Altenessener Forumplatz - Protest gegen AFD

Gegen rechte Vereinnahmung - Grüne Kundgebung zum 1. Mai

Den 1. Mai nicht der NPD, der Rechten und der AFD überlassen

Eigentlich muss der 1. Mai den Gewerkschaften und ihrem Kampf für soziale Gerechtigkeit, akzeptable Tarif- und Mindestlöhne und natürlich der internationalen Solidarität über Ländergrenzen hinweg gehören. Die Coronapandemie macht uns hier leider zum 2. Mal einen Strich durch die Rechnung. Aber trotz alledem: Gut 2 Dutzend Grüne, auch verstärkt durch Mitglieder von SPD und der "Partei" gelang es am Altenessener Forumplatz eine Kundgebung gegen die Vereinnahmung der Maikundgebungen durch rechtsaußen Gruppierungen zu organisieren.
Markus Spitzer-Pachel, grüner Bezirksvertreter und 2. stellvertrtender Bezirksbürgermeister in der BV 5, hielt dazu eine ausführliche Rede. Diese Aktion der Nord-Grünen war auch als Gegenveranstaltung zur AFD-Kundgebung auf dem Altenessener Markplatz notwendig geworden.
Wegen entsprechender Polizeiauflagen konnten wir leider nicht in Sichtweite direkt am Allee-Center gegen diesen rechtsaußen AFD-Propagandazirkus mit dem Karnaper Steigerrentner Guido Reil protstieren. Nur einzlene Personen mit einzelnen Plakaten durften in gebührendem Abstand zur Bühne der AFD-Kundgebung ihre Gegenmeinung vorbringen. Aber schön, dass wir es trotzdem geschafft haben, unseren Stadtteil nicht mit den Unfrieden stiften AFDler*innen allein zu lassen.
Viele politisch aktive Menschen waren ja bereits eingebunden in die die erheblich größere Demonstration gegen den Aufmarsch der Parteien "Die Rechte" und "NPD" in Frohnhausen und Altendorf.

Keinen 1. Mai mit fremdenfeindlicher Parolenschinderei  hinnehmen

Es ist schon schlimm, dass wir am 1. Mai in unserer Stadt an mehreren Stellen gegen rechte Aufmärsche, Klimawandelleugner und fremdenfeindliche Parolen auf die Straße gehen müssen. Tarifgerechtigkeit, ein akzeptabler Mindestlohn oder auch ein garantiertes Grundeinkommen für aller Bürger*innen sind bessere und zukunftsgerichtere Anlässe für Kundgebungen. Dass der DGB seine Kundgebung im "Autokinoformat" auf dem Messeparkplatz weit vor den Toren der Stadt nahe des Flughafen Essen/Mülheim durchgeführt hat, gab in diesem Jahr sicher einen zusätzlichen Freiraum für rechtsradikale Gruppierumgen wie NPD, der Rechten oder der AFD.
Wir Grünen in Altenessen wollten der AFD aber die Illusion nehmen, ausgerechnet sie und ihr Guido würden am 1. Mai in Altenessen im Namen der Beschäftigten und ihrer sozialen Grundrechte die Plätze beherrschen. Die Verbesserung von Löhne oder auch der Gesundheitsversorgung ist in den letzten 100 Jahren immer nur solidarisch über Völker- und Staatsgrenzen hinweg gelungen. Dass die AFD mit ihrem Europaabgeordneten Guido Reil oder der Bundestagsfraktionsvorsitzenden Alice Weidel immer gern von diversen Unternehmern - oft auch illegal aus der Schweiz gepampert wird, zeigt amtlich nachlesbar, welche Interessen diese nationalistisch-neoliberale und immer rechtsradikaler werdende blaue Partei vertritt. Dagegen werden nicht nur wir Grünen weiterhin auf die Strasse gehen.