • 2
Das gemeinsame Foto mit dem Landrat gehört inzwischen zur gu-ten Tradition der Einbürgerungszeremonie im Kreishaus.

30. Einbürgerungsfeier im Kreishaus

Seit 2007 händigt der Kreis Kleve neuen deutschen Staatsangehörigen die Einbürgerungsurkunde im Rahmen einer Feierstunde im Kreishaus in Kleve aus. Bei der 30. Einbürgerungs-feier konnte Landrat Wolfgang Spreen in dieser Woche 23 Menschen aus 12 Nationen zu ihrem Schritt, deutsche Staatsangehöri-ge zu werden, gratulieren und seine Freude hierüber zum Ausdruck bringen. Spreen: „Sie beeinflussen und bereichern unsere Kultur, unser Gemeinschaftsleben und auch unsere Lebensgewohnheiten. Durch Ihre...

  • Kleve
  • 19.10.11
  • 1
4 Bilder

Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 9
Tagten mit dem CDU-Kreisvorstand in Uedem: Margret Voßeler MdL, Dr. Günther Bergmann, Manfred Lorenz, Maria Ingenerf und Dr. Helmut Linssen (v.l.n.r.)

Kreis-CDU will über Mindestlohn diskutieren

Der Vorstand der CDU im Kreis Kleve trat jetzt nach der Kreismitglieder-versammlung zu seiner konstituierenden Sitzung in Uedem zusammen. Der mit herausragendem Ergebnis wiedergewählte Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann konnte im Bürgerhaus neben der Landtagsabgeordneten Margret Voßeler und der Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Kreistag, Ulrike Ulrich, auch zahlreiche Kreistagsabgeordnete, Vorstandsmitglieder und Vorsitzende aus sämtlichen Kommunen des Kreises begrüßen. Bergmann begrüßte die...

  • Kleve
  • 14.10.11
  • 9
3 Bilder

Airport Weeze: Wald gerodet für NRW's größte Solaranlage?

Ich beginne mal gleich mit einer saloppen Formulierung: Die Grünen im Norden des Kreises Kleve mögen zwar ernsthafte Atomkraftgegner sein, aber gegen den klammen Flughafen in Weeze würde hier niemand auf die Straße gehen. In der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen werden solche Nachlässigkeiten nicht geduldet. Dafür sorgt schon der stellvertretende Fraktionschef Ulli Hünerbein-Ahlers aus Kevelaer. Kevelaer? Die Stadt ist nicht nur frommer Marien-Wallfahrtsort, sondern auch Keimzelle der...

  • Kleve
  • 13.10.11
  • 11
Landrat Wolfgang Spreen überreichte Iryna Gubela den ersten elektronischen Aufenthaltstitel im Kreis Kleve

Landrat gab ersten elektronischen Aufenthaltstitel aus

Landrat Wolfgang Spreen übergab heute ( 13.10.2011) den ersten elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) persönlich an Iryna Gubela aus der Ukraine, die seit 8 Jahren in Deutschland lebt und im Kreis Kleve zuhause ist. Seit dem 01.09.2011 dürfen die Ausländerbehörden die Aufenthaltstitel ausschließlich elektronisch ausstellen. Der eAT ersetzt die bisherigen herkömmlichen Aufenthaltstitel, die Aufenthalts- und Daueraufenthaltskarte und den Ausweisersatz für Staatsangehörige aus Staaten, die nicht...

  • Kleve
  • 13.10.11
Wie wird es weiter gehen mit der Freiwilligen Feuerwehr im Kreis Kleve? Kreisbrandmeister, Paul-Heinz Böhmer rief beim Kreisdelgiertentag in Grieth zum Handeln auf.  Foto: hei | Foto: Heinz Holzbach

Feuerwehr: Kreisbrandmeister entwirft düsteres Zukunftsszenario

In den Mittelpunkt des diesjährigen (2011) Delegiertentages des Kreisfeuerwehrverbandes Kleve im Griether Bürgerhaus hatte Kreisbrandmeister Paul-Heinz Böhmer Fragen nach der Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr im ländlichen Raum gestellt. Gesellschaftliche Veränderungen, die auch demographische und ökonomische Faktoren umfassen, wurden erörtert. „Über Jahrzehnte hat sich das deutsche Feuerwehrwesen zu einem der erfolgreichsten Hilfeleistungssysteme der Welt entwickelt“, so Böhmer. Aber immer...

  • Kleve
  • 08.10.11
Foto: Bahnschwelle: lzv: junge Frau: Schneidersmann

Was halten Sie von den neuen Schienenstegdämpfern?

Rund 100 Millionen Euro hat das Bundesverkehrsministerium für zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen an Bahntrassen bereit gestellt. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II werden in diesem Jahr auch innovative Lärmschutzmaßnahmen auf der Ausbaustrecke Emmerich – Oberhausen erprobt. Um den Schienenlärm einzudämmen, werden zirka vier Millionen Euro für den Einbau von Schienenstegdämpfern in Wesel, Mehrhoog, Haldern und zwischen Emmerich und der Landesgrenze investiert. In Wesel, Haldern und Emmerich sind...

  • Wesel
  • 07.10.11
  • 5
Bürgermeister Johannes Diks (3.v.l.) überreicht den Löschzugführern die Schlüssel für die neuen Fahrzeuge. Foto: Ralf Beyer

Drei Neue für die Feuerwehr

Emmerich. Das Blaulicht funktionierte und auch das Martinshorn war einwandfrei zu hören. Die drei neuen Fahrzeuge, die die Freiwillige Feuerwehr Donnerstag Abend in Empfang nehmen durfte, sind eine Investition in die Zukunft. Wie zum Beispiel das Tanklöschfahrzeug TLF 20/40 SL. Das bisher im Kreis Kleve einmalige Fahrzeug fördert 2.000 Liter Wasser pro Minute und hat 5.000 Liter Wasser im Bauch. Außerdem befinden sich 500 Liter Schaummittel und 250 Kilogramm Löschpulver an Bord. Es ersetzt ein...

  • Emmerich am Rhein
  • 07.10.11

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
  • 23
Ronald Pofalla, Bildquelle: CDU / slomifoto.de
Creative Commons License

Euro, Ronald, Fresse, Scheiße - jetzt mit Harald Schmidt-Video

So ein schönes sonniges Wochenende - und dann diese schrillen Töne. "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen. Ich kann deine Scheiße nicht mehr hören" wird der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla (CDU) laut spiegel online im Streit mit dem Euro-Rettungsschirm-Abweichler Wolfgang Bosbach zitiert. Ob die bösen Worte wirklich so gefallen sind, wissen wir nicht. Schwamm drüber. Pofalla soll sich längst für seinen Ausfall entschuldigt haben. Schwamm drüber? Die überregionalen Medien...

  • Kleve
  • 01.10.11
  • 23
Foto: Reservistenkameradschaft Dinslaken-Feldmark

Grüße nach Afghanistan

Text: Stefan Becker (Obergefreiter d.R. Schriftführer der Reservistenkameradschaft Dinslaken-Feldmark) Es ist gerade einmal drei Wochen her: Eine etwa 10 Meter lange gelbe Schleife liegt auf einem Tisch, ein schwarzer Faserstift daneben. Manch ein Besucher eines Hofes in Bottrop-Kirchhellen, wo die Kreisgruppe Rhein-Ruhr des Reservistenverbandes den „Tag der Reservisten“ ausrichtet, mag sich an diesem schönen Spätsommer-Nachmittag fragen, was er schreiben solle. Doch ratlos bleibt niemand, dank...

  • Wesel
  • 29.09.11

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.