Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER stellt Antrag zum Jugendparlament
Nächste Ratssitzung entscheidet über Jugendparlament in Essen

Zur nächsten Ratssitzung am 25. September 2019 stellt die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER einen Anntrag den der Rat beschließen soll, dass zur Wahrnemung der politischen Interessen und Belange der Kinder und Jugendlichen zum 01. Januar 2020 ein Jugendparlament eingerichtet wird.
Ziel des Jugendparlamentes ist es, die junge Generation frühzeitig in das kommunalpolitische Geschehen einzubinden und ihr Gelegenheit zu geben, gegenüber Verwaltung und Politik offizielle Vorschläge zur Verbesserung der Situation von Kindern und Jugendlichen in Essen sowie zur Berücksichtigung ihrer eigenen Zukunftsperspektiven zu erarbeiten. Gleichzeitig soll damit auch das Verantwortungsgefühl der Kinder und Jugendlichen für das Gemeinwohl geweckt und gefördert werden.
Das Jugenparlament hat ausschließlich beratende Fuktion.
Die Beratungsergebnisse (Anregungen, Vorschläge, Kritik) werden der Verwaltung vorgelegt. Die Verwaltung nimmt hierzu Stellung, leitet das Votum des Jugendparlamentes gegebenenfalls mit einer Beschlussempfehlung an den Rat bzw. an den zuständigen Fachausschuss weiter.
Zusammensetzung und Aufgabenbereiche des Jugendparlamentes sowie die Organisation und das Verfahren sind in einer Leitlinie festzulgen, die der Zustimmung des Rates bedarf.
Der Beteiligungsbereich des Jugendparlamentes sollte insbesondere folgende Themen umfassen: Schule, Bildung, Sport und Freizeit, Stadtplanung, Verkehrsplanung, Umwelt/Klimaschutz, Förderung der Integration und des friedlichen, multikulturellen Zusammenlebens der Menschen.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des Beschlusses eine Leitlinie zur Einrichtung eines Jugendparlamentes zu erarbeiten und dem Rat zur Sitzung am 27. November 2019 vorzulegen. Als Orientierungsrahmen dienen die Regelungen für den vom Rat der Stadt im Jahr 1997 gegründeten Seniorenbeirates der Stadt Essen. Die voraussichlichen Kosten/Jahr sind gesondert darzustellen.

Autor:

Bernd Schlieper aus Essen-West

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