Essen-Werden: Politik

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„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 16.08.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche...

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Wo Bezirkspolitik gemacht wurde

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 15.08.2018

Die CDU-Bezirksfraktion macht im Werdener Rathaus Platz für die Polizei Über Jahrzehnte ein gewohntes Bild: Hanslothar Kranz und seine Mitstreiter sitzen in den Räumlichkeiten der CDU-Bezirksfraktion. Bald wird hier wohl die Polizei zu finden sein. „Wenn Du ins Werdener Rathaus reinkommst, sofort links halten.“ Die Räume waren leicht zu finden. Hier wurden die politischen Themen diskutiert, die Werden interessieren:...

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Grüne fordern mehr Abbiegeassistenten zur Vermeidung von Unfällen

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 13.08.2018

Essen: Essen | Potthoff: Städtische Lkws sollten zeitnah nachgerüstet werden Die Ratsfraktion der Grünen unterstützt die Forderung der Polizei und der Verkehrswacht nach Einbau von elektronischen Abbiegeassistenten bei Lastkraftwagen und Bussen zur Vermeidung von tödlichen Unfällen von Radfahrerinnen oder Radfahrer bzw. Fußgängerinnen und Fußgänger durch abbiegende Lkw und Busse. Bereits im Juli hatte die grüne Ratsfraktion eine Anfrage an...

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Auf Granit gebissen

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 13.08.2018

Bezirksbürgermeister gibt Widerstand gegen Kita im Löwental auf „Wenn Du merkst, es geht nicht mehr…“ Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann hatte es ein letztes Mal versucht. Doch er biss auf Granit. Das Werdener Löwental wird eine Kita bekommen. Im Prinzip gar nicht verkehrt, befanden die Lokalpolitiker. Doch sie fühlten sich übergangen, da sie erst sehr spät in die Pläne des Jugendamtes eingeweiht wurden. Die...

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Grüne kontern CDU-Forderung nach einem Burkini-Verbot 1

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 09.08.2018

Essen: Essen | Wir brauchen keine städtische Bekleidungspolizei und keinen Essener Sonderweg im Umgang mit Badebekleidung Die Forderung des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Dirk Kalweit, nach einem Burkini-Verbot in Essener Schwimmbäder wird von der Ratsfraktion der Grünen deutlich zurück gewiesen. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir brauchen...

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„Wir sollten das sachlich und professionell abarbeiten“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass...

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STREIK am UKE (Universitäts Klinikum Essen) aus der Perspektive von: 18

Kirsten Uhl
Kirsten Uhl | Essen-Süd | am 08.08.2018

Essen: Universitätsklinikum Essen | Das Recht auf Streik um jeden Preis? Im Zweifel sogar contra LEBEN???!!! Eine Gesundheits- und Krankenpflegerin über den Streik und Folgen am Uniklinikum Essen Vorwort:  Mit der Idee Menschen zu helfen, Menschen zu pflegen und Gesundheitsprävention zu betreiben, startet man nach der Ausbildung als Gesundheits- und Krankenpflegerin in das Berufsleben und stellt fest, dass der demographische Wandel vor allem in der...

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„Der Stärkungspakt hat eine rote Linie gezogen“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 06.08.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Gespräch mit dem Mülheimer Kämmerer Frank Mendack über die städtischen Finanzen Seit dem 3. April 2017 ist Frank Mendack Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Mülheim an der Ruhr. Er übernahm ein Amt in schwierigen Zeiten. Der Kämmerer sprach mit der Mülheimer Woche über die desaströsen städtischen Finanzen: „Wir haben durch den Gewerbesteuereinbruch eine große Lücke. Es wird sehr schwer, die zu schließen.“ Die...

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"Aktuelle Probleme im Werdener Land" - politischer Stammtisch der CDU

Nina van Bevern
Nina van Bevern | Essen-Werden | am 02.08.2018

Der nächste öffentliche politische Stammtisch der CDU-Werden findet statt am Donnerstag, 9. August, um 20 Uhr in den Domstuben. Mandatsträger und Vorstandsmitglieder freuen sich auf Gespräche mit interessierten Bürgern zu dem Thema "Aktuelle Probleme im Werdener Land". Gerade die Kommunalpolitik lebt von dem Austausch. Die von der CDU-Werden regelmäßig angebotenen Gesprächsrunden sollen dazu dienen, politische Vorhaben,...

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ESSENER BÜRGER BÜNDNIS fordert Aufklärung über den Verfall des Gradierwerks in der Gruga 3

Friedel Frentrop
Friedel Frentrop | Essen-Werden | am 28.07.2018

Essen: Grugapark | Eine unglaubliche Vernichtung von Spendenkapital Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) ist verärgert darüber, dass die Gruga-Verwaltung den Verfall des erst 14 Jahre alten Gradierwerkes über Jahre tatenlos hingenommen hat. „So kann und darf man nicht mit Einrichtungen für die Essener Bürger umgehen, zumal sie aus Spendengeldern finanziert worden sind“ zeigt sie der umweltpolitische Sprecher des EBB, Friedel Frentrop...

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Vertrauensschutz für Flüchtlingsbürgen in Gefahr 1

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 27.07.2018

Essen: Essen | Grüne Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger: - Keine Rückforderungen bis zur rechtlichen Klärung In den vergangenen Jahren haben viele Menschen syrischen Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft für deren Lebensunterhalt die legale Einreise mit einem Visum ermöglicht und ihnen so eine gefährliche Flucht erspart. Zu der Ankündigung des städtisch geführten Essener Jobcenters, gegenüber diesen...

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„Ich würde nicht alles auf Trump schieben“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 24.07.2018

Die CDU Heidhausen-Fischlaken empfing den Vorsitzenden der Jungen Union Paul Ziemiak Der Dress-Code war nicht abgesprochen, überzeugte dennoch. Hellblau zierte sowohl die Hemden der beiden Bundestagsabgeordneten als auch des Vorsitzenden der CDU Heidhausen-Fischlaken. Yannick Lubisch hatte zum Abend mit Paul Ziemiak eingeladen. Der 32-jährige Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands zeigte sich gut gelaunt, höchst...

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Fall Özil: Kritik ja, aber keine Verharmlosung von Rassismus 5

Daniel Kerekeš
Daniel Kerekeš | Essen-West | am 23.07.2018

„Mesut Özil spricht mir aus der Seele“, erklärt der Kreissprecher der Essener LINKEN und bezieht sich dabei auf den Teil der Erklärung, wer in Deutschland eigentlich als deutsch gelte. ‚Gibt es Kriterien, ein vollwertiger Deutscher zu sein, die ich nicht erfülle? Meine Freunde Lukas Podolski und Miroslav Klose werden nie als Deutsch-Polen bezeichnet, also warum bin ich Deutsch-Türke? Ist es so, weil es die Türkei ist?...

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Finanzielle Förderung der Jugendverbände ist unzureichend

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 19.07.2018

Essen: Essen | Schmutzler-Jäger: Klare Zusagen statt unverbindlicher Versprechen Auf den öffentlichen Hilferuf der Essener Jugendverbände nach einer deutlichen Erhöhung der kommunalen Mittel zum Erhalt der zahlreichen Angebote für Kinder und Jugendliche reagiert Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wer sich offiziell mit dem Titel ‚Großstadt für Kinder‘ schmückt, sollte die Alarmmeldung der Jugendverbände...

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Nummer gegen Zeugniskummer - Bezirksregierung Düsseldorf hilft

Nina van Bevern
Nina van Bevern | Essen-Werden | am 12.07.2018

In den vergangenen Tagen wurden die Jahreszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet auch die Bezirksregierung Düsseldorf wieder die "Nummer gegen Zeugniskummer" an. Dort können Eltern sowie Schülerinnen und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären – etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn einer Schülerin oder...

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Rat der Stadt Essen beschließt verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr

Nina van Bevern
Nina van Bevern | Essen-Werden | am 12.07.2018

Der Rat der Stadt Essen hat  insgesamt acht verkaufsoffene Sonntage beschlossen. An den ausgewählten Sonn- und Feiertagen werden die Zentren von insgesamt acht Stadtteilen geöffnet. Dabei handelt es sich um folgende Termine, Stadtteile und Anlässe: 2. September 37. Borbecker Marktfest; Verkaufsoffener Sonntag im Rahmen des NRW-Tags  in der Essener Innenstadt ; 17. Gourmetmeile "Steele à la carte" in Verbindung mit der...

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Frage der Woche: Was braucht man für ein glückliches Leben? 82

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 06.07.2018

Den Deutschen sagt man nach, sie seien notorische Nörgler, unverbesserliche Pessimisten und dazu noch ohne jeglichen Humor. Der seit 2012 jährlich erscheinende World Happiness Report wertet Deutschland aber auf Platz 15 der glücklichsten Länder der Welt.  Kann man Glücklichsein denn messen? Mit diesem Ziel traten Wissenschaftler*innen 2012 im Auftrag der Vereinten Nationen an. So erschien vor sechs Jahren der erste Bericht...

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„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 06.07.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen...

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„Gehen Sie davon aus, dass ich den Wein nicht alleine getrunken habe“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 06.07.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein...

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Bürger gegen Fluglärm: MIt Postkarten-Aktion und Unterschriften Druck auf den Minister machen

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Kettwig | am 04.07.2018

Um 22 Uhr muss Schluss sein mit den Nachtflügen! Das fordert der Verein "Bürger gegen Fluglärm" nicht zum ersten Mal. Aber jetzt soll der Druck auf die Politik erhöht werden mit einer Postkarten-Kampagne. Während wir in der Redaktion des Kettwig Kuriers zusammen sitzen, um über das Thema Fluglärm zu sprechen, hört man bei geöffnetem Fenster eine Maschine nach der anderen in sehr kurzen Abständen über Kettwig hinwegbrausen....

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Telefonische Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer (CDU)

Nina van Bevern
Nina van Bevern | Essen-Werden | am 02.07.2018

Essen: Stadt | Sie haben Fragen zu bundespolitischen Themen? Am 9. Juli bietet Matthias Hauer (MdB) dafür seine nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der im Essener Süden und Westen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete wird von 12 bis 14 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Essen können sich gern telefonisch im Voraus unter 0201 545...

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Unterlagen unzureichend: BV IX weist Nutzungsplanänderung für Ickten zurück

Lokalkompass Essen-Kettwig
Lokalkompass Essen-Kettwig | Essen-Kettwig | am 01.07.2018

Die Unterlagen für die Änderung im Regionalen Flächennutzungsplan im Bereich Ickten stoßen auf Verwunderung der Politiker in der Bezirksvertretung IX. Text von Dirk-R. Heuer "Wir haben eine Reihe von Einwänden vorgetragen, die ich hier nirgends finde", erklärte Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU). "Ich erwarte einen ausgewogenen bericht, in dem auch kritische Anmerkungen oder Forderungen verzeichnet sind", so...

Schultoiletten-Sanierung in Kettwig und Werden: Konzept wird im Herbst 2018 vorgestellt

Lokalkompass Essen-Kettwig
Lokalkompass Essen-Kettwig | Essen-Kettwig | am 30.06.2018

Rund 5,5 Millionen Euro investiert die Stadt Essen in die Sanierung der Schultoiletten. Auch im Bezirk IX profitieren die Schulen davon. Text von Dirk Heuer Aber die Sanierung komme teilweise nur sehr schleppend voran, kritisierten die Mitglieder der Bezirksvertretung IX am vergangenen Donnerstag. Während der Sitzung des Gremiums im Rathaus Kettwig nannten die Politiker vor allem die Ludgerusschule, die Fischlaker...

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Grün auf Anlagen wuchert: Panne bei Ausschreibung 1

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Kettwig | am 30.06.2018

 – Spielplätze werden zuerst gepflegt Die Pflege in den Grünanlagen und Spielplätzen in den Essener Stadtbezirken II, III und IX liegt hinter dem normalen jährlichen Arbeitsplan. Text und Fotos von Dirk R. Heuer Das erklärte der neue Grünflächenbereichsleiter Süd-West Joachim Jahn am Donnerstag während der Sitzung der Bezirksvertretung IX im Kettwiger Rathaus. Die Folge: Das Gras ist vielerorts kniehoch und...

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„Nehmen Sie einfach Ihren Hut“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 29.06.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer:...