Spannende Themen in Sitzung der Bezirksvertretung IX

Nutzungsänderung in Ickten – Verkaufsoffene Sonntage  –  Unwetterschäden

Am kommenden Dienstag, 26. Juni, findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung IX statt, und zwar von 16 Uhr an im Rathaus Kettwig, Bürgermeister-Fiedler-Platz 1, im Sitzungssaal, Neubau 2. Obergeschoss. Wie üblich sind zum öffentlichen Teil der Sitzung interessierte Bürger willkommen.

Und am Dienstag stehen in der Tat wieder einige spannende Themen auf der Tagesordnung. Dazu gehören die Unwetterschäden nach dem schlimmen Gewitter, aber auch die verkaufsoffenen Sonntage in Essen und mehrere Flächennutzungsplan-Änderungen. Mehr dazu im folgenden Beitrag von Dirk Heuer:

Der Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) an der Icktener Straße (eheml. Tennisanlage) steht am kommenden Dienstag, 26. Juni, auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung IX. Die Politiker sind aufgefordert, mögliche Bedenken zu äußern und der Verwaltung mitzuteilen.
Die BV IX entscheidet über einen Antrag der SPD zu den Unwetterschäden am 7. Juni 2018. Die SPD wünscht Aufklärung darüber, warum Teile des Pflasters weggeschwemmt wurden, warum das Kanalnetz den Wassermassen nicht standhielt, wie so etwas künftig verhindert werden kann und welche weitere Straßenschäden es gibt.

Wie kann man Unwetterschäden verhindern?

Weitere Themen sind die Grünflächenpflege im Bezirk IX, die nach Ansicht vieler Bürger zu wünschen übrig lasse. Viele Flächen, so die Kritik, würden zu selten betreut, mit der Folge der Zuwucherung.
Außerdem fordert die SPD in einem Antrag einen Sachstandsbericht über den Zustand der Schleusen und Stauwehre im Stadtbezirk IX sowie über vorgesehene Zeitpläne zu deren Ertüchtigung/Erneuerung. In weiteren SPD-Anträgen geht es um die Sicherung des Hardenbergufers für die Naherholung sowie um die Rückführung des historischen Zifferblatts der Predigeruhr nach Kettwig. Außerdem soll der Leinpfad weiter ausgebaut werden, statt das historische Pflaster zu asphaltieren.
Neue Informationen erhalten die Politiker zum Stadtmarketing für den Bezirk. Zusätzlich stellt die Verwaltung den "Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2018" vor. Im vergangenen Jahr hatte die Gewerkschaft Verdi zahlreiche verkaufsoffene Sonntage per Gerichtsbeschluss gekippt.

Thema verkaufsoffene Sonntage

Die BV nimmt zu Kenntnis, dass es zur Aufhebung der Tempo 30-Regelung im Verlauf der Straße „Im Teelbruch“ (zwischen Schwimmzentrum Kettwig und dem Gewerbekomplex in Höhe Haus-Nr. 64/66) kommt.
Die Parkplatzprobleme an der Sportanlage Ruhrtalstraße beschäftigen die BV erneut. Der Leichtathletikclub THG Kettwig befürchtet, dass während ihrer Großveranstaltungen künftig nicht mehr ausreichend Parkraum zu Verfügung steht. Grund sei die Nutzung eines Platzes durch einen neuen Verein.
Auf der Tagesordnung stehen ferner die Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen, die Vergabe bezirklicher Mittel, die
GGE - Wege- und Platzflächenerneuerung Bergfriedhof und das Pilotprojekt "Nette Toilette". Auch die Liste der offenen Anträge der BV IX, die an die Verwaltung gestellt wurden, wird Thema sein.