Essen stellt sich quer: Kompromiss für Demo gegen AfD gefunden

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Die Alternative für Deutschland NRW (AfD - NRW) trifft sich am kommenden Wochenende, 25. und 26. Februar, in Essen zur Aufstellung ihrer Landesliste für die kommende Bundestagswahl. Dagegen möchte das Bündnis Essen stellt sich quer am Samstag, 25. Februar, demonstrieren und eine Gegenkundgebung veranstalten. Die Polizei meldete indes Bedenken an. Das Einkaufsverhalten der Rüttenscheider werde dadurch in unverhältnismäßiger Art und Weise beeinträchtigt, hieß es. Das Bündnis reichte Klage gegen den Bescheid ein. Nun einigte man sich auf einen Kompromiss.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am Dienstag einen Vorschlag vorgelegt, dem beide Parteien zugestimmt haben: Die Demonstration wird wie geplant um 11 Uhr vom Ort der Auftaktkundgebung starten. Von dort aus bewegt sich der Zug über die Rüttenscheider Straße und Huyssenallee bis hin zum Willy-Brandt-Platz, wo eine Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen und Musikprogramm stattfinden wird. Die geplante Zwischenkundgebung am Rüttenscheider Stern wird nicht stattfinden.

Zwischenkundgebung findet nicht statt

"Als Bündnis Essen stellt sich quer sind wir empört, dass die demokratische Meinungsbekundung und das Recht auf Demonstration hinter dem Einkaufsgeschehen zurückstecken sollen. Dass die Parksituation in Rüttenscheid demokratischen Protest unmöglich macht, halten wir weiterhin für eine Farce. Um aber unseren Teilnehmern keine unsäglich langen Wartezeiten bis zum Beginn der Demonstration zuzumuten, verzichten wir auf die Zwischenkundgebung. Auch, um einen einheitlichen Startzeitpunkt kommunizieren zu können, was uns aufgrund der nicht sicheren Rechtslage bislang nicht möglich war. Daneben verlegen wir den Auftaktzeitpunkt um eine Stunde nach hinten und beginnen um 8.30 Uhr mit unserer Gegenkundgebung", so die Bündnissprecher.

Ab 8.30 Uhr werden die Delegierten der AfD vom Bündnis in der Norbertstraße, Ecke Moritzstraße „empfangen“. Um 11 Uhr startet das Bündnis seine Demonstration von der Messe Essen bis hin zum Willy-Brandt-Platz.