FDP-Fraktion Essen
Handlungskonzept für Gremienarbeit erstellen

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
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Stadtverwaltung sagt zeitnahe Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Rat zu

Der Vorsitzende der Essener FDP-Fraktion, Hans-Peter Schöneweiß, hat in der wöchentlichen Telefonkonferenz von Stadtspitze und Fraktionsvorsitzenden die Verwaltung aufgefordert, Handlungsoptionen zur erneuten Arbeitsaufnahme von Ausschüssen und Stadtrat zu erarbeiten.

„Unter Einhaltung hygienischer Schutzmaßnahmen und entsprechender Abstandswahrung sehen wir eine zeitnahe Fortsetzung kommunalpolitischer Gremienarbeit als notwendig an. Aktuelle Entwicklungen und die weiter steigenden Auswirkungen der Allgemeinverfügung müssen von den gewählten Ratsmitgliedern diskutiert und bewertet werden können.“

Flexible Lösungen bei der Auswahl von Sitzungsterminen und -orten lassen nach Auffassung der FDP-Fraktion die Zusammenkünfte zu. „Ausschusssitzungen im Ratssaal wahren nötige Abstandsvorgaben. Reduzierte Anwesenheit bei gleichzeitiger Beachtung von Stimmstärken der Fraktionen sind ebenfalls optional. Die Verwaltung hat zugesagt, diese Möglichkeiten zu prüfen und uns zeitnah über die Ergebnisse zu informieren“, so Schöneweiß.