CDU zur Personalentscheidung beim Regionalverband Ruhr
Stefan Kuczera neuer Dezernent

Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im RVR (Bild: CDU-Ruhr)

„Meine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen haben ihr Wort gehalten, sind dem Wahlvorschlag gefolgt und haben maßgeblich dazu beigetragen, dass Stefan Kuczera neuer Planungsdezernent des Regionalverbandes Ruhr (RVR) ist“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke anerkennend.

Für den Regionalplan Ruhr wird Stefan Kuczera zunächst nicht die Verantwortung übernehmen. Zwar halte man Kuczera für qualifiziert den Planungsbereich des Verbandes zu leiten, jedoch hätten die vergangenen Wochen gezeigt, dass die Verantwortung für den Regionalplan Ruhr bei der Verbandschefin gut aufgehoben sei.

„Der RVR hat in den letzten Monaten viel Vertrauen wiederaufbauen müssen und tut es noch. In der gegenwärtigen Phase der Erarbeitung und Aufstellung des Regionalplans Ruhr halten wir es für zwingend geboten, dass die Regionaldirektorin die staatliche Regionalplanung hauptverantwortlich führt. Wie es im Übrigen gesetzlich auch vorgesehen ist“, so Roland Mitschke.

„Die teils heftigen Diskussionen der letzten Monate – im Zusammenhang mit der zeitlichen Verzögerung des Regionalplans Ruhr und der damit einhergehenden Abwahl des ehemaligen RVR-Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) – haben in unserer Fraktion deutliche Spuren hinterlassen“, erläutert Mitschke. Zwar lag verabredungsgemäß das Vorschlagsrecht beim grünen Koalitionspartner, jedoch wurde gerade um Weihnachten herum mit ständigen öffentlichen Verbalattacken gegen die CDU aus Reihen der Grünen viel Porzellan zerbrochen.
„Die Grünen haben es der CDU-Fraktions- und Parteispitze nicht leicht gemacht für ihr Vorschlagsrecht zur Besetzung der Stelle innerhalb der CDU zu werben. Umso höher ist es meinen Kolleginnen und Kollegen aus der CDU-Fraktion nun anzurechnen, dass sie Wort gehalten haben“, Mitschke abschließend.

Die Koalitionsfraktionen aus CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen haben sich darauf verständigt, dass bis zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel die zentrale Aufgabe im Planungsbereich des Verbandes hauptverantwortlich managt. Wie lange genau kann heute noch niemand sagen. „Definitiv über die erste Direktwahl des Ruhrparlaments am 13. September 2020 hinaus für einen heute nicht absehbaren Zeitraum“, so Mitschke.

Autor:

Christopher Benning (CDU-Fraktion im RVR) aus Essen

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