Essen-Süd - Politik

An der U-Bahnstation Messe/Gruga soll ein Aufzug gebaut werden. Seit nunmehr einem Jahr besteht die Baustelle. Alle Ein-/Ausgänge bis auf den Eingang direkt an der Messe sind gesperrt. Offenbar ruhen die Arbeiten. Am schlechten Wetter kann es wirklich nicht liegen. Scheinbar hat man das Projekt aufgegeben. Ich finde das sehr ärgerlich, weil man über die stark befahrene und mit mehreren Ampeln ausgestattete Kreuzung gehen muss. Wenn man Pech hat, ist man gezwungen alle paar Minuten stehen zu...

Die SPD Holsterhausen nominierte am 10. Oktober ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2014. Auf einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung im Otto-Hue-Haus schaute auch der scheidende Ratsherr und neue Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut vorbei. Sehr souverän führte die Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp durch das dicht gedrängte Programm dieser Nominierung. Am Ende eines spannenden und entspannenden Abends standen die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD...

Petra Hinz, MdB vertritt als Delegierte die Essener SPD Wenn sich am morgigen Samstag, den 12. Oktober 2013 in Lünen der Landesparteirat der NRWSPD trifft, wird auch die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz als Delegierte für die Essener SPD vor Ort sein. Zwischen den Landesparteitagen ist der in aller Regel vierteljährlich tagende Landesparteirat das höchste Gremium der nordrhein-westfälischen SPD. Insgesamt 100 Delegierte kommen zusammen, um den Landesvorstand zu beraten und die Mitwirkung aller...

Petra Hinz, MdB (SPD) sagt aus vollem Herzen: Herzlichen Glückwunsch In diesem Jahr feiert der Männerverein der Evangelischen Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh ein ganz besonderes Jubiläum – das 125-jährige Bestehen des Vereins, der, ungeachtet seines anderslautenden Namens, schon seit mehr als dreißig Jahren eine Gemeinschaft von Frauen und Männern ist. Mit einem Festgottesdienst in der Kupferdreher Christuskirche soll an diesem Sonntag, den 13. Oktober 2013 das Jubiläum des ältesten...

Am Donnerstag, den 10. Oktober 2013 nimmt die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) an der traditionellen Jahreshauptversammlung der „Arbeitsgemeinschaft 60plus“ der Kettwiger SPD teil, um einen ausführlichen Bericht zur politischen Lage, u.a. über die andauernden Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD zu geben. Unter der Führung des amtierenden Vorsitzenden, Harald Neef, engagieren sich die Mitglieder der sozialdemokratischen „AG 60plus-Kettwig“ im Stadtteil für ein stärkeres...

Die Messe Essen will sich „ertüchtigen“, so der Terminus, den die Messe wählt. Besonders die doppelstöckigen Hallen, die Veranstalter nicht mehr nutzen, sollen verändert werden. Der STADTSPIEGEL sprach zum Thema mit dem Geschäftsführer der Messe Essen, Egon Galinnis. STADTSPIEGEL: Herr Galinnis, wie ist der derzeitige Stand der Messe Essen im Wettbewerb, wo sehen Sie die Besonderheiten der Messe, was macht die geplante Ertüchtigung notwendig? Egon Galinnis: Die Messe Essen gehört mit 1,4...

Im Einigungsvertrag von 1990 wurde der 03. Oktober offiziell als "Tag der Deutschen Einheit" zum gesetzlichen Feiertag bestimmt. Seitdem erinnert dieses Datum an das größte Ereignis der jüngeren deutschen Geschichte: die Wiedervereinigung des Landes nach jahrzehntelanger Spaltung in Ost und West. Seit 1997 findet am selben Tag bundesweit der "Tag der offenen Moschee" statt, veranstaltet von den islamischen Religionsgemeinschaften in Deutschland, um das Ziel einer religionsübergreifenden...

Mit heutigem Datum (1. Oktober 2013) hat der Essener Stadtkämmerer Lars Martin Klieve eine Haushaltssperre verhängt und damit die Ausgaben der Stadt Essen auf solche Sachverhalte begrenzt, die rechtlich unabweisbar sind. Alle Pflichtaufgaben der Stadt Essen werden fortgeführt, ebenso werden alle vertraglichen Verpflichtungen sowie gesetzlichen Leistungspflichten erfüllt. Hierunter fallen insbesondere alle Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, die die Stadt Essen auszahlt. Alle bereits...

Er ist froh, dass die letzte Woche vorbei ist. Und natürlich sehr froh, dass er immer noch gewonnen hat: Der Kettwiger CDU-Bundestagskandidat Matthias Hauer hat den Wahlkreis 120 nicht mit drei Stimmen, sondern mit 93 Stimmen Vorsprung gewonnen. Somit wurde nichts aus der Schlagzeile „Sieger der Herzen“... „Die Bild-Zeitung hatte mich zunächst zu „Merkels Drei-Stimmen-Held“ gemacht, als dann klar war, dass in Essen nachgezählt wird, war ich plötzlich der „Verlierer des Tages“ und jetzt bin ich...

Am Mittwoch, den 2.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften beim Heimspiel von RWE gegen Fortuna Köln. Gesammelt wird an der Hafenstraße in der Zeit von von 17.30 bis 19.30 Uhr. Um das Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zur Ausgabe von 123 Euro +X für die Messe erfolgreich zu gestalten, benötigt die Initiative die Unterschrift von ca. 13.600 Bürgern aus Essen. „Es wäre wünschenswert, wenn sich zahlreiche Besucher des Spiels diesem Begehren anschließen...

Nach unserem ersten Infostand in den Abendstunden Ende August entschied sich die JU Essen auf Grund der guten Resonanz dies am letzten Donnerstag vor der Bundestagswahl noch einmal zu wiederholen. Dieses Mal standen rund 15 Leuten an der Rüttenscheider Str. auf Höhe des Eigelstein’s und machten Stimmung für ihren JU Spitzenkandidaten und Kandidaten des Bundestagswahlkreises Essen III (Wahlkreis 120), Matthias Hauer. Wie beim letzten Mal war Matthias auch dieses Mal wieder anwesend, um im...

Eine Woche der Stärken in der Weststadthalle. Der Schirmherr, Jugend- und Bildungsdezernent Peter Renzel war gemeinsam mit dem Chef der Agentur für Arbeit Thorsten Withake und "Futura" von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzGA) vor Ort und besuchte und eröffnete die neue Auflage von „komm auf Tour – meine Stärken, meine Zukunft" in der Weststadthalle. Für 550 Essener Jugendliche der 7. und 8. Klasse aus Gesamtschulen, Hauptschulen und Förderschulen werden erlebnis- und...

Am heutigen Freitagmorgen tagte der Wahlprüfungsausschuss unserer Stadt und entschied, dass der Wahlkreis 120 - der mit nur drei Stimmen Unterschied entschieden wurde - nachgezählt wird. Damit folgte er der Empfehlung von Oberbürgermeister Reinhard Paß. „Unplausibilitäten hätten sich ergeben“, erklärte der OB den Ausschussmitgliedern und überzeugte diese mit seinen konkreten Ausführungen. Am Ende habe sich nach der ersten Überprüfung ergeben, dass es doch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra...

Am Freitag, den 27. September 2013 vertritt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) auf dem außerordentlich einberufenen Parteikonvent in Berlin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Essener Westen und Süden als Delegierte der SPD-Essen. „Gerade in der aktuellen politischen Situation kurz nach der Bundestagswahl ist es meine Aufgabe die Bedürfnisse aller Menschen zu bedenken und diese in die anstehenden bundespolitischen Fragen mitzunehmen und einzubeziehen“, erklärt die...

Das Wahlamt der Stadt hat alle Wahlniederschriften der Wahlvorstände des Wahlkreises 120 überprüft und bei einigen Wahlniederschriften keine Plausibilität festgestellt. Die Wahlbezirke zu diesen Wahlniederschriften wurden sodann nachgezählt. 31 Stimmen mehr für Petra Hinz? Im Ergebnis hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, eine Mehrheit von 31 Stimmen gegenüber dem Kandidaten der CDU, Matthias Hauer. Wir erinnern uns: Seit der Wahl gilt Hauer mit drei Stimmen als der Sieger des...

Drei Stimmen von CDU-Wählern reichten für Matthias Hauer, um sich gegen SPD-Kandidatin Petra Hinz bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 120 durchzusetzen. Nachdem schon gefordert wurde, die Stimmen noch einmal nachzählen zu lassen, gibt‘s nun ein weiteres Kapitel, das amüsieren kann: Weil eine Wahlvorsteherin in Frohn­hausen verschlafen hatte, konnte das Wahllokal nicht pünktlich um 8 Uhr, sondern erst rund 30 Minuten später geöffnet werden. Ein Beisitzer machte den „Wahl-Skandal“ nun öffentlich:...

Wie das Presseamt der Stadt Essen soeben bekannt gibt, hat der Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) dem Oberbürgermeister die Auflösung seines Anstellungsvertrages vorgeschlagen. Dieser will dem Vorschlag entsprechen. Zwar wird Reinhard Paß als Oberbürgermeister zunächst die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (EVV) als EBE-Mehrheitsanteilseigner auffordern, die notwendigen Schritte einzuleiten. Doch dass damit Kunzes Zeit als EBE-Geschäftsführer schon bald vorbei ist,...

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Dazu hier nun die letzten Lokalkompass-Hochrechnungen - und ein Abgleich mit den vorläufig endgültigen Ergebnissen der Bundestagswahl 2013. Unser tierisches Wahlorakel Lisa sollte recht behalten: der Hund hatte schon im August schwarz gewählt und somit die Mehrheit der Wählerschaft richtig prognostiziert. Dass die FDP...

Die SPD Holsterhausen dankt den Holsterhauser Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen, das sie der SPD-Kandidatin Petra Hinz und der SPD gegeben haben. Leider hat unsere Kandidatin um drei Stimmen die Mehrheit im Wahlkreis verfehlt, aber durch einen guten Listenplatz wird sie unseren Wahlkreis wieder mit vertreten. Petra Hinz und der Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder danken auch allen Wahlhelferinnen und -helfern für das große Engagement, das für das gute Abschneiden der SPD und ihrer...

So kann‘s kommen: Nur drei Stimmen fehlten unserer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, um ihr Direktmandat gegen den CDU-Kandidaten Matthias Hauer zu verteidigen. Bei der letzten Wahl gab‘s noch 3.700 Stimmen Vorsprung für die Sozialdemokratin. Doch die CDU hat seitdem zugelegt. Eine Klatsche für die SPD, die den Wahlkreis 120 trotz SPD-Hochburgen wie Altendorf (40,4 %) und Frohnhausen (39.9 %) nicht stemmen konnte. Sollte auch die Ratspolitik nicht ganz unschuldig an der Misere sein? - Der...

Montagmittag 13.02 Uhr, Anruf Matthias Hauer: „Entschuldigung, ich habe keine Stimme - und geschlafen habe ich auch noch nicht.“ Doch er klingt trotzdem bestens gelaunt: Hat er doch als einziger CDU-Kandidat im Ruhrgebiet seinen Wahlkreis direkt gewonnen, wenn auch denkbar knapp... Dass es eng wird im Wahlkreis Essen 120 (Süd-West) war angesagt worden. Aber wie eng, das hatte niemand vorausgesehen: Am Ende gewinnt Hauer mit sage und schreibe drei Stimmen Vorsprung! Damit fährt ein Kettwiger...

Heute geht es um sehr viel. Unser Land steht vor der Entscheidung, ob sich unsere Gesellschaft nach vier Jahren unter Schwarz-Gelb weiter spaltet oder ob uns der Wechsel zu einem sozialeren und gerechteren Deutschland gelingt. Sie allein haben es in der Hand – machen Sie deshalb von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Als Sozialdemokratin geht es mir um eine Politik, die das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich ein modernes Land schaffen, in dem sich Politik an den...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...