Diesel-Fahrverbot: Ich mach' mir die Abgas-Welt wie sie mir gefällt...
Feinstaub-Farce und Diesel-Dusel

Diskutierten mit den Bürgern beim Krayer Diesel-Gipfel (v.l.):  Frank Müller (SPD-Landtagsabgeordneter), Dirk Heidenblut (SPD-Bundestagsabgeordneter), Nils Sotmann (CDU-Bezirksvertreter), Andreas Dickmann (Vorsitzender Initiativkreis Aktion Kray), Peter Heidemann (2. Vors. des Initiativkreis) und Wilfried Adamy (Ratsherr, Essener Bürger Bündnis). Foto: Janz
  • Diskutierten mit den Bürgern beim Krayer Diesel-Gipfel (v.l.): Frank Müller (SPD-Landtagsabgeordneter), Dirk Heidenblut (SPD-Bundestagsabgeordneter), Nils Sotmann (CDU-Bezirksvertreter), Andreas Dickmann (Vorsitzender Initiativkreis Aktion Kray), Peter Heidemann (2. Vors. des Initiativkreis) und Wilfried Adamy (Ratsherr, Essener Bürger Bündnis). Foto: Janz
  • hochgeladen von Detlef Leweux

Mit Bedacht hat die KURIER-Redaktion mit der Berichterstattung zum "Diesel-Gipfel" in Kray gewartet. Der Initiativkreis Aktion Kray hatte hochkarätige Gesprächspartner eingeladen, um Diesel-Fahrverbote in Essen zu diskutieren. Ein erfolgreicher, informativer Abend. Doch es war schon abzusehen, dass die Politiker-Statements bald überholt sein würden.
So hat die Bundesregierung mit ihrem aktuellen Kabinettsbeschluss zur Änderung des Immissionsschutzgesetzes, demzufolge Fahrverbote in Regionen mit Stickstoffdioxid-Belastungen bis zu einem Wert von 50 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel in der Regel nicht erforderlich seien, da der Grenzwert von 40 Mikrogramm durch andere Maßnahmen erreicht werden könne, Diesel-Fahrverbote in Deutschland so gut wie vollständig ausgeschlossen – die EU-Kommission wird wohl zähneknirschend mitspielen.
Mir fehlt die wissenschaftliche Kompetenz, um abzuwägen, ob nun 40 oder 50 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Stadt-Luft der richtige und vor allem gesundheitsfördernde Wert sind. 
Ich schlage vor, noch einmal auf 100 Mikrogramm zu erhöhen, denn dann können wir die ganzen inzwischen viel zu billig verkauften Dieselfahrzeuge aus Polen, Bulgarien, Rumänien, Italien, Spanien usw. zu uns zurückholen. 
Ich glaube auch nicht, dass das Gericht in Gelsenkirchen mit den Fahrverbotsandrohungen die einzelnen Bürger oder die mittelständischen Unternehmen mit ihren kleinen Diesel-Flotten bestrafen wollte. Diese Menschen waren zu dem Zeitpunkt ja schon längst Opfer der Fahrzeughersteller, die Schummel-Software eingebaut hatten.
Außerdem: Ob Messstationen zu nahe, zu hoch, zu niedrig etc. aufgebaut worden sind, dazu hätte sich die Politik schon seit 2002 oder spätestens 2008 (nach massiven Hinweisen aus der Justiz) melden können - geschehen ist aber nichts, auch wurden keine kompetenten Maßnahmen ergriffen, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. So sehe ich das jetzt ausgehebelte Urteil nach wie vor als einen Weckruf an die Verantwortlichen - und die haben ja nun in Berlin reagiert. Motto: "Feinstaub, weiter so!"
Wer glaubt, dass man mit einem Radschnellweg, durch den dann Biker verschwitzt, verschmutzt und müffelnd ihren 8-Stunden-Tag im Büro antreten sollen, Luftbelastungen senkt, der kann auch weiterhin Linien der Ruhrbahn einstellen, um vermeintlich mehr Nutzer vom Öffentlichen Personennahverkehr zu überzeugen. Und während um die Umweltfreundlichkeit der super-teuren Elektro-Kfz gestritten wird, ist z.B. die durch Steuergeld finanzierte Straßenbahnlinie zwischen dem Flughafen Essen/Mülheim und Mülheim-City längst verrottet. Hier fahren jetzt Busse, DIESEL-Busse!
Es wäre an der Zeit, dass Umweltpolitik in Deutschland und in der EU mal von Leuten gemacht würde, die sich damit auskennen und die möglichst nicht gleichzeitig gut bezahlte Aufsichtsratsposten und dergleichen in Automobilkonzernen besitzen. 
Bis dahin gehe ich jetzt meinen zehn Jahre alten Benziner tanken, viel Glück und "Gutes Husten". Man tut ja, was man kann...

Autor:

Detlef Leweux aus Essen-Steele

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