Was ist eine Fahrradstraße und welche Regeln gelten?

Das Zeichen mit der Nummer 244 markiert den Beginn einer Fahrradstraße.
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Mit Beginn der Diskussion um die Einrichtung einer Fahrradstraße im Rahmen des von der Bundesregierung geförderten Programms „Saubere Luft“ sprießen viele Spekulationen darüber, was eine Fahrradstraße ist und welche Regeln dort gelten. Nachfolgend ein paar wichtige Informationen zur richtigen Definition der Fahrradstraße mit den geltenden Regeln.

Als Vorbemerkung muss man den Paragrafen 1 der Straßenverkehrsordnung zugrunde legen, weil in ihm das grundsätzliche Verhalten aller Verkehrsteilnehmer*innen geregelt ist:

(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

(2) Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wird.

Aus diesen zwei grundsätzlichen Sätzen ergibt sich, dass diese Verkehrsordnung auf allen Wegen, Straßen, Bundesstraßen und Autobahnen gilt, also auch auf einer Fahrradstraße. Besonderen Schutz genießen daher Fußgänger*innen gegenüber allen anderen Verkehrsteilnehmern, weil sie am wenigsten im Verkehr geschützt sind.

Schlechte Luft und verstopfte Straßen mit zu vielen Autos veranlassten in den letzten Jahren viele Städte und Gemeinden mehr Menschen davon zu überzeugen, häufiger aufs Fahrrad umzusteigen. Seit 1997 sieht der Gesetzgeber die Einrichtung von eigenen Fahrbahnen für Radfahrer*innen vor. Mit den sogenannten Fahrradstraßen soll erreicht werden, dass der Radverkehr für Bürger*innen attraktiver wird. Das bedeutet aber auch, dass Fahrradfahrer*innen trotz ihres Vorrangs gegenüber den Kraftfahrzeugen sich an bestimmte Regeln halten müssen.

Autos dürfen unter Beachtung der üblichen Vorschriften auch parken. Alle Verkehrsteilnehmer*innen auf der Fahrradstraße müssen sich an der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h halten. Das ist wichtig zu erwähnen, weil durch die Weiterentwicklung von Fahrrädern und E-Bikes diese Geschwindigkeit leicht überschritten werden kann. Radler*innen haben auf Fahrradstraßen Vorrang, deshalb dürfen sie zum Beispiel nebeneinander fahren. Allerdings gilt auch für sie das Rechtsfahrgebot. Fahren Fahrradfahrer*innen nebeneinander, müssen sie darauf achten, dass sie andere Fahrzeuge, wie im Paragraf 1 der StVo Satz 2 vorgeschrieben, nicht unnötig oder bewusst behindern. Möchte ein Auto ein Fahrrad überholen, muss es wie sonst auch mindestens 1,5 Meter seitlichen Abstand zu dem Fahrrad halten. An den Kreuzungen gilt die Rechts-vor-Links-Regel für alle, d.h. dass auch Radfahrer*innen Autos Vorrang gewähren müssen.

Die SPD-Holsterhausen ist davon überzeugt, dass die Einrichtung der Fahrradstraße den Verkehr auf der Gemarkenstraße und in den Seitenstraßen nachhaltig beruhigen wird, wodurch die Aufenthaltsqualität auf der zentralen Meile gesteigert wird.

Bundesförderprogramm „Saubere Luft“:

https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSFoAvjCuXN9rsrriEGyI-RETG9MPJVLaqQb7zbkwGE1/Vorlage_1231-2018-6A.pdf

Für Interessierte gibt es hier weitergehende Infos vom ADFC:

https://www.adfc.de/fileadmin/user_upload/Im-Alltag/Recht/Downloads/Verkehrsrecht_fuer_Radfahrende_Stand_06.2018.pdf

https://www.adfc.de/fileadmin/user_upload/Expertenbereich/Politik_und_Verwaltung/Download/So_geht_Verkehrswende_ADFC-Booklet.pdf
Die Forschung Radverkehr hat Fahrräder als unterschätztes Potenzial auf Einkaufsstraßen untersucht:

https://nationaler-radverkehrsplan.de/sites/default/files/forschung_radverkehr/for-a-04.pdf

Autor:

Benno Justfelder aus Essen-Süd

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