Dirk Heidenblut (mdB)
"SPD setzt Ende des Solidaritätszuschlages durch"

Im Juni hat sich der Koalitionsausschuss auf Druck der SPD auf die Abschaffung des Solidaritätszuschlages geeinigt. Dazu erklärt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut:
„Wie im Koalitionsvertrag fix vereinbart, hat sich die Koalition darauf verständigt, den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Steuerzahler abzuschaffen. Endlich hat die Union ihren Widerstand aufgegeben und ist letztlich unserer SPD-Position gefolgt. Die Bürgerinnen und Bürger werden im Umfang von rund 10 Milliarden Euro entlastet.“
Noch im August soll die Bundesregierung dazu einen Gesetzentwurf vorlegen. Durch eine Freigrenze mit Gleitzone werden vor allem niedrige und mittlere Einkommen vom Solidaritätszuschlag entlastet. Nur noch Topverdiener sollen weiterhin den Aufschlag auf die Einkommensteuer zahlen. Der Soli wurde 1991 ursprünglich unter anderem zur Finanzierung der Kosten für die deutsche Einheit eingeführt und 1995 verstetigt.
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.
(Pressemitteilung)

Autor:

Kerstin Halstenbach aus Herten

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