Bundespressekonferenz vom 13.05.20

Deutschland öffnet die EU Binnengrenzen ab Samstag

Pressekonferenz BMI Horst Seehofer

Deutschland öffnet die
EU Binnengrenzen
ab Samstag mit
Ausnahme von Dänemark

Die Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und Schweiz
werden am 15. Juni beendet.
Das bestätigte Innenminister Seehofer.

Er betone den
Europäischen Gedanken
und Einklang mit Frankreich,
Österreich und der Schweiz.

Es werden alle Übergänge wieder geöffnet und die Kontrollen und nur Stichproben gemacht.
Mit Tschechien und Polen sei man noch im Gespräch.
Die Grenzen aus Deutschland sind zwar offen,
aber die Länder haben Quarantäneregeln bei der Einreise.

"Das Infektionsgeschehen erlaubt,
dass wir es auf
Stichprobenkontrollen reduzieren"

, so Seehofer.
Ab Samstag werden alle Grenzübergänge wieder geöffnet, da eine Bündelung an ausgewählten Übergängen wie derzeit nicht mehr notwendig ist. Außerdem beraten die Staatssekretäre der vier Länder über weitere Ausnahmen. 
Ausnahmeregelung mit Luxemburg hier gibt es ab dem 15.Mai keine Kontrollen.
Mit Dänemark wird noch verhandelt über einen möglichst ähnlichen Zeitpunkt.

Freier Reiseverkehr
ab 15. Juni angepeilt

Beschränkungen mit Spanien, Italien bestehen weiter.
Auch Drittstaaten wie USA und Russland.
Perspektivisch betonte Seehofer, "dass wir dann ab Mitte Juni den freien Reiseverkehr in Europa wieder wollen", Voraussetzung dafür sei aber, "dass es beim Infektionsgeschehen so günstig läuft, wie wir das in diesen Tagen erleben dürfen".

Urlaub in Europa wird zum Teil möglich.