Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksvertretung VIII beschließt Haushalt 2011

Bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) VIII im neuen Jahr stand die Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche Maßnahmen im Jahr 2011 auf der Tagesordnung. Das Votum fiel einstimmig aus. Die Bezirksvertreter folgten der vom interfraktionellen Arbeitskreis „Haushalt 2011“ ausgearbeiteten Liste von Maßnahmen und Projekten. Unterm Strich stehen dem Stadtteilparlament auf der Ruhrhalbinsel 297.883 Euro zur freien Verfügung, davon sind 265.800 Euro wie folgt verplant: Die bezirkliche...

  • Essen-Ruhr
  • 03.02.11
In Verzug geraten sind die Bauarbeiten an der Hochständerung der S-Bahn-Trasse am Bahnhof Kupferdreh. Um weiteren Verzögerungen vorzubeugen, hat der Stadtrat Mehrkosten von ca. 560.000 Euro zugestimmt. Foto: ms

Planung mangelhaft

Ganz oben auf der Liste der Tagesordnungspunkte bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung VIII im neuen Jahr stand der Bericht eines Verwaltungsmitarbeiters über das Sanierungsgebiet Kupferdreh. Stefan Schwarz, Leiter der Abteilung Stadterneuerung und Städtebauförderung im Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement, erläutert noch einmal die äußerst unerfreulichen Neuigkeiten zum Baufortschritt an der Trasse der S-Bahn-Linie 9. Wie in der letzten Woche öffentlich bekannt wurde, notierte die...

  • Essen-Werden
  • 03.02.11
  • 1

Der „Fall Mirco“: Leiche gefunden, Familienvater tatverdächtig – und was wird sich ändern?

Wie die Staatsanwaltschaft Krefeld berichtet, ist die Leiche des seit September vermissten Mirco gefunden worden. Dringend tatverdächtig soll ein zweifacher Vater (46) aus Schwalmtal im Kreis Viersen sein. Damit hat Mircos Familie jetzt traurige Gewissheit und kann damit beginnen, dieses Horror-Schicksal zu verarbeiten – wenn das überhaupt möglich ist. Das Ende der 146-tägigen Suche nach dem Elfjährigen fällt in eine Zeit, da Eltern immer noch Mahnwachen vor Häusern halten, wo sie entlassene...

  • Essen-Steele
  • 27.01.11
  • 15
Foto: Filzen/ Feuerwehr Essen
7 Bilder

Altenessen: Schrottautos in Flammen

Ein Großbrand auf dem Gelände eines Autoverwerters an der Stauderstraße in Altenessen schreckte am Donnerstagmorgen Anwohner und Mitarbeiter auf. Rund 100 Fahrzeuge gingen in Flammen auf, die Bevölkerung wurde aufgefordert, Türen und Fenster zu schließen. Messungen ergaben aber keine gefährlichen Schadstoffbelastungen. Noch Stunden später war die Feuerwehr mit dem Löschen von Glutnestern befasst. Die verbrannten Wracks, die dicht aufeinander gestapelt waren, mussten mit einem Bagger auseinander...

  • Essen-Nord
  • 21.01.11
  • 3
Georg Nesselhauf vom Bürgerforum "Wege für Essen".  Foto: Ujesco

"Die Herausforderung ist neuartiges Großprojekt"

Die erste „Mobilität-Werk-Stadt“ ist am vergangenen Samstag über die Bühne gegangen. Gemeinsam diskutierten dort Bürger, Politiker, Verwaltungsmitarbeiter, Wissenschaftler und Vertreter aus der Wirtschaft neue Möglichkeiten für den Verkehr in der Region Ruhr. Der RUHR KURIER sprach mit einem der Organisatoren, Georg Nesselhauf vom Bürgerforum „Wege für Essen“ - Herr Nesselhauf, sind Sie zufrieden mit der Beteiligung von Politikern und Bürgern an der Mobilität-Werk-Stadt? Ja sehr zufrieden,...

  • Essen-Ruhr
  • 21.01.11
  • 1
Ausgeplanscht - 150 Schlaglöcher pro Tag werden in der Stadt pro Tag wieder beseitigt. | Foto: Foto: Gohl / dib

Straßen-Karies

Der Schnee schmolz dahin und das Grauen trat zu Tage: Schlaglöcher. Während sich die brandneuen Straßen der Stadt erfreulicherweise glatt wie am ersten Tag präsentierten, glichen andere eher einer Mondlandschaft. Allerdings: Die Mitarbeiter des Stadtamtes Straßenbau und Verkehrstechnik sind echt schnell. Sie füllen nicht nur 150 Löcher pro Tag mit Kaltasphalt auf, sondern haben es tatsächlich geschafft, dass es sich bereits wieder ohne Slalomkurs in der Stadt fahren lässt. Das ist beachtlich....

  • Essen-West
  • 20.01.11

Mobilität-Werk-Stadt: Bausteine für ein neues Mobilitätskonzept

Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen bei der ersten "Mobilität-Werk-Stadt": In zehn Arbeitsgruppen wurden im Rahmen der „Mobilität-Werk-Stadt“ Vorschläge für ein alternatives, nachhaltiges Verkehrskonzept für die Region Ruhr, jenseits von Großprojekten wie dem weiteren Autobahnausbau, entwickelt. Dabei wurde „offensichtlich, dass Mobilität heute transparent und ganzheitlich geplant werden muss“, so die Organisatoren. An der Ideenfindung beteiligt waren auch Vertreter aus Politik, Wirtschaft,...

  • Essen-Ruhr
  • 18.01.11

Kloaken-Therme statt Oase

Oberbürgermeister Reinhard Paß hat ein Konzept zur Bäderfrage versprochen, das kurzfristig vorgelegt werden soll. Im Mittelpunkt wird wohl ein neues Schwimmbad für den Nordwesten an der Wüstenhöfer Straße stehen, das dann letztlich die Frohnhauser Oase und das Freibad Hesse in Dellwig ersetzen soll. Geht‘s eigentlich noch? Warum wurde dann die Oase mit Sauna, Außenbecken und Liegewiese dicht gemacht? Und Jahre zuvor das Freibad Essen-West - ebenfall in Top-Lage? Auch die Oase liegt...

  • Essen-West
  • 18.01.11
  • 3

Beseitigung von Missständen in Kupferdreh

Oft sind es kleinere Dinge, die die Sicherheit der Bürger gefährden oder ihnen das Fortbewegen in der Stadt erschweren. Eine Reihe dieser Missstände möchte der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Rolf Reithmayer in der nächsten Bezirksvertretungssitzung durch entsprechende Anträge beseitigen lassen. So wurden im Zugangsbereich des Benderparkes von der Kupferdreher Str. die Sicherheitsbarrieren im Zuge der Erneuerung einer Trafostation abgebaut. Dies bedeutet, dass nunmehr Kinder ungebremst vom...

  • Essen-Ruhr
  • 17.01.11
  • 3
Ganz schön tief rein, gehts ins Loch
11 Bilder

Auf einmal tut sich die Erde in Rüttenscheid auf

Heute beim Hundespaziergang fiel meiner Begleiterin ein Loch im geflickten Asphalt auf dem Platz an der Veronikastrasse auf. An einer alten LKW-Waage war die Umgebung notdürftig mit Teer asphaltiert. Die Erde um das Loch gab nach und es brach rasch ein großes Stück des geteerten Bodens ab, ein nicht gerade kleines Loch tat sich auf. Der Platz gehört der Bahn und ist von der Messe Essen angemietet, geplant war dort der Neubau der Polizeischule. Während der Messezeiten parken dort die Reisebusse....

  • Essen-Werden
  • 16.01.11
  • 2

Umweltzonen und Lärmaktionsplanung - Schafft ihre Überarbeitung Abhilfe?

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone. Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan...

  • Essen-Nord
  • 14.01.11
3 Bilder

In Unna soll man Schlaglöcher kaufen können!

SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann will eine pfiffige, aus dem thüringischen Niederzimmern kommende Idee aufgreifen und der finanzklammen Stadt Unna bei der Sanierung der Schlaglöcher helfen – mit deren Verkauf. „Teer muss her“ fordert SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann und will eine pfiffige Idee aus Thüringen aufgreifen, um die finanzklamme Stadt Unna bei der Beseitigung der vielen Frostschäden in den Straßen zu unterstützen: „Die Gemeinde Niederzimmern hat nach dem vergangenen Winter...

  • Essen-Süd
  • 12.01.11
  • 10

Neujahrstreffen der CDU Burgaltendorf findet nicht statt

Das traditionelle Neujahrstreffen der CDU Burgaltendorf am Donnerstag, 13. Januar, in den Räumlichkeiten der Geno Bank Essen findet nicht statt. Trotz der schon weit fortgeschrittenen Vorbereitungen musste Bundesministerin Ursula von der Leyen absagen. Aufgrund der aktuellen Terminierungen für die weiteren Beratungen des Vermittlungsausschusses zur Neuregelung der Leistungen nach dem SGB II ist am Donnerstag und am Freitag die Anwesenheit von Ursula von der Leyen in Berlin notwendig. Die Zusage...

  • Essen-Ruhr
  • 11.01.11
  • 1

Rätsel um "Loch Frillendorf"

An der Frillendorfer Straße geht es steil bergab ... Auf dem Grundstück einer Autowerkstatt senkte sich die Erde. Gleich zwei Autos rutschten am vergangenen Sonntag komplett ins Loch, ein drittes ragte halb hinein. Ein Erdeinbruch durch Bergschäden sei dies jedoch nicht, teilte die Bezirksregierung mit. Nachdem die Feuerwehr mittels Kran die abgesackten Fahrzeuge wieder nach oben gezogen hatte, machten sich die Mitarbeiter der Stadtwerke an die Ursachenforschung. „Das Landesoberbergamt...

  • Essen-Nord
  • 10.01.11

Die Schatten der Vergangenheit...

Der Schnee ist - weitgehend - geschmolzen. Nun kommen die Schatten der Vergangenheit zum Vorschein: Zum Beispiel die Blätterhaufen des Herbstes, den die Essener Straßenreiniger leider nicht mehr geschafft haben. Der Winter kam ja sooo plötzlich... Mit dem Winterdienst hat's dann auch leider nicht funktioniert. Ganz zu schweigen von der Müllabfuhr während der verschneiten Tage. Klasse Leistung! Weiter so... Haben auch Sie Ihre ganz eigenen Erfahrungen gemacht? Dann immer her mit Ihren...

  • Essen-West
  • 08.01.11
  • 4
Alle meine Entchen | Foto: Dirk Büteführ

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30

Stellungnahme des Bundespräsidialamtes zum Thema Mobbing

Am 17. Dezember 2010 erging ein öffentlicher Appell an Bundespräsident Christian Wulff zur Unterstützung der Forderung nach besserem gesetzlichem Schutz von Mobbing-Opfern (http://www.ilia-faye.de/pdf/Bundespraesident.pdf). Vor wenigen Tagen beantwortete Dr. Robert Seegmüller - Referat Verfassung und Recht, Justitiariat des Bundespräsidialamtes - diesen Aufruf im Auftrage des Bundespräsidenten. Auszüge aus der Stellungnahme: […] Das von Ihnen genannte Thema betrifft viele Menschen in unserem...

  • Essen-Ruhr
  • 05.01.11
  • 10

3,7 Mio. Euro für Kupferdreh

Die Bezirksregierung Düsseldorf konnte auch im Jahr 2010 die Anstrengungen vieler Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk um eine nachhaltige Stadtentwicklung finanziell unterstützen. Insgesamt wurden Fördermittel in Höhe von über 80 Millionen Euro bereitgestellt. Die Stadt Essen erhielt zur Ausfinanzierung der Baumaßnahmen „Baudenkmal Kreuzeskirche“, „Umbau Hauptbahnhof Essen“ sowie der „Alten Synagoge“ weitere Fördermittel von ca. 2,5 Millionen Euro, mit denen das städtische Sanierungsgebiet...

  • Essen-Ruhr
  • 04.01.11
Foto: Datenbank Landeskriminalamt
3 Bilder

Wie stehen Sie zum Thema "Sicherheitsverwahrung"?

An dieser Thematik scheiden sich die Geister: Im Januar 2010 verfügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass verurteilte Sexualstraftäter nach ihrer Haftstrafe nicht mehr in eine Sicherherheitsverwahrung genommen werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass man als Bürger einer beliebigen Stadt mit so einem Vorgang konfrontiert wird, ist nicht so gering wie viele vielleicht glauben. Jüngstes Beispiel: Wesel. Dort bereitet sich die Kreispolizeibehörde auf die Beobachtung eines Sexualtäters...

  • Wesel
  • 04.01.11
  • 48

Männer mit eiskalten Tonnen: Wenn sie wollen, können sie...

Hohe (Schnee-)Wellen hat der Winterdienst und die Abfallentsorgung in den letzten Wochen in Essen geschlagen. Massig mosernde Bürger und ein entnervter Chef-Entsorger trafen wie zwei Wetterfronten aufeinander. Der Job der Entsorger ist derweil kein leichter - der Jahrhundert-Winter hat uns doch tatsächlich alle miteinander eiskalt erwischt. Was durchaus die berechtigte Frage erlaubt: Waren EBE und EVAG darauf ausreichend vorbereitet? Und: Konnten Sie überhaupt ausreichend vorbereitet sein?...

  • Essen-West
  • 03.01.11
  • 8

Glatteis: Essen im Winterschlaf

Schulfrei wegen Glatteis auf dem Schulhof. - Dies verkündete vor wenigen Tagen Schulleiter Thomas Jung von der Realschule Essen-West. Hintergrund: Der Vertretungs-Hausmeister hatte sich krank gemeldet. Nun könnte man aus dem warmen Büro heraus argumentieren: Warum greifen die Lehrer nicht mal selbst zum Schneeschieber und räumen, was zu räumen ist. Allerdings: Der Fall zeigt, wie grenzwertig die Lage an den Essener Schulen ist. Wo früher ein Hausmeister sich gewissenhaft um dieses und jenes...

  • Essen-West
  • 23.12.10
  • 1

Burgaltendorf braucht keinen Kik

Obwohl das Unternehmen KIK bekanntlich mit dem Slogan: „Besser als wie man denkt“ wirbt, sieht die Realität anders aus. Zu den Bestrebungen, eine weitere Filiale in Burgaltendorf zu eröffnen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Essener Landtagsabgeordneter: „Es ist unvorstellbar, unter welchen Arbeitsbedingungen KiK in Ländern wie Bangladesch ihre Produkte herstellen lässt. Tageslöhne unter einem Euro und Wochenarbeitszeiten von bis zu 90 Stunden in asiatischen Ländern, dem Hauptstandort der...

  • Essen-Ruhr
  • 21.12.10

Pfusch auf Rollen

Mal wieder ein neues Kapitel „Pfusch am Bau“: Da wird 2005 eine nagelneue Rollsportarena an der Raumerstraße eröffnet. Die Sportler sind glücklich über ihr neues Domizil, die Anwohner anfangs weniger. Denn mit dem Lärmschutz hat‘s nicht wirklich funktioniert. Es muss nachgebessert werden. Und nun das: Die Rollsportarena wurde jüngst geschlossen, weil die Schneemassen nicht nur aufs Dach drücken, sondern es in die Halle schneit und Teile des Bodens bereits beschädigt sind. Es darf die Frage...

  • Essen-West
  • 21.12.10

Essen im Schnee, EBE ADE - Essener Winterdienst (mal wieder) ohne Streusalz

Bereits im Winter 2009 bzw. Anfang des Jahres 2010 wurde es im Essener Stadtgebiet z.T. gefährlich glatt weil den Essener Entsorgungsbetrieben das Salz ausging. Jetzt könnte man ja vermuten, erstrecht nach den zahlreichen Interviews des Pressesprechers der EBE, Herrn Friesewinkel, dass dies in Essen nicht mehr passiert. Was hat er seine Organisation hoch gepriesen wie sehr man doch aus dem vergangenen Jahr gelernt habe. Und jetzt? Auf der Überruhrstr. Richtung Burgaltendorf kommen Busse und LKW...

  • Essen-Ruhr
  • 20.12.10
  • 1

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