30.6. - Stadtdrohung steht - noch?! ZWANGSRÄUMUNG Hundewiese

Was wird aus uns... Fotos: Schattberg
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Doch der Verein ist zuversichtlich – „drastisch gesunkene Asyl-Zuweisung!“

Sie lieben ihren 90-jährigen Verein, sie schätzen ihn, sie wertschätzen ihn: Hundeverein DVG MV E. West. Sie kämpfen mit heißem Herzen um sein Weiterleben. Sie hoffen auf Rettung! Sie glauben an Einsicht der Stadt, dass das Gelände Nöggerath 114 nicht plattgemacht wird – für 140 Flüchtlinge, „da doch die monatliche Asylanten-Zuweisung immens sinkt“, betont Heinz Mundt, 2. Vorsitzende. Doch der 30. 6.steht vor der Tür. Dann?

Werden Ende Juni Bagger auf die Wiese rollen? Vertreibt die Stadt die Rettungshunde sowie die Mitglieder vom Gelände? Allein bei dem Gedanken kommt Panik auf. Aber Heinz Mundt ist ein besonnener Mensch. „Die Stadt müsste erst eine Räumungsklage einleiten, die dann vors Gericht geht.“

Mittlerweile überwiegen die positiven Gegebenheiten. Denn die Stadt Essen konnte sich mit der Bezirksregierung Düsseldorf darauf verständigen, dass ab sofort nur noch 100 statt bisher 700 Flüchtlinge monatlich der Stadt Essen zugewiesen werden.

Jetzt kommt ein Zahlen-Verwirrspiel – das wohl die wenigsten noch klar durchblicken:
Gleichwohl gilt nach wie vor der Ratsbeschluss vom 24. Februar, wonach in 2016 weitere 8400 Unterkunft-Plätze in Essen geschaffen werden sollen. Nach den aktuellen Zahlen würden der Stadt Essen nunmehr in 2016 aber maximal 4000 Flüchtlinge zugewiesen.
Zudem ist auf Basis der aktuellen Entscheidungsquoten über Asylanträge davon auszugehen, dass mehr als 40 % der zugewiesenen Flüchtlinge keinen Bleibestatus in Deutschland erhalten, das heißt, die Stadt Essen also wieder im Laufe des Jahres verlassen müssten. Hallo, das verändert doch einiges! Ganz langsam…

Thomas de Maizière beklagt schon seit längerem die schleppenden Abschiebungen. Die Rückführungen abgelehnter Asylbewerber kommen nur sehr langsam voran. Er übt scharfe Kritik in einem internen Bericht, warnt vor den Folgen…

Der Vorstand DVG MV Essen-West fordert deshalb die Stadt Essen auf, „Planungen für den Bau von Flüchtlingsunterkünften wieder an den tatsächlichen Bedarf auszurichten. Es ist doch ein Schildbürgerstreich, unseren Verein platt zu machen für Unterkünfte, die dann am Ende leer stehen.“

Die Bitte: „Oberbürgermeister und Rat haben erneut die Chance, ihre Fehlentscheidung vom 24. Februar zu korrigieren. Bereits die Erkenntnis, dass auf unserem Vereinsgelände an der Nöggerath nicht die erforderlichen Zahl von 200 Plätzen (Gas-, Stromleitungen…) realisiert werden kann, hat der Androhung der Zwangsräumung nochmal einen drauf gesetzt.“

Die Vermutung verdichtet sich, „wenn die ab sofort drastisch sinkenden Zuweisungen nicht zu einem Umdenken führen, kann die geplante Flüchtlingsunterbringung nur als Vorwand dafür gewertet werden, das Freizeitgelände- mit Rettungshunden-Ausbildung - nur als Vorwand dafür gewertet werden, das Gelände ohne Bürgerbeteiligung in Bauland umzuwandeln.“

Die Uhr tickt....

Was wird aus uns... Fotos: Schattberg
Demo 14.2.2016: Absperrung für eine große Demo - alles umsonst?
Autor:

Ingrid Schattberg aus Essen-West

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