1. Mai steht für Internationalismus – nicht Rassismus!

Linksfraktion Essen fordert Demoverbot für ‚Die Rechte‘

DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung von „Essen stellt sich quer“, die geplante Demonstration der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ am 1. Mai durch Essen-Kray und Gelsenkirchen-Rotthausen zu verbieten.

„Der Internationale Kampftag der Arbeiter am 1. Mai steht für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde. All dies sind Werte die ‚Die Rechte‘ mit Füßen tritt“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ezgi Güyildar. „Sie bedroht engagierte Antifaschisten, Journalisten und sogar Politikerinnen und Politiker. Sie fordert offen die Diskriminierung von nicht ‚Volksdeutschen‘ und vertritt ein allgemein rassistisches und reaktionäres Weltbild. Gerade das Ruhrgebiet ist ein Beispiel für friedliches Zusammenleben verschiedener Kulturen. Dies wollen wir uns durch Rassisten nicht zerstören lassen.“

Nach Meinung der Ratsfraktion DIE LINKE. stellt die geplante Demonstration durch Kray und Rotthausen gerade an diesem Tag eine massive Provokation dar und dient nur zur Störung des friedlichen Miteinanders, wie der Demonstrationsweg vorbei an Moscheen und anderen symbolträchtigen Orten zeigt.

„Wir fordern deshalb ein Verbot der Demonstration und rufen zur geplanten Gegendemo auf, sollte der braune Mob doch auflaufen dürfen. Dafür wünschen wir uns ein genauso großes und breites Bündnis wie bei der No-Hogesa Demonstration diesen Jahres. Damit haben wir es geschafft die Rassisten abzuschrecken und gar nicht erst marschieren zulassen. Das werden wir nun wieder tun!“