Großeinsatz gegen Kriminalität in der nördlichen Innenstadt

Mit einem Großaufgebot kontrollierten Sicherheits-, Zoll- und Finanzbehörden in der Nacht zum Freitag mehrere hundert Personen, Geschäfte und Bars in der nördlichen Innenstadt. Acht Männer wurden festgenommen. "Wir dulden keine Rechtsverstöße und Paralleljustiz und fahren eine 'Null-Toleranz-Strategie'. Kriminelle Strukturen werden durch die enge Verzahnung aller Behörden intensiv beleuchtet. Wir werden alle Mittel des Rechtsstaates nutzen, um die Kriminalität zu bekämpfen", erklärte Landesinnenminister Herbert Reul nach dem Großeinsatz.

Nach Polizeiangaben war es in der nördlichen Innenstadt in der Vergangenheit des öfteren zu gewalttätigen Auseinandersetzungen von Familienclans mit überwiegend türkisch-libanesischem Hintergrund gekommen. Insbesondere Shisha-Bars, Gaststätten, Teestuben und Wettbüros sind regelmäßige Aufenthaltsorte dieser Gruppen. Zur Schau gestellte Gewaltbereitschaft und großes Mobilisierungspotenzial beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. Bei alltäglichen Einsätzen werden Beamte bedrängt und provoziert.
Seit Jahren ist die Essener Polizei dort verstärkt unterwegs. Zudem gibt es in unregelmäßigen Abständen Großeinsätze. So auch am späten Donnerstagabend. Rund 300 Beamte durchsuchten ab 21 Uhr rund 100 Geschäfte und Bars, auch Mitarbeiter des Zoll und der Stadt Essen waren beteiligt. Neben den Meldebehörden, der Lebensmittelüberwachung, der Spielhallenüberwachung, der Bauordnung, dem JobCenter Essen und der Ausländerbehörde waren auch die Finanzbehörden im Einsatz.

Mehr als 20 Strafanzeigen

Über 600 Personen und mehr als 60 Fahrzeuge wurden kontrolliert, acht Männer wurden festgenommen, zum Teil aufgrund offener Haftbefehle. Knapp 300 Kilogramm unversteuerten Tabaks, Drogen und Bargeld stellten die eingesetzten Kräfte sicher. Mehr als 20 Strafanzeigen, unter anderem wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittel- und Asylgesetz sowie nach Widerstandshandlungen, wurden gefertigt. Rund 60 Ordnungswidrigkeiten - beispielsweise nach Fahren unter Betäubungsmitteleinfluss, Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz, nach Geschwindigkeitsüberschreitungen und wegen Unterschreitung des Mindestlohns - wurden teilweise direkt vor Ort geahndet, zwei Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz aufgenommen. Ein Gastronomiebetrieb wurde durch die Lebensmittelüberwachung geschlossen. In sechs Verdachtsfällen wird wegen Leistungsbetrugs weiter ermittelt. In zwei Fällen wurde ein illegaler Aufenthalt festgestellt, hier liegt jeweils eine Ausschreibung zur Abschiebung vor.
Polizeipräsident Frank Richter, Oberbürgermeister Thomas Kufen und Dr. Armin Rolfink, Direktionspräsident der Generalzolldirektion, zeigen sich zufrieden und sind sich einig, diese Kooperation in zukünftigen Einsätzen fortzuführen und zu intensivieren.