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Alljährlich feiern Muslime den Fastenmonat Ramadan. Zu diesem Anlass hat die Kommission Islam und Moscheen in Essen (KIM-E) zum Fastenbrechen eingeladen. Gefolgt sind dem Ruf in das prachtvolle Le Palais über 250 Gäste, darunter hohe Würdenträger wie Thomas Kufen – Oberbürgermeister der Stadt Essen – und Sener Cebeci, Generalkonsul der türkischen Republik in Essen.

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Dass E-Autos an Essener Parksäulen nicht voll aufgeladen werden können, weil nach zwei Stunden ein Knöllchen droht, klingt für die Ratsfraktion DIE LINKE nach „Absurdistan“. Gerade vor dem Hintergrund, dass Essen von der Bundesregierung als Modellstadt zur Verbesserung der Luftqualität auserkoren worden ist und die Förderung der E-Mobilität ein Vorschlag der Verwaltung dazu ist.

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Zur Parkraumbewirtschaftung äußert sich auch Fabian Schrumpf MdL, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: Das Konzept, das für die Innenstadt eine Höchstparkdauer von zwei Stunden vorsieht, müsse geändert werden. Die generelle Ausweitung der Höchstparkdauer auf 4 Stunden wird angestrebt. "In einem weiteren Schritt ist dann zu prüfen, ob auf Parkgebühren für Elektroautos ganz verzichtet werden kann."

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Insgesamt 29.225,65 Euro aus der Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen fließen in Sanierungsarbeiten im Stadtgebiet. Das hat der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig beschlossen. Größter Anteil ist jener für die Burgruine Isenburg (etwa 20.000 Euro).

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Die Trinkwasserversorgung ist auf lange Sicht sichergestellt. Das geht aus dem neu vorgelegten Wasserversorgungskonzept 2018 bis 2023 hervor, das am 11. Juni vom Rat der Stadt Essen verabschiedet und anschließend der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf vorgelegt wird.

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Die Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge in Essen wächst weiter. Die Statistik der Kfz-Zulassungsstelle zählte im April insgesamt 345.626 zugelassene Kraftfahrzeuge. Das sind 809 Fahrzeuge mehr als im März.

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Die Elterngeldkasse verbucht höhere Antragszahlen. Im Jahr 2017 wurden 5.913 Kinder in Essen geboren. Damit lagen die Geburtenzahlen auch 2017 weit über dem langjährigen Durchschnitt für die letzten dreißig Jahre (5300).

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Die Stadtwerke Essen beginnen in der nächsten Woche eine Kanalbaumaßnahme an der Norbertstraße (L176) in Essen-Rüttenscheid. Die Norbertstraße wird dann in Fahrtrichtung Alfredstraße bis voraussichtlich Ende September 2018 komplett gesperrt.

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Das Land Nordrhein-Westfalen erhöht seinen Kulturetat. Und davon profitieren auch die kommunalen Theater und Orchester: Bis 2022 erhalten sie insgesamt 30 Millionen Euro mehr. Für die Einrichtungen in der Stadt Essen ergibt sich ein Plus von 2.199.000 Euro bis 2022. Bereits 2018 steigt der jährliche Landeszuschuss für die Basisfinanzierung von Theater und Philharmonie und Essener Philharmoniker um 660.000 auf 2.411.000 Euro.

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Zur Antwort der Landesregierung zur Perspektive der Erstaufnahmeeinrichtung in Essen- Fischlaken zeigt sich der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh (Bündnis90/ Die Grünen) erleichtert: „Eine dauerhafte Unterbringung von Geflüchteten in der sehr abgelegenen Einrichtung auf dem ehemaligen „Kutel“ Gelände ist generell nicht zumutbar. Deshalb ist es gut, dass die Landesregierung nicht plant, die Erstaufnahmeeinrichtung in Essen- Fischlaken in eine sogenannte AnKER- Einrichtung umzuwandeln."

Autor:

Harald Landgraf aus Gelsenkirchen

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