"Die Schließung der Oase war ein Fehler"

Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete der SPD im Essener Westen, hat die Schließung des Frohnhauser Freizeitbades Oase und damit der SPD-regierten Stadtspitze als falsch kritisiert.
Während einer Veranstaltung des Kurses „Fundstücke im Essener Westen“ der Volkshochschule machte die Politikerin deutlich: „Das war blöd.“
Man dürfe die Menschen in dieser Stadt nicht immer mehr einschränken und ihnen die Lebensqualität rauben.
„Ich kann verstehen, dass die Menschen inzwischen auf die Straße gehen, um gegen diese Politik zu demonstrieren.“
Fakt sei, dass die Stadt hochverschuldet sei. Fakt sei aber auch, dass Gelder des Bundes die Kommunen nicht erreicht hätten, weil diese auf Landesebene nicht weitergereicht wurden. „Ich würde es - wie bereits manch anderer Oberbürgermeister auch - darauf ankommen lassen und die Forderungen des Regierungspräsidenten nicht erfüllen“, meint Petra Hinz und spricht sich für einen Rettungsschirm für die Kommunen aus.
„Gelder sind durchaus vorhanden, werden aber falsch investiert: Die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen hat zum Beispiel überhaupt nichts gebracht - außer viel Bürokratie, da das Frühstück weiterhin mit 19 Prozent besteuert wird.“
Auch mache es keinerlei Sinn mehr, dass der Solidaritätszuschlag erhoben und in die neuen Bundesländer fließe. Im Revier gebe es genug Städte, denen es nicht besser gehe und die dringend unterstützt werden müssten.

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