SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
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Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez. | Foto: SPD Heisingen
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Wo drückt der Schuh?
SPD Heisingen lädt zur Bürgersprechstunde

Am Donnerstag, 27. Mai, lädt die SPD Heisingen alle interessierten Bürger zur telefonischen Sprechstunde ein. Man will in Zeiten der Pandemie die beliebte Bürgersprechstunde, die sonst am Info-Stand abgehalten wurde, auch im Mai wieder per telefonischem Kontakt fortsetzen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez In der Zeit von 17  bis 18 Uhr freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der BV VIII, Ursula Wöll-Stepez, auf Fragen und Anregungen bezüglich des...

  • Essen-Steele
  • 06.05.21
Politik
Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen. | Foto: SPD

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
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Politik
„Die Situation ist sehr enttäuschend", findet Agnes Tepperis, Krayer SPD-Ratsfrau. | Foto: Archiv

Eine unendliche Geschichte
Wohnbebauung auf dem Richtergelände – Die Hängepartie geht weiter

In der vergangenen Woche sollte im Stadtplanungsausschuss endlich die politische Entscheidung erfolgen. Die SPD hat den entsprechenden Antrag gestellt und wollte der unendlichen Geschichte ein Ende bereiten. Seit über einem Jahr konnte kein Bebauungsplan auf den Weg gebracht werden da die CDU-Ratsfraktion sich in einer starren Blockadehaltung befand. Die schwarzgrüne Mehrheit macht in diesem Stil weiter, denn die Entscheidung wurde vertagt.  „Die Situation ist sehr enttäuschend. Den...

  • Essen-Steele
  • 22.02.21
Politik
Stimmt der Ausschuss dem Antrag der SPD-Fraktion zu, werden mit der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und der Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan zunächst die rechtlichen Voraussetzungen für die Umplanung geschaffen. | Foto: LK

In einer Sitzung beantragt
SPD-Fraktion bringt Wohnbebauung für ehemaliges Richter-Gelände auf den Weg

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Planung von Wohnbebauung für das ehemalige Betriebsgelände der Firma Richter in Kray. „Seit geraumer Zeit befürworten wir eine Wohnbebauung auf dem Gelände an der Joachimstraße, nur leider konnte in der vergangenen Legislaturperiode keine Mehrheit dafür erzielt werden“, erklärt Agnes Tepperis, Ratsfrau für Essen-Kray. „Schön, dass der Beschluss der Bezirksvertretung...

  • Essen-Steele
  • 19.02.21
  • 1
Politik
In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. | Foto: LK

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21
Politik
Die Arbeiten zur Straßensanierung in Kray sollen noch in diesem Jahr stattfinden. | Foto: Archiv
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Sonderprogramm Straßendeckenerneuerung
"Eine gute Nachricht für Kray!"

Bereits im Juli hat die Landesregierung ein Sonderprogramm fürErhaltungsinvestitionen innerhalb der kommunalen Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Das Förderprogramm umfasst ausschließlich die Deckensanierungen von Straßen sowie Rad- und Gehwegen. Dazu Agnes Tepperis, Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des  Ausschusses für Mobilität und Verkehr: „Der Straßenabschnitt Fischweiher von Fünfhandbank bis Hubertstraße befindet sich im Maßnahmenpaket. Eine gute Nachricht für Kray!“ Die...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
  • 1
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion 
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zubringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des  Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines  Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Politik
Ein barrierefreier Umbau der Treppe an der Haltestelle Auf`m Kirchenland steht an.
Foto: SPD

Essen, Kray und Leithe
Rampe statt Treppe am Volksgarten

Die SPD in der Bezirksvertretung VII hatte im Rahmen der Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehr mehrere Umbauvorhaben in Kray und Leithe befürwortet. Da sich der barrierefreie Umbau der Kreuzung Korthover Weg / Ottostraße verzögert, wurde einer der Vorschläge von SPD-Fraktionssprecher Norbert Fischeder vorgezogen: Im Bereich der Ruhrbahn-Haltestelle "Auf`m Kirchenland" soll die Treppenanlage barrierefrei umgebaut werden. Die Treppe wird daher zurückgebaut und durch eine Rampe, die...

  • Essen-Steele
  • 28.12.20
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Politik
Bereits zweimal hat der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (hinten, Mitte) auf Weihnachtspost verzichtet und dafür lieber finanziell KiTa-Kids und Jugendliche unterstützt. Fotos: Archiv
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SPD-MdB Dirk Heidenblut aus Essen
Statt Weihnachtspost: "Kohle" für Kultur

Er macht es jetzt schon zum dritten Mal, langsam wird es zu einer schönen Tradition: Freuen Sie sich auf eine Weihnachtskarte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut aus Essen? Das wird auch in diesem Jahr wieder nix. Der Politiker hat eine andere Idee: Er will mit dem Geld lieber die freie Kulturszene unterstützen. Zweimal 500 Euro liegen schon bereit  Dirk Heidenblut erklärt: „Da gerade auch die freie Kulturszene vom Corona-Lockdown massiv betroffen war und ist, will ich diesmal in...

  • Essen-Steele
  • 15.12.20
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Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.  | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
"Kinder effektiver schützen und Täter bestrafen!"

Der Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und bei Erwerb undBesitz von Kinderpornografie fand in erster Lesung viel Unterstützung im Bundestag. Der Entwurf sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und bessere Prävention vor. „Das Kindeswohl und der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt haben oberste Priorität. Ein höheres Strafmaß für Sexualstraftäter und die Einordnung der Verbreitung und des Besitzes von kinderpornografischem Material...

  • Essen-Steele
  • 04.11.20
Politik
SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut begrüßt das neue Apotheken-Gesetz. | Foto: Lokalkompass

Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
Unterstützung für die Apotheke von nebenan

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht nur mehr Kompetenzen, sondern zukünftig auch mehr Geld für Notdienste. „Die Apotheke vor Ort ist ein wichtiger Anlaufpunkt für Menschen, die schnelle und gezielte gesundheitliche Beratung brauchen. Nur dort ist persönliche...

  • Essen-Steele
  • 28.10.20
  • 1
Politik
Lokalhistoriker Sahin Aydin sein Buch "Warten auf Gerechtigkeit" vorstellt.
Am Sonntag, den 18.10.2020 um 14. 00 Uhr referierte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin im DIDF-Evrensel Kültür Merkezi, Heilermannstr. 5 in Essen über den Kapp-Putsch vor einhundert Jahren.
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Veranstaltung mit Lokalhistoriker Sahin Aydin
Interesse am Kapp-Putsch

Am Sonntag, den 18.10.2020 um 14. 00 Uhr referierte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin im DIDF-Evrensel Kültür Merkezi , Heilermannstr. 5 in Essen über den Kapp-Putsch vor einhundert Jahren. Schwerpunkt der Veranstaltung waren die damaligen Hintergründe des monarchistischen Putsches, der am Generalstreik der ArbeiterInnen und am Widerstand der Roten Ruhrarmee scheiterte. Sahin Aydin ging beim Referat, das mit Beamer vorgetragen wurde, auch auf das Massaker an ArbeiterInnen ein, bei dem...

  • Essen-Steele
  • 19.10.20
Politik
Er wartet ab..
4 Bilder

Wahlkampf im Schrebergarten
Das gibt es nur in Freisenbruch

Besuch auf der Parzelle.. Barbara Soloch und Winni schauten heute mittag bei den Schrebergärtnern am Hellweg hinein und überraschten uns mit kleinen Geschenken. Ein netter Plausch rund um das Thema Freisenbruch machte in dieser Location natürlich Allen Spass. Das Stadtteilquartett brachte uns Alle ans Nachdenken. EIN GLÜCKAUF an Alle und viel Erfolg

  • Essen-Steele
  • 29.08.20
  • 12
  • 6
Politik
Komplett zugepflastert. Die Bochumer Landstraße in Freisenbruch.
4 Bilder

Geht das nicht ohne ?
Plakate des Grauens !

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

  • Essen-Steele
  • 26.08.20
  • 5
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