Essen-West - Politik

„Die Verfügung der Bezirksregierung hat wie ein Blitz eingeschlagen. Und man ist überrascht, mit welcher Wucht der Einschlag kam“, so Klaus Diekmann, CDU Ratsherr und Vorsitzender des Sportausschusses. Dabei seien die dunklen Wolken am Himmel ja schon lange sichtbar gewesen. Ohne ein schlüssiges gesamtstädtisches Bäderkonzept fließen von den für 2011 im Haushalt bereitgestellten 28 Mio Euro lediglich sieben - so ist dem Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf zu entnehmen. „Und die sieben Mio...

Nach beinahe sieben Jahren hat der Rechtsstreit um die Mobilfunkmasten auf einem Hochhaus in Burgaltendorf vorerst ein Ende gefunden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat in letzter Instanz entschieden, dass die Funkmasten abgebaut werden müssen, weil deren Aufstellung in dem reinen Wohngebiet „materiell illegal“ war. Werden demnächst überall Funkanlagen wieder abgebaut? Die Antwort gibt es am kommenden Miitwoch im STADTSPIEGEL ESSEN.

Flure und Räume sind vertraut, ebenso die Gesichter der Mitarbeiter und Kollegen. Thomas Kutschaty, lange Jahre als Rechtsanwalt in Borbeck tätig, besuchte als Justizminister nun seine „alte“ Wirkungsstätte: das Amtsgericht in Borbeck. „Natürlich ist es für mich vertrautes Terrain“, so der Minister. „Aber es ist auch ein Besuch in einer kleinen Einheit, die effizient und gut arbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode war das Amtsgericht Borbeck von Schließung bedroht. Dieses Thema ist vom...

Zur mutmaßlichen Nominierung von Lars Martin Klieve in das Schattenkabinett von Julia Klöckner, der konservativen Herausfordererin von Kurt Beck in Rheinland-Pfalz, erklärt Britta Altenkamp, SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Westen und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion NRW: „Offenbar ergreift Stadtkämmerer Lars Martin Klieve bereits nach wenigen Monaten die Flucht vor der „Klieve Kurve“. Was einst als großer Wurf verkündet wurde, entpuppt sich immer mehr als...

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

„Nun hat die Stadt Essen endlich einmal eigene Zahlen zur Kinderarmut veröffentlicht, die allerdings zu keinem anderen Ergebnis als viele andere Studien vor ihr kommen. Dass Essen keine Großstadt für Kinder, sondern eine Hauptstadt der armen Kinder zu werden droht, ist dabei ebenso wenig eine neue Erkenntnis, wie das Wissen, in welchen Stadtteilen der Handlungsbedarf nach wie vor am größten ist“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete für den Essen Westen, Britta Altenkamp, die aktuelle...

Wie die Staatsanwaltschaft Krefeld berichtet, ist die Leiche des seit September vermissten Mirco gefunden worden. Dringend tatverdächtig soll ein zweifacher Vater (46) aus Schwalmtal im Kreis Viersen sein. Damit hat Mircos Familie jetzt traurige Gewissheit und kann damit beginnen, dieses Horror-Schicksal zu verarbeiten – wenn das überhaupt möglich ist. Das Ende der 146-tägigen Suche nach dem Elfjährigen fällt in eine Zeit, da Eltern immer noch Mahnwachen vor Häusern halten, wo sie entlassene...

Ein Großbrand auf dem Gelände eines Autoverwerters an der Stauderstraße in Altenessen schreckte am Donnerstagmorgen Anwohner und Mitarbeiter auf. Rund 100 Fahrzeuge gingen in Flammen auf, die Bevölkerung wurde aufgefordert, Türen und Fenster zu schließen. Messungen ergaben aber keine gefährlichen Schadstoffbelastungen. Noch Stunden später war die Feuerwehr mit dem Löschen von Glutnestern befasst. Die verbrannten Wracks, die dicht aufeinander gestapelt waren, mussten mit einem Bagger auseinander...

Die erste „Mobilität-Werk-Stadt“ ist am vergangenen Samstag über die Bühne gegangen. Gemeinsam diskutierten dort Bürger, Politiker, Verwaltungsmitarbeiter, Wissenschaftler und Vertreter aus der Wirtschaft neue Möglichkeiten für den Verkehr in der Region Ruhr. Der RUHR KURIER sprach mit einem der Organisatoren, Georg Nesselhauf vom Bürgerforum „Wege für Essen“ - Herr Nesselhauf, sind Sie zufrieden mit der Beteiligung von Politikern und Bürgern an der Mobilität-Werk-Stadt? Ja sehr zufrieden,...

Der Schnee schmolz dahin und das Grauen trat zu Tage: Schlaglöcher. Während sich die brandneuen Straßen der Stadt erfreulicherweise glatt wie am ersten Tag präsentierten, glichen andere eher einer Mondlandschaft. Allerdings: Die Mitarbeiter des Stadtamtes Straßenbau und Verkehrstechnik sind echt schnell. Sie füllen nicht nur 150 Löcher pro Tag mit Kaltasphalt auf, sondern haben es tatsächlich geschafft, dass es sich bereits wieder ohne Slalomkurs in der Stadt fahren lässt. Das ist beachtlich....

Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen bei der ersten "Mobilität-Werk-Stadt": In zehn Arbeitsgruppen wurden im Rahmen der „Mobilität-Werk-Stadt“ Vorschläge für ein alternatives, nachhaltiges Verkehrskonzept für die Region Ruhr, jenseits von Großprojekten wie dem weiteren Autobahnausbau, entwickelt. Dabei wurde „offensichtlich, dass Mobilität heute transparent und ganzheitlich geplant werden muss“, so die Organisatoren. An der Ideenfindung beteiligt waren auch Vertreter aus Politik, Wirtschaft,...

Oberbürgermeister Reinhard Paß hat ein Konzept zur Bäderfrage versprochen, das kurzfristig vorgelegt werden soll. Im Mittelpunkt wird wohl ein neues Schwimmbad für den Nordwesten an der Wüstenhöfer Straße stehen, das dann letztlich die Frohnhauser Oase und das Freibad Hesse in Dellwig ersetzen soll. Geht‘s eigentlich noch? Warum wurde dann die Oase mit Sauna, Außenbecken und Liegewiese dicht gemacht? Und Jahre zuvor das Freibad Essen-West - ebenfall in Top-Lage? Auch die Oase liegt...

Heute beim Hundespaziergang fiel meiner Begleiterin ein Loch im geflickten Asphalt auf dem Platz an der Veronikastrasse auf. An einer alten LKW-Waage war die Umgebung notdürftig mit Teer asphaltiert. Die Erde um das Loch gab nach und es brach rasch ein großes Stück des geteerten Bodens ab, ein nicht gerade kleines Loch tat sich auf. Der Platz gehört der Bahn und ist von der Messe Essen angemietet, geplant war dort der Neubau der Polizeischule. Während der Messezeiten parken dort die Reisebusse....

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone. Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan...

„Jetzt steht es fest: Bei uns in Essen wird es künftig wieder Erwerbslosenberatung geben“, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty heute aus Düsseldorf. Das SPD-geführte Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales habe den Trägern Neue Arbeit der Diakonie, Arbeit & Bildung sowie Die Spinnen eine entsprechende Förderzusage erteilt. „Damit wird eine Fehlentscheidung der alten schwarz-gelben Landesregierung korrigiert, die den...

Es ist kaum zu glauben: Da werden mit großem Engagement und finanziellem Aufwand im Jahr 2007 bundesweit 500 Mehrgenerationenhäuser an den Start gebracht - und nun sieht die Bundesregierung tatenlos dabei zu, wie das Projekt gegen die Wand fährt. Auch das Altendorfer Mehrgenerationenhaus ist betroffen, das eine einzigartige Kooperation von Kindertagesstätte, Kirchengemeinde sowie Alten- und Pflegeheim geschaffen hat. 50 Ehrenamtliche machen tatkräftig mit. Wird die Förderung eingestellt, gehen...

An der Frillendorfer Straße geht es steil bergab ... Auf dem Grundstück einer Autowerkstatt senkte sich die Erde. Gleich zwei Autos rutschten am vergangenen Sonntag komplett ins Loch, ein drittes ragte halb hinein. Ein Erdeinbruch durch Bergschäden sei dies jedoch nicht, teilte die Bezirksregierung mit. Nachdem die Feuerwehr mittels Kran die abgesackten Fahrzeuge wieder nach oben gezogen hatte, machten sich die Mitarbeiter der Stadtwerke an die Ursachenforschung. „Das Landesoberbergamt...

Der Schnee ist - weitgehend - geschmolzen. Nun kommen die Schatten der Vergangenheit zum Vorschein: Zum Beispiel die Blätterhaufen des Herbstes, den die Essener Straßenreiniger leider nicht mehr geschafft haben. Der Winter kam ja sooo plötzlich... Mit dem Winterdienst hat's dann auch leider nicht funktioniert. Ganz zu schweigen von der Müllabfuhr während der verschneiten Tage. Klasse Leistung! Weiter so... Haben auch Sie Ihre ganz eigenen Erfahrungen gemacht? Dann immer her mit Ihren...

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

Hohe (Schnee-)Wellen hat der Winterdienst und die Abfallentsorgung in den letzten Wochen in Essen geschlagen. Massig mosernde Bürger und ein entnervter Chef-Entsorger trafen wie zwei Wetterfronten aufeinander. Der Job der Entsorger ist derweil kein leichter - der Jahrhundert-Winter hat uns doch tatsächlich alle miteinander eiskalt erwischt. Was durchaus die berechtigte Frage erlaubt: Waren EBE und EVAG darauf ausreichend vorbereitet? Und: Konnten Sie überhaupt ausreichend vorbereitet sein?...

Schulfrei wegen Glatteis auf dem Schulhof. - Dies verkündete vor wenigen Tagen Schulleiter Thomas Jung von der Realschule Essen-West. Hintergrund: Der Vertretungs-Hausmeister hatte sich krank gemeldet. Nun könnte man aus dem warmen Büro heraus argumentieren: Warum greifen die Lehrer nicht mal selbst zum Schneeschieber und räumen, was zu räumen ist. Allerdings: Der Fall zeigt, wie grenzwertig die Lage an den Essener Schulen ist. Wo früher ein Hausmeister sich gewissenhaft um dieses und jenes...