Blockadepolitik der CDU

Nach elf Jahren intensiver Planung in der die vielfältigen Interessen berücksichtigt wurden, sollte der Bebauungsplan PHönixhütte, der den Neubau von 80 Wohneinheiten in Kupferdeh am Baldeneysee vorsieht, im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (ASP) genehmigt werden. Doch zur Überraschung aller wurde dies unter Wortführung des CDU Ratsherrn Schick aus Heisingen mit den Stimmen der CDU, FDP und EBB blockiert. Zuvor hatte der Bebauungsplans die Bezirksvertretung VIII einstimmig passiert. Rolf Reithmayer, Vorsitzender der SPD Fraktion, reagiert mit Unverständnis „ Noch in der Sitzung der Bezirksvertretung lobte die CDU Fraktion das überdurchschnittliche Engagement der Planungsverwaltung, so bleibt die Ablehnung der CDU im ASP völlig unverständlich. Umso mehr als die CDU Heisingen zeitgleich eine Initiative zur Attraktivitätsteigerung des Baldeneysees ins Leben ruft. Elf Jahre Planung mit einem geduldigen Investor werden zunichte gemacht und die Chance auf ein überaus attraktives Wohngebiet vertan.“
Mit der Ablehnung des Bebauungsplans im ASP ist dieser formal gestorben. Die SPD Fraktion versucht die Rettung indem sie im Rat die Wiedervorlage im ASP beantragen wird.
Auch die dringend erforderliche Instandsetzung des Deilbachensembles wird seit Monaten durch die CDU aufgehalten. Anke Löhl, Pressesprecherin der SPD Kupferdreh erläutert „ Nunmehr seit Februar blockiert die CDU das lange geforderte und seit Anfang des Jahres vorliegende Sanierungskonzept. Zunächst bestand Beratungsbedarf, anschließend wurde ein Fragekatalog erstellt, der durch die Verwaltung umgehend schlüssig beantwortet wurde, doch auch in der Kulturausschusssitzung am 29.6. wurde die Entscheidung wieder geschoben. So verbleiben die rettenden Sanierungsmaßnahmen in der Beratungsschleife und das Denkmal zerfällt.“

Autor:

Anke Loehl aus Essen-Ruhr

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