Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ich hatte mir in der Annahme den Wecker gestellt, das der Samstag ab 0.00 beginnt -  da Computerprogramme ja eigentlich auch ohne menschliche  Zutun und Unterschrift auskommen !
Bei zb Urologen und etlichen Ärzten kann ich mitten in der Nacht Termine machen  
Hier natürlich nicht..:-)
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Impftermine über 60 Jährige
Impfterminvergabe KVN ....für Essen

Im Vorfeld war es ja schon klar, versucht habe ich es trotzdem einen Termin für Astra Zenica Impfung zu bekommen. Äh...ja..wenn man vielleicht trommeln würde, oder faxen, wäre es viel besser. Jedenfalls digital einen Termin zu bekommen, ist nicht möglich, zumal nun der Server zusammenbrach  Meine Exkursion zur Impfterminbeschaffung bebildere ich hier... Ich hatte Screenshots gemacht  Wie ich erlas, gibt es ca 35000 Berechtigte Ü60... und etwa 4000 Impfdosen können vergeben werden. So wird es...

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  • 03.04.21
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Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. | Foto: Lutz Niemann

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21

Im Stich gelassen von der Stadt Essen
Die verlorenen Schwerkranken der Stadt Essen

Einzelfallentscheidungen ! Als Herr Laumann bekannt gab, Anfang März, das Schwerkranke mit Attest nun geimpft werden können, keimte Hoffnung auf, nicht nur bei uns! Darum geht es:   Während unser OB stolz verkündet, das 12 Prozent der Essener geimpft sind, warten , wie ich nun in der FB Gruppe sah, sehr viele verzweifelte Schwerkranke auf zumindest eine Antwort der zuständigen Stelle für Einzelfallentscheidungen der Stadt Essen. Zumindest eine Antwort ist man uns Betroffenen schuldig! Nun, ich...

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  • 29.03.21
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Da die notwendigen Grundlagen für die Bauprogramme zum Lückenschluss des Radhaupt- und -ergänzungsroutennetzes noch nicht abgeschlossen sind, kann aktuell noch keine lückenlose Auflistung aller Projekte bis zum Jahr 2030 erfolgen. | Foto: Lennart Speer/LK
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In einer Sitzung vom 24. März
Umsetzungsstrategie des RadEntscheids verabschiedet

Mit großer Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung im August 2020 für den Beitritt zum RadEntscheid Essen ausgesprochen, um den Radverkehr im Essener Stadtgebiet nachhaltig weiterzuentwickeln. Zentrale Aspekte des RadEntscheids sind zum einen der durchgängige und beleuchtete Ausbau des Radnetzes gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen auf einer Länge von 80 Kilometern ab dem Jahr 2022 bis 2030 sowie der Ausbau von insgesamt 24 Kreuzungen des Haupt- und Ergänzungsnetzes...

  • Essen
  • 25.03.21
Aufgrund der pandemischen Corona-Situation wird aktuell das Gespräch in digitaler Online-Form angeboten. | Foto: Symbolbild pixabay

"Auf ein Wort..."
CDU lädt zur "Klartext"-Bürger-Video-Konferenz

Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das "Klartext"-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU in Kupferdreh/Byfang statt. Unter dem Motto „Auf ein Wort … Politik, Bürger & Verwaltung im Gespräch – Informieren, inspirieren, diskutieren!“ werden politische Bürger-Dialogforen auf Augenhöhe angeboten, die für alle interessierten Mitbürger offen sind. Jeder darf Fragen stellen, seine Meinung frei äußern oder einfach nur die Veranstaltung verfolgen. Aufgrund der...

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  • 24.03.21
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv. | Foto: FDP
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Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21

Ausgeträumt vorerst
Quartier am Hellweg ist die : Never ending Story

Was waren wir doch euphorisch,am Anfang, so vor 3 - 4 Jahren, als es hieß: Freisenbruch bekommt ein Neues Einkaufszentrum. Es sollte die Neue Mitte Freisenbruch werden. Die Nahversorgung wäre gesichert, für uns ältere und Alte Menschen in Freisenbruch . Es gab hoffnungsvolle Bürgerversammlungen, quasi stand das Ding ja schon am Sachsenring- Hellweg .Wunderbare Bilder eines tollen Centers glänzten auf der Leinwand bei der letzten Bürgerversammlung .Gross, beige, modern. Heißa da kam Freude auf ...

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  • 18.03.21
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Brückensperrung zwischen Horst und Freisenbruch
E-Busse für Schüler sollen ab Montag für Entlastung sorgen

Durch die seit Anfang Februar für den Linienverkehr gesperrte Brücke am Sachsenring wurde die Ringbuslinie 164/184 geteilt. Für viele Schülerinnen und Schüler, die vom Hörsterfeld aus nach Freisenbruch zu den weiterführenden Schulen und wieder zurück kommen müssen, wäre nur der Umstieg über den S-Bahnhof Steele möglich gewesen. Die Grünen haben bei der Verwaltung und der Ruhrbahn nachgehakt. Silas Haake, Mitglied im Schulausschuss und selbst ehemaliger Schüler an der Wolfkuhle, erklärt dazu:...

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  • 12.03.21
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Pfarrer Dr. Andreas Geßmann, Ratsherr Ralf Bockstedte und Gemeindereferentin Birgit Kopal sprachen im Schatten der St. Laurentiuskirche über das Konzept der aufsuchenden Kirche.
 | Foto: Olaf Eybe
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Ortstermin auf Rädern
Ratsherr besucht Rikscha in der Pfarrei St. Laurentius

Ratsherr Ralf Bockstedte möchte im Herbst 2021 „für Essen auf Rollen nach Berlin“. Da passt es, dass er in diesen Tagen die Rikscha – ein in Steele in der Pfarrei St. Laurentius beheimatetes Projekt des Bistums – besuchte. Dort informierte er sich über die erfolgreiche Arbeit der, wie es Pfarrer Dr. Andreas Geßmann ausdrückte, „aufsuchenden Kirche, die dorthin geht, wo die Menschen sind“. Im Schatten von St. Laurentius ließ es sich der seit seinem 16. Lebensjahr querschnittsgelähmte...

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  • 10.03.21
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Sprechstunde mit Ruhrbahn-Aufsichtsrat
Wie soll sich der ÖPNV in Eiberg und Horst entwickeln?

Seit knapp einem Monat ist die DB-Brücke in Eiberg für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen gesperrt. Um die Auswirkungen für den ÖPNV geht es in einer Video- bzw. Telefonsprechstunde, für die die CDU Ulrich Beul, Aufsichtsratschef der Ruhrbahn, gewinnen konnte. Das Nahverkehrsunternehmen musste auf die Brückensperrung reagieren und und hat die Ringlinie 164/184 sowie den NE5 aufgeteilt, um das Angebot im Bereich „Hörsterfeld“ und „Albert-Schweitzer-Straße“ sicherstellen zu können. Beul steht Rede und...

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  • 04.03.21
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Personal- und Betriebsräte sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten. | Foto: Symbolbild pixabay

Für den betrieblichen Frieden
CDA-Essen fordert Umsetzung des Betriebsrätestärkungsgesetzes

Zur deutschen Arbeitswelt gehören Personal- und Betriebsräte. Sie sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten. Bei der Gründung eines Betriebsrats kommt es jedoch immer wieder zu Behinderungen. Nach Informationen der Hans-Böckler-Stiftung wird schätzungsweise jede sechste Neugründung von Betriebsräten verhindert, obwohl das ein Straftatbestand ist. Das von der Bundesregierung geplante Betriebsrätestärkungsgesetz soll nun jene Beschäftigten vor Kündigungen...

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  • 03.03.21
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Virtueller Stammtisch der GRÜNEN im Bezirk 7
Bezirkliche Kulturarbeit mit und nach Corona - zu Gast Arnd Hepprich

Trotz aller Corona bedingten Einschränkungen steht Kommunalpolitik nicht still und die Grünen im Essener Osten bündeln ihre Kräfte für die vielen Aufgaben, die weiterhin auf ökologisch-soziale Lösungen warten. Dafür zählen wir auf deutlich mehr gewordene Mitglieder im Stadtbezirk, aber natürlich ebenso auf weitere interessierte Bürger*innen, die unsere Stadtteile weltoffen und umweltbewusst voranbringen wollen. Deshalb laden die Grünen im Bezirk 7 jeden ersten Mittwoch im Monat zum Mitgestalten...

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  • 02.03.21
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Oberbürgermeister Thomas Kufen. Foto: Schultheiss
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Essen, Krankenhaus im Norden
Wann kommt Klartext von OB Kufen?

POST AN... Oberbürgermeister Thomas Kufen   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Menschen im Essener Norden sind nach den Krankenhausschließungen in Altenessen und Stoppenberg unzufrieden und empört. Regelmäßig ziehen Protestzüge durch die Stadtteile, doch Sie... schweigen. Als Stadtoberhaupt sind Sie auch verpflichtet, "bittere Medizin" zu verabreichen. Hat Essen nicht immer noch zu viele Betten? Wie soll also im Essener Norden ein neues Krankenhaus entstehen - dazu müssten Sie zumindest...

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  • 24.02.21
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Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen. | Foto: SPD

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
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„Die Situation ist sehr enttäuschend", findet Agnes Tepperis, Krayer SPD-Ratsfrau. | Foto: Archiv

Eine unendliche Geschichte
Wohnbebauung auf dem Richtergelände – Die Hängepartie geht weiter

In der vergangenen Woche sollte im Stadtplanungsausschuss endlich die politische Entscheidung erfolgen. Die SPD hat den entsprechenden Antrag gestellt und wollte der unendlichen Geschichte ein Ende bereiten. Seit über einem Jahr konnte kein Bebauungsplan auf den Weg gebracht werden da die CDU-Ratsfraktion sich in einer starren Blockadehaltung befand. Die schwarzgrüne Mehrheit macht in diesem Stil weiter, denn die Entscheidung wurde vertagt.  „Die Situation ist sehr enttäuschend. Den...

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  • 22.02.21
Blick vom Hellweg zur Bochumer Landstrasse
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Neue Ansichten
Freisenbrucher Mondlandschaft, Tag 2 der Rodungen

Es ist also Ernst geworden..Kahlschlag auf der ganzen Linie. In 2 Tagen verschwand Alles Grün, damit Neues entstehen kann. Quartier am Hellweg.. Ich hoffe für uns Alle, das dieses Riesenunterfangen gut und zügig gelingen wird. Ein paar Alt Freisenbrucher sind gerade den Tränen nah. Der Bolzplatz und Spielplatz im Hellweg wird wie es aussieht ja auch betroffen sein, denn die Bäume dort sind auch gefällt worden. Es wird Neues entstehen und unsere Nahversorgung wird dann gegeben sein, nur die...

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  • 19.02.21
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Ziel ist es, die Perspektiven in allen Teilbranchen der Essener Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken. | Foto: Stadt Essen/Peter Prengel

Verwaltung soll Konzept für Beratungs- und Serviceangebote erarbeiten
Stadt will Kultur- und Kreativwirtschaft stärken

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen hat in seiner vergangenen Sitzung empfohlen, die Essener Kultur- und Kreativwirtschaft stärker zu unterstützen. Aus diesem Grund soll die Verwaltung bis zum Herbst ein Konzept für Beratungs- und Serviceangebote für Kultur- und Kreativschaffende erarbeiten. Erste konzeptionelle Überlegungen sehen eine zentrale Anlaufstelle für Kultur- und Kreativschaffende vor, die Informations- und Serviceangebote für die Kulturförderung und die...

  • Essen
  • 19.02.21
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Oberbürgermeister Thomas Kufen unterschreibt die Verträge für die vier neuen Quartiershausmeister. | Foto: Stadt Essen

Steigerung der Lebensqualität in den Stadtteilen
Neue Quartiershausmeister für Essen

Die Stadt bekommt vier weitere Quartiershausmeister. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat kürzlich die Verträge unterzeichnet, damit die Wohlfahrtsverbände die neuen Mitarbeite einstellen können und diese zügig ihre Arbeit im Stadtteil aufnehmen. Bisher sind die Quartiershausmeister in Altenessen-Süd, in Altendorf/Bochold, im Bergmannsfeld/Hörsterfeld sowie im Ost- und Südostviertel unterwegs. Mit den vier zusätzlichen Stellen können die Bereiche ausgeweitet werden, sodass künftig auch...

  • Essen
  • 19.02.21
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Marion Buschkönig, Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks I. | Foto: GRÜNE
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Unter anderem "marode Gehwege"
GRÜNE warten auf Sanierung der Steeler Straße

Als im Sommer 2018 die Stadt endlich die Pläne zur lang ersehnten Umgestaltung der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm präsentierte, war die Hoffnung groß. Doch der angekündigte Baustart im Sommer 2020 blieb aus. Darum haben die GRÜNEN in der Bezirksvertretung I in einer Sitzung im November bereits um Sachstandsbericht durch die Verwaltung gebeten. Dieser liegt auch drei Monate später nicht vor. „Die Steeler Straße rund um den Wasserturm ist längst in die Jahre gekommen. Die...

  • Essen-Steele
  • 19.02.21
Stimmt der Ausschuss dem Antrag der SPD-Fraktion zu, werden mit der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und der Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan zunächst die rechtlichen Voraussetzungen für die Umplanung geschaffen. | Foto: LK

In einer Sitzung beantragt
SPD-Fraktion bringt Wohnbebauung für ehemaliges Richter-Gelände auf den Weg

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Planung von Wohnbebauung für das ehemalige Betriebsgelände der Firma Richter in Kray. „Seit geraumer Zeit befürworten wir eine Wohnbebauung auf dem Gelände an der Joachimstraße, nur leider konnte in der vergangenen Legislaturperiode keine Mehrheit dafür erzielt werden“, erklärt Agnes Tepperis, Ratsfrau für Essen-Kray. „Schön, dass der Beschluss der Bezirksvertretung...

  • Essen-Steele
  • 19.02.21
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Foto: LK / Ingrid Geßen

Essen
Wie gut ist die Stadt?

War irgendwie klar, oder? Die Sanierung des Kulturforums in Essen- Steele wird doppelt so teuer wie geplant. Bis es hier überhaupt losging, das dauerte fast ein Jahrzehnt.  Kufo-Sanierung kostet 1,6 Mio Euro mehr Auch bei der Umsetzung des neuen Einkaufzentrums in Freisenbruch, Quartier am Hellweg, "verdaddelt" sich die Stadt. Erst wurden wichtige Ausschreibungen vergessen, jetzt ist man von Bergbauschäden überrascht, die den Anwohnern schon seit Ewigkeiten bekannt sind. Einkaufszentrum in...

  • Essen-Steele
  • 18.02.21
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Die Baukosten am Kufo in Steele erhöhen sich wegen notwendiger Maßnahmenerweiterungen um weitere ca. 1,6 Mio. Euro. Foto: Vogt
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Kufo in Essen-Steele
Sanierung wird 1,6 Mio. Euro teurer

Vor gut einem Jahr hat die Sanierung des Kulturforums in Steele begonnen. Schnell wurde deutlich, dass man mit den ursprünglichen Kosten und der geplanten Zeitschiene nicht klar kommen wird. Die Schätzung der zusätzlichen Kosten liegt nun vor. Die Baukosten erhöhen sich wegen notwendiger Maßnahmenerweiterungen um weitere ca. 1,6 Mio. Euro. Gesamtkosten: 4 Millionen Euro "Das Gesamtinvestitionsvolumen beträgt mittlerweile ca. 4 Mio. Euro, ausgehend von ursprünglich 1,8 Mio. Euro", so der...

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  • 18.02.21
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Die FDP Essen spricht sich für eine Öffnung der Schulen und KITAS aus. | Foto: LK

Notwendigkeit verantwortungsvoller Schul- und Kitaöffnung wird belegt
FDP-Fraktion - Stellungnahme der Essener Pädiater besorgniserregend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

  • Essen
  • 18.02.21

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