Die desaströse Bilanz der GroKo in Essen!

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen.

Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich.

Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen.

Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag) aus,- eine Firma oder ein Unternehmen hätte längst aufgrund der Überschuldung zwingend Insolvenz anmelden müssen.

Mit über 6 Mrd. € an Verbindlichkeiten / Rückstellungen ist Essen die nominell, am höchsten verschuldete Kommune in Deutschland.- Endlich wieder 1 Titel „Schuldenhauptstadt Europas“

Da passt es gut ins Bild, dass die GroKo, trotz Warnungen einiger Ratsleute,  60 Mio € Steuergeld durch Fremdwährungsspekulationen mit Schweizer Franken in den Sand gesetzt hat,- nachdem die Stadt Essen erst „spekulieren“ wollte und dann plötzlich bei Wechselkurs-Schwankungen kalte Füße bekam und übereilt aus der Spekulation mit Schweizer Franken ausgestiegen ist. Die Zeche zahlt mal wieder der Steuerzahler.

Auch in der Wohnungsbaupolitik Stichwort: „Sozialer Wohnungsbau“ hat die GroKo auf ganzer Linie versagt. Anträge andere Parteien im Rat, z.B. eine feste Quote für den sozialen Wohnungsbau bei Neubauten vorzuschreiben wurden mit der Mehrheit der Stimmen von cDu und sPD im Rat abgeschmettert. – Fazit exorbitant steigende Mieten in Essen – gerade in dem Segment für Geringverdiener und HartzIV Bezieher.

Klimaschutz und Verkehrinfrastruktur sind weitere Baustellen der GroKo in Essen. Für den Ausbau der Fahrradwege in essen sind im aktuellen Haushalt 500.000€ vorgesehen,- also weniger als 1 € pro Einwohner,- shame on you.

Auch die städtischen Tochtergesellschaften scheinen ein reges Eigenleben ohne wirksame Kontrolle von Verwaltung und Aufsichtsrat zu führen. Allein 3 Geschäftsführer städtischer Gesellschaften landeten in der aktuellen Ratsperiode wegen unterschiedlicher Vergehen vor Gericht. – Wirksame Kontrolle? – Fehlanzeige, aber kein Wunder, wenn Aufsichtsräte nicht nach Qualifikation besetzt werden, sondern als Versorgungspöstchen für verdiente Parteisoldaten.

Zudem soll an dieser Stelle nur kurz die nie ganz aufgeklärte Affäre um das Stadion Essen erwähnt werden.

Kraft- und antriebslos steuert die GroKo in Essen so vor sich hin. völlig am Ende, Impulse für die Weiterentwicklung der Stadt such man vergebens. Die große Chance endlich das „Marina-Projekt“ in Altenessen als Leuchtturmprojekt voran zu treiben wurde verpasst

Personell und ideell - allein 4 Ratsherren,- Reil, Gabriel, Lotz, Endruschat verließen die sPD Fraktion in der aktuellen Ratsperiode! – Intern steht die sPD in Essen wohl vor einer Zerreißprobe- die unsägliche Aktion mit dem NPD Slogan „Das Boot ist voll“ der SPD Ortsverbände aus dem Essener Norden ist ebenfalls nicht vergessen.

Fazit: 6 Jahre GroKo Haram in Essen- die Bilanz ist leider desaströs.

Autor:

Karl Heinz Stauder aus Essen-Süd

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