CDU lud zum herbstlichen `Kupferdreher-Politischen-Kamingespräch`

Zwischen Chancen und Risiken – Intensiver & kontroverser Bürgerdialog zum Thema Flüchtlingspolitik

Am vergangenen Freitag lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum mittlerweile 34. Politischen-Kamin-Streitgespräch in die Flugschule Käufer ein, und das in den Medien gegenwärtig omnipräsente höchst aktuelle Thema „Flüchtlings- und Asylpolitik“ lockte so viele interessierte Bürger auf Dilldorfs-Höhen, dass das Kaminzimmer vollbesetzt war. Gastreferent und Diskutant des Abends war der Essener Ordnungsdezernent Christian Kromberg, der in seiner aktuellen Funktion als Vorsitzender des Essener Krisenstabes zur Unterbringung von Flüchtlingen in Essen zum Thema „Chancen - Risiken – Analysen - Die Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingswelle!“ Stellung bezog und in das politisch höchst sensible Thema mit ausgewiesener Fachkenntnis sachorientiert und faktenreich einführte.

Offene Bürgerdiskussion ließ an politischer Spannung und Schärfe nichts vermissen

Die daran anschließende fast zweistündige intensive aber stets faire Bürgerdiskussion ließ an Spannung, Kontroverse und teils politischer Schärfe nichts vermissen. Dabei wurde auffällig, dass die Chancen und Risiken der aktuellen Flüchtlingswelle sehr wohl altersgemäß unterschiedlich gedeutet werden. Während jüngere Teilnehmer des Kamingespräches eher die Chancen der aktuellen Einwanderung in den Fokus der Diskussion stellten, verbanden ältere Teilnehmer eher Risiken mit der aktuellen unkontrollierten Zuwanderung nach Europa und Deutschland. Einigkeit herrschte darin, dass die gesellschaftlichen Herausforderungen, die der aktuelle Flüchtlingsstrom mit sich bringt, eine nachhaltige Kraftanstrengung für alle staatlichen, gesellschaftlichen und bürgerschaftlichen Ebenen bedeute. So sei zum Beispiel die vorrangige Unterbringung der Flüchtlinge in sog. `Flüchtlingsdörfern` sprich Zeltstätten zur Abwendung von Obdachlosigkeit nur ein erster - wenn auch schon sehr kostenintensiver – Schritt.

Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive muss zeitnah und optimiert organisiert werden

Die Integration derer, die tausendfach ein sog. Bleiberecht auch in Essen bekämen, sei die nachhaltigere aber auch schwierigere Aufgabe, gerade auch im Kontext des sog. Familiennachzuges. So bedürfe es - nach Meinung vieler
Diskussionsteilnehmer - einer kurz- bis mittelfristigen Unterbringung der Menschen in Wohnraum, der in Essen weitestgehend nicht in adäquater Anzahl flächendeckend im Stadtgebiet zur Verfügung stehe, was ein neues Konzept des sozialen Wohnmanagements inklusive Neubaus nach sich ziehe. Auch müsse die soziale Bildungsinfrastruktur von der Kita über die Schulen bis zu
Jugendeinrichtungen neu justiert und ausgebaut werden, die medizinische Infrastruktur angepasst und die Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zeitnah erreicht werden. Aufgaben, die als gesamtgesellschaftliche Herausforderungen kostenmäßig nicht überwiegend von einer finanziell arg gebeutelten Stadt zu finanzieren seien, so die Quintessenz der Diskus-sionsteilnehmer.

Gelingende Integration setzt die Akzeptanz der gewachsenen kulturellen Grundvorstellungen in Deutschland voraus

Die Diskussion um logistische, verwaltungsspezifische, personalpolitische und finanziellen Herausforderungen der Flüchtlingsbewegung für die deutsche Gesellschaft war jedoch nur ein Teil der intensiven KLARTEXT- Bürgerdiskussion. Spannungsgeladen und leidenschaftlich wurde – gerade auch im Kontext der Attentate von Paris - darüber hinaus über das Thema `freiheitliche Leitkultur in Deutschland` und was ist der gesellschaftliche Kitt, den die deutsche Gesellschaft zusammenhält, debattiert. Bei zahlreichen Redebeiträgen wurde die Besorgnis geäußert, dass sich durch die quantitative Zuwanderung gerade aus arabischen und/oder muslimisch geprägten Staaten zukünftig die über Jahrhunderte in Deutschland kulturell tradierte Statik - mit all den daraus resultierenden Freiheitsentwicklungen - verändern könnte. Themen wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Vollverschleierung von Frauen, Mehrfrauenehe, gemeinsame Beschulung von Jungen und Mädchen, Zensur von Kunst (Bilderverbot), Scharia-Gerichtsbarkeit (Paralleljustiz), Homophobie, religiös motivierter Antisemitismus oder die Anerkennung des Existenzrechts Israels müssten in den weiteren Mittelpunkt einer Integrationsdebatte treten.

Eine Themenvielfalt, die einer weiteren inhaltlichen Betrachtung eines Politischen-Kamingespräches bedarf. Diskussion mit einem Migrationsforscher, einem Islam- und Religionswissenschaftler und einem politischen Vertreter folgt 2016.