Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU K/B hört zu! Digitale Bürgersprechstunde mit Ratsherrn Dirk Kalweit

Bereits am 23. März 2020, im ersten Corona-Lockdown, startete der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherr Dirk Kalweit ein weiteres Format für den Austausch mit den Mitbürgern, die Digitale-KLARTEXT-Bürgersprechstunde ging online. Seitdem haben alle interessierten Mitbürger regelmäßig die Möglichkeit, auch unter pandemischen Ausnahmebedingungen mindestens einmal pro Woche den unmittelbaren Austausch mit der Politik vor Ort wahrzunehmen. "Auch digital näher am Menschen!" Ob Fragen zu...

  • Essen-Ruhr
  • 08.06.21

Mit Erfahrung und Esprit in die Zukunft – CDU Kupferdreh/Byfang wählt neuen Vorstand

Dirk Kalweit bleibt an der Spitze der lokalen Christdemokraten Am vergangenen Mittwoch fand unter Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes die diesjährige Mitgliederversammlung der CDU Kupferdreh/Byfang mit Neuwahlen des Vorstandes im Gemeindeheim St. Josef statt, und der alte und einstimmig wiedergewählte neue Vorsitzende der lokalen Christdemokraten, Ratsherr Dirk Kalweit, konnte den anwesenden Mitgliedern einen ausführlichen und umfangreichen Arbeits- und Rechenschaftsbericht präsentieren....

  • Essen-Ruhr
  • 08.06.21
Bereits ab heute gelten auch in Essen weitere Lockerungen. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Land erlässt neue Coronaschutzverordnung
Ab heute gelten weitere Lockerungen

Das Land NRW hat eine neue Coronaschutzverordnung vorgestellt, die bereits am heutigen Freitag, 28. Mai, in Kraft treten wird. Mit der neuen Verordnung führt die Landesregierung sogenannte Inzidenzstufen ein, die weitere Lockerungen ermöglichen, wenn Kommunen bestimmte Grenzwerte der 7-Tage-Inzidenz unterschreiten. Die neuen InzidenzstufenEs gibt drei Inzidenzstufen, an die bestimmte Regelungen und weitere Voraussetzungen gebunden sind: Inzidenzstufe 3: 7-Tage-Inzidenz von unter 100 (100 bis...

  • Essen
  • 28.05.21
Ab Freitag, 0 Uhr, wird in Essen die Bundes-Notbremse außer Kraft gesetzt. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Bundes-Notbremse tritt außer Kraft
Lockerungen in Essen ab Freitag, 21. Mai

Die seit 24. April für Essen geltende bundeseinheitliche Corona-Notbremse greift nur noch bis einschließlich Donnerstag, 20. Mai. Ab Freitag, 21. Mai, gelten wieder die Vorgaben der aktuellen Coronaschutzverordnung NRW. Die Stadt Essen erlässt darüber hinaus zwei Allgemeinverfügungen, die ebenfalls ab Freitag gelten. Die Pressemitteilung dazu lautet wie folgt: Fünf Tage in Folge Inzidenz unter 100Die bundeseinheitliche Notbremse wird grundsätzlich am übernächsten Tag aufgehoben, nachdem ein...

  • Essen
  • 20.05.21
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Das geplante Olympische und Paralympische Dorf auf dem Deckel der A40 aus der Vogelperspektive. | Foto: Foto: AS+P Albert Speer + Partner GmbH, Visualisierungen: REDVERTEX, Sofia

Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr
Rat beschließt Bewerbung um Standort als Olympisches und Paralympisches Dorf

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

  • Essen
  • 14.05.21
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Die Stadt schließt des Jahreshaushalt 2020 mit Plus ab. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Überschuldung abgebaut
Jahresabschluss der Stadt Essen schließt mit Überschuss ab

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

  • Essen
  • 14.05.21
Wechseluntericht: Kurz vor acht Uhr kommen 124 Schüler der Altendorfer Grundschule, stets mit Eimer - Seife, Handtuch, Toilettenpapier; wegen Hygiene, halten Abstand, tragen Maske. Im Unterricht wird der Lolli-Test gemacht... | Foto: Schattberg
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Labor lässt Schule hängen...
Drama nach Lolli-Tests

Lolli? Klingt leicht, lecker, lutschend…Abwarten. Nimmt man den Lolli-Test in der Bodelschwingh-Grundschule, befürchtet Rektorin Hanne Herz-Höhnke große Schwierigkeiten: „Wir haben Analphabeten unter den Eltern und einige Eltern, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind.“ Doch was bis jetzt nach den Tests vom Labor passierte – unglaublich! Der Reihe nach. Montag war Start mit Lolli-Tests an Grund- und Förderschulen. Die Altendorfer Schule hat 224 Schüler aus ca. 50 Nationen, 96 % Migranten....

  • Essen-West
  • 12.05.21
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Christian Mertens (FDP)

FDP-Fraktion
Umbau der Buswendeschleife in Heisingen starten

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Umsetzung der Umgestaltungsplanung der Wendeschleife in Heisingen und hält die ausgewiesenen Parkplätze ebenfalls für erforderlich. „Nach 10 Jahren liegen nun endlich die Pläne für den benutzerfreundlichen Umbau der Endhaltestelle am Heisinger Seeufer vor“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Wir unterstützen des Weiteren die Erweiterung des Parkraums um 43 Plätze, da viele Besucherinnen und Besucher auch...

  • Essen-Ruhr
  • 11.05.21
Rathaus Heisingen
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Ratsgruppe Tierschutz Essen gegen Rodung des Wäldchens an der Buswendeanlage
Stadtverwaltung soll Verkehrskonzept für Heisingen erstellen

Aktuelles Thema in der Bezirksvertretung VIII ist die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Lanfermannfähre / Stemmering (Buswendeanlage) im Stadtbezirk VIII - Ortsteil Heisingen. Die OrtspolitikerInnen streiten dabei vor allem um die Frage des Erhaltes des Wäldchens an der Wendeanlage. Die Stadtverwaltung will die Komplettfällung, eine Total-Versiegelung der Fläche und Anlegung eines großen Parkplatzes. Tierschützerinnen befürchten weiteren Massenansturm durch zusätzliche Parkplätze Das...

  • Essen-Ruhr
  • 06.05.21
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Foto: BV VIII

Viele interessante Tagesordnungspunkte
Bezirksvertretung tagt

Die nächste Sitzung der BV VIII Ruhrhalbinsel findet statt am 4. Mai um 17.30 Uhr in der Sporthalle Kupferdreh, Prinz-Friederich-Platz 2. Es wird um Verständnis gebeten, dass aufgrund der geltenden Vorgaben der Coronaschutzverordnung NRW nur eine begrenzte Platzkapazität für Besucher zur Verfügung steht. Interessierte werden gebeten, sich vorab mit der Bezirksverwaltungsstelle per E-Mail bv8@essen.de oder telefonisch 88-15136/88-15135 in Verbindung zu setzen. Bezirksbürgermeister Wilhelm...

  • Essen-Ruhr
  • 27.04.21
Die Stadt Essen möchte das Angebot an öffentlichen E-Säulen weiter ausbauen. | Foto: Patrick Opierzynski/ Stadt Essen

Neue E-Säulen in Essen
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge bietet die Stadt privaten Investoren die Möglichkeit, E-Ladesäulen auf öffentlichen Verkehrsflächen zu realisieren. Zu diesem Zweck wurde das gesamte Stadtgebiet mit einem Raster von 200 mal 200 Meter großen Kacheln überzogen. Pro Kachel kann nach Antrag für eine Ladesäule eine Sondernutzungserlaubnis für die Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erteilt werden. Die Pressemitteilung der Stadt dazu lautet wie folgt: Nach aktuellem...

  • Essen
  • 23.04.21

annalena baerbock,
Kann die „grüne“ Annalena Baerbock Kanzlerin?

Die Frage beschäftigt zurzeit Deutschlands Wähler*Innen. Wieviel von ihrem Glauben es zu Wollen steckt in dem Glauben es auch zu können? Wir wissen es nicht. Die Kanzlerin Deutschlands zu sein heißt eine Position auszufüllen, die von ihr verlangt, das Schiff Deutschlands auf dem sich mehr als 80 Millionen Menschen befinden gegen nationale, europäische und internationale Widerstände um nicht zusagen Stürme so auf Kurs zu halten, dass es den angepeilten Zielhafen nicht meilenweit verfehlt....

  • Essen-Ruhr
  • 22.04.21
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CDU lädt zur Digitalen-KLARTEXT-Bürgerversammlung im April

„Auf ein Wort … mit Jürgen Gentzmer & Ralph Leurs von der Kupferdreher Bürgerschaft“ - Anpacken statt lamentieren – Kupferdreh erstrahlt im neuen Glanz! Kupferdreh. Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU in Kupferdreh statt. Unter dem Motto „Auf ein Wort … Politik, Bürger & Institutionen im Gespräch – Informieren, inspirieren, diskutieren!“ werden politische Dialogforen auf Augenhöhe angeboten, die für...

  • Essen-Ruhr
  • 22.04.21

DIGITALES Politisches-Couch-Gespräch!

DAS SCHWARZE SOFA - Die Tourismusbranche mit und nach Corona - Insider reden KLARTEXT! Am kommenden Mittwoch, dem 21. April 2021, 19.00 Uhr, findet das zweite `Politische-Couch-Gespräch` in diesem Jahr statt, aufgrund der pandemischen Situation erneut in einem digitalen Format. Unter dem Motto „Das SCHWARZE SOFA – Bürger, Wirtschaft und Politik im Gespräch!“ werden an diesem Abend Herr Andreas Lambeck (Geschäftsführer von sonnenklar.TV, dem größten Reiseshoppingsender Europas) und Herr Florian...

  • Essen-Ruhr
  • 16.04.21

Eine Woche Distanzunterricht nach Ostern an Schulen in NRW

Ab dem kommenden Montag werden alle Schulen in Nordrhein-Westfalen in den Schulbetrieb nach den Osterferien zunächst für eine Woche im Distanzunterricht starten. Das bis dato immer noch unsicher einzuschätzende und schwer zu bewertende Infektionsgeschehen nach der ersten Osterferienwoche und dem Osterfest mit diffusen Infektionsausbrüchen erfordert eine Anpassung des Schulbetriebes in der kommenden Woche. Deswegen hat die Landesregierung für alle Schulformen und alle Schülerinnen und Schüler...

  • Marl
  • 08.04.21
Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. | Foto: Lutz Niemann

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21
Da die notwendigen Grundlagen für die Bauprogramme zum Lückenschluss des Radhaupt- und -ergänzungsroutennetzes noch nicht abgeschlossen sind, kann aktuell noch keine lückenlose Auflistung aller Projekte bis zum Jahr 2030 erfolgen. | Foto: Lennart Speer/LK
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In einer Sitzung vom 24. März
Umsetzungsstrategie des RadEntscheids verabschiedet

Mit großer Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung im August 2020 für den Beitritt zum RadEntscheid Essen ausgesprochen, um den Radverkehr im Essener Stadtgebiet nachhaltig weiterzuentwickeln. Zentrale Aspekte des RadEntscheids sind zum einen der durchgängige und beleuchtete Ausbau des Radnetzes gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen auf einer Länge von 80 Kilometern ab dem Jahr 2022 bis 2030 sowie der Ausbau von insgesamt 24 Kreuzungen des Haupt- und Ergänzungsnetzes...

  • Essen
  • 25.03.21
Aufgrund der pandemischen Corona-Situation wird aktuell das Gespräch in digitaler Online-Form angeboten. | Foto: Symbolbild pixabay

"Auf ein Wort..."
CDU lädt zur "Klartext"-Bürger-Video-Konferenz

Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das "Klartext"-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU in Kupferdreh/Byfang statt. Unter dem Motto „Auf ein Wort … Politik, Bürger & Verwaltung im Gespräch – Informieren, inspirieren, diskutieren!“ werden politische Bürger-Dialogforen auf Augenhöhe angeboten, die für alle interessierten Mitbürger offen sind. Jeder darf Fragen stellen, seine Meinung frei äußern oder einfach nur die Veranstaltung verfolgen. Aufgrund der...

  • Essen-Steele
  • 24.03.21

CDU lädt zum Digitalen KLARTEXT-Bürgerdialog-Gespräch im März

Heute um 19 Uhr: „Auf ein Wort … mit dem Essener Verwaltungsvorstand Muchtar Al Ghusain“ – Schule, Kita, Kultur – Neues, Aktuelles & Zukünftiges für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh! Kupferdreh. Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU in Kupferdreh statt. Unter dem Motto „Auf ein Wort … Politik, Bürger & Verwaltung im Gespräch – Informieren, inspirieren, diskutieren!“ werden politische Bürger-Dialogforen...

  • Essen-Ruhr
  • 23.03.21
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv. | Foto: FDP
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Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21
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Nach über 10 Jahren noch immer kein gescheiter Gehweg zwischen Überruhr und Steele
Stadt Essen lässt Gehweg verfallen

Der einzige Gehweg von Essen Überruhr nach Essen Steele über die Kurt-Schuhmacher-Brücke ist schon jahrelang in einem erbärmlichen Zustand. (siehe Fotos) Der alternative Gehweg entlang der Überruhrstraße ist nicht nur sehr gefährlich, da stellenweise keine wirkliche Trennung von Gehweg und Strasse besteht sondern auch extrem beschädigt und gleicht bei Regenwetter eher einer Regenrinne als einem Gehweg, Fußgänger werden von vorbeifahrenden PKW komplett naßgespritzt. Dieser Zustand, dass ein...

  • Essen-Ruhr
  • 16.03.21
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CDU Kupferdreh/Byfang beteiligte sich an der SauberZauber Aktion 2021!

Bereits seit vielen Jahren ist es eine gute und etablierte Tradition, dass die lokalen Christdemokraten - jeweils an einem Tag in den Sommermonaten - eine große Reinemachaktion unter dem Motto „Unsere Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh sollen schöner werden - Mit der CDU geht’s dem Müll an den Kragen“ durchführen. Aufgrund zahlreicher Bürgereingaben nahmen sie nun auch kurzfristig und zusätzlich an der winterlichen stadtweiten Aktion SauberZauber teil. Müll beseitigt wurde an...

  • Essen-Ruhr
  • 09.03.21
Personal- und Betriebsräte sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten. | Foto: Symbolbild pixabay

Für den betrieblichen Frieden
CDA-Essen fordert Umsetzung des Betriebsrätestärkungsgesetzes

Zur deutschen Arbeitswelt gehören Personal- und Betriebsräte. Sie sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten. Bei der Gründung eines Betriebsrats kommt es jedoch immer wieder zu Behinderungen. Nach Informationen der Hans-Böckler-Stiftung wird schätzungsweise jede sechste Neugründung von Betriebsräten verhindert, obwohl das ein Straftatbestand ist. Das von der Bundesregierung geplante Betriebsrätestärkungsgesetz soll nun jene Beschäftigten vor Kündigungen...

  • Essen-Steele
  • 03.03.21
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