SPD Essen

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

Als ich Thomas Kufen zu Beginn seiner ersten Amtszeit auf einer politischen Diskussion bei den Kleingärtnern traf, gab es durchaus Buh-Rufe und Pfiffe bei seiner Ankunft. Doch der OB hörte zu, gewann immer mehr das Vertrauen der Gesprächspartner und scherzte am Ende der Veranstaltung beim Bratwurstessen, dass er beim nächsten Mal nicht wieder nur eine rote Soße zum Würzen haben wolle. Ein Jahr später wurde er an gleicher Stelle mit Applaus begrüßt und es gab zur Wurst auch eine schwarze Soße......

Liebe Frintroper/Bedingrader.Die SPD Frintrop ist jetzt seit 5 Jahren nicht mehr im Rat der Stadt Essen vertrete,nachdem Peter Lotz die SPD und somit den O.V.Frintrop verlassen hat.Leider gab er sein Mandat,was wir ihm ermöglicht haben, nicht zurück,so das niemand anderes nachrücken konnte.Somit konnten die Frintroper Interessen durch uns im Rat nicht vertreten bzw.Entscheidungen nicht mit beeinflusst werden.Das muss sich ändern!Mit einem neuen frischen Team werden wir uns mit aller Kraft für...

Überraschend besuchte der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert Essen. Gemeinsam mit den Juso-Kandidaten für den Rat der Stadt Essen ging es in gleich mehreren Stadtteilen zum Kneipenwahlkampf – natürlich unter strenger Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Kneipen- WahlkampfAuch SPD-OB-Kandidat Oliver Kern unterstützte das Juso-Team. Vom Start in Borbeck führte die Tour über Frohnhausen und das Südviertel nach Rüttenscheid. Thematisch im Mittelpunkt standen...

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

Liebe Frintroperinnen und Frintroper, ich heiße Dirk Busch, bin 59 Jahre alt, gebürtiger Frintroper und aktuell für die SPD Mitglied in der Bezirksvertretung IV Borbeck. Ich trete in diesem Jahr an, um unseren schönen Stadtteil Essen-Frintrop im Rat der Stadt Essen zu vertreten. Unser Stadtteil steht vor großen Herausforderungen. Frintrop war in den letzten 5 Jahren von der SPD nicht im Rat vertreten. Das muss sich ändern. Ich werde mich z.B. einsetzen, dass Frintrop endlich eine neue...

Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! In Mülheim ist das bereits wieder erlaubt - zieht Essen jetzt nach? Laut Rechtsverordnung des Landes NRW ist nur der Besuch beim Podologen erlaubt. Hier dürfen aber nur Patienten mit einem Krankenschein behandelt werden. Den haben aber meist diejenigen nicht, die unter eingewachsenen Zehnägeln, Entzündungen des Nagelbetts usw. leiden. Deshalb...

Wir alle sollen in Corona-Zeiten zueinander auf Sicherheitsabstand gehen. Alle? Die Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) sitzen oft zu dritt im Lkw-Führerhaus, wenn sie unseren Müll abholen... Deshalb fordert der SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Oliver Kern: "Arbeitsschutz für Beschäftigte in kritischer Infrastruktur konsequenter umsetzen!" Neben dem Gesundheitssektor, der Pflege und der Lebensmittelversorgung gehört auch die Abfallwirtschaft zur kritischen, das heißt unverzichtbaren...

Unter dem Motto "Sagen, was ist. Anpacken, was angepackt werden muss. Für ein Essener Jahrzehnt der Erneuerung." bewarb sich gestern AWO Essen-Geschäftsführer Oliver Kern in der Aula des Burggymnasiums als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl im kommenden Kommunalwahljahr.  In einer leidenschaftlichen wie kampfeslustigen Rede riss der 54-Jährige "seine" Genossen förmlich von den Stühlen. Immer wieder brandete Applaus auf, als Kern, der nach eigenem Lebenslauf nicht mit dem goldenen Löffel im...

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

Ein KOMMENTAR zur Neuausrichtung der Arbeiterwohlfahrt Mit 6.500 Mitgliedern, 30 Ortsvereinen, 1.000 Ehrenamtlichen, 19 Kitas und 6 Seniorenzentren ist die AWO Essen bundesweit der größte Kreisverband. Und die neue Doppelspitze aus dem Vorsitzenden Klaus Johannknecht und Geschäftsführer Oliver Kern will dieses "Pfund" nutzen und sich zum Wohle der Bürger wieder mehr politisch einmischen. Wenn das AWO-Urgestein Johannknecht und der "Kita-Fuchs" Kern über Kinderarmut, mangelnde Bildung,...

"Einen Funken Anstand" - das hat Thomas Kutschaty, NRW-Justizminister und Essener SPD-Chef, von der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz gefordert. Doch ein ethisch-moralischer Anspruch an richtiges Verhalten scheint Hinz fremd zu sein - statt schnellstmöglich ihr Amt nach ihrem Betrugsskandal um ihren gefakten Lebenslauf niederzulegen, wartet sie angeblich auf die Rückkehr von Bundestagspräsident Norbert Lammert aus seinem Urlaub. Dabei hätte sie ihre Amtsniederlegung auch notariell schon im...

Den Menschen sieht man nur "vor den Kopf", auch wenn man so manches Mal sicherlich gerne in den einen oder anderen hineinschauen möchte. So zum Beispiel im Fall von Petra Hinz, jener SPD-Bundestagsabgeordneten, die jahrzehntelang vorgab, ein Abitur sowie ein abgeschlossenes Jurastudium zu besitzen. Was muss in einem solchen Menschen vorgehen? Warum tut man so etwas? Sind es Minderwertigkeitsgefühle, die einen dazu bewegen? Oder ist es das knallharte Kalkül einer politisch ambitionierten...

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis zum Schluss vor allem mangelnde Basisnähe, kein Gefühl für soziale Ungerechtigkeit...

Mit 95 Prozent der Stimmen wurde NRW-Justizminister Thomas Kutschaty auf einem Parteitag in der Messe zum neuen Essener SPD-Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, Bürgermeister Rudolf Jelinek und der Altenessener Ratsherr Karlheinz Endruschat. Der Karnaper SPD-Ratsherr Guido Reil scheiterte mit nur 34 Stimmen am Einzug in den Parteivorstand. Reil, einer der Sprecher der parteiinternen Strömung „Zukunftswerkstatt“, hatte noch im Vorfeld des...

Erwischt! Blitzschnell huschen die beiden Ratten aus einem der zwei offenen Müllcontainer und flüchten eilig ins nächste Gebüsch. Seit Jahren als Schandfleck Bergeborbecks bekannt sind die Schrottimmobilien an der Zinkstraße: Anwohner und Politik klagen über Dreck, Müll und Leerstände, sogar ein Lynchversuch machte schon Schlagzeilen. Die große Chance auf Besserung bietet das Mammutprojekt Emschersanierung, das kommenden Dienstag, 10. Mai, Thema der Bezirksvertretung IV ist. Eigentlich ist die...

KOMMENTAR: "Game of Thrones" oder "Der Mai ist gekommen, die SPD kehrt aus...", so könnte das Motto des Parteitags der Essener Genossen am kommenden Samstag lauten. Zumindest, wenn es nach der neuen "SPD von unten" geht, die sich aber lieber "Zukunftswerkstatt" nennt. Bereits von der Partei gewählte Mitglieder erneut wählen? Gar auf Leute vertrauen, die sich durch ihre politische Arbeit weiterentwickelt haben, eventuell sogar Mandate oder Funktionen übernommen haben? Bloß nicht! Laut...

KOMMENTAR: Laut STADTSPIEGEL-Information sind Teile der Essener SPD wieder mit einem absoluten Lieblingsthema der Genossen beschäftigt: mit sich selbst! Noch wird darüber in den Ortsvereinen nur hinter vorgehaltener Hand gesprochen, noch sind Namen absolut tabu, aber es soll wieder so eine Strömung wie Ende der 90er Jahre geben, eine „SPD von unten“. Was dabei mit „von unten“ gemeint sein könnte, bleibt vorerst schleierhaft. Vielleicht ist es – noch – in den Frühjahrsnebeln der Maggi-Höhe...

Nach drei Legislaturperioden kehrt der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser dem Düsseldorfer Landtag den Rücken und tritt 2017 nicht mehr zur Wahl an. Was hat den früheren SPD-Vorsitzenden und "Chef" des SPD-Ortsvereins Oststadt zu dieser Entscheidung bewogen? Wie sieht er die Nachfolgefrage - auch vor dem Hintergrund, dass sich auf der "Maggi-Höhe" eine neue "SPD von unten" bilden soll? Warum treten Sie nicht mehr zur Landtagswahl an? Wie ist diese Entscheidung zustande gekommen? Nach...