Wirtschaftspolitik der Grünen in Europa – Debatte einer 10 Punkte Wunschliste

Martin Hase, Koordinator der AG Wirtschaft im Grünen Kreisverband Essen
hochgeladen von Walter Wandtke

Aktuell sind viele Weichen in Europa ja leider wieder mehr auf Abschottung und nationale Alleingänge gerichtet – zumindest was Grenzkontrollen oder Einreisesperren betrifft. Nationale wie multinationale Konzerne oder Lobbyorganisationen machen aber weiterhin ihren betriebswirtschaftlichen Schnitt und Sonderprofit, der oft zu Lasten der berechtigten Steuerforderungen der einzelnen Staaten geht.
Wenn die europäischen Staaten, insbesondere innerhalb der EU aber ihren sozialpolitischen Verpflichtungen gerecht werden wollen, müssten ihnen europäische Institutionen und Regularien dabei helfen, solche Interessen gegenüber weltweit tätigen Großkonzernen zu vertreten. Am Beispiel der TTIP-Verhandlungen ist aber einmal mehr zu erkennen, dass oft das Gegenteil in den europäischen Amtsstuben passiert. Die AG Wirtschaft der Essener Grünen will eine andere europäische Wirtschaftspolitik dagegensetzen.
Unter dem Arbeitstitel „10 Punkte Wunschliste“ geht es am 22. Januar darum, wichtigste Leitsätze für eine aktuelle grüne wie soziale Wirtschaftspolitik in Europa herauszuarbeiten. Das vor knapp 2 Jahren beschlossene, ausführliche Programm zur Europawahl im Mai 2014 kann dafür die wesentliche Grundlage sein.
AG Wirtschaft der GRÜNEN am 22.1. 20.00 in der Geschäftsstelle der GRÜNEN, Kopstadtplatz 13