Essen-Werden: Politik

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Notfallstandortbeschilderung für Bahntrassenradwege

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | vor 5 Stunden, 35 Minuten

Essen: Essen | Potthoff: genaue Standortbeschreibung kann im Notfall Leben retten Die Ratsfraktion der Grünen hat eine politische Initiative für eine Notfallstandortbeschilderung an Bahntrassenradwegen gestartet. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Standortbeschreibung kann im Notfall Leben retten. Essen verfügt über zahlreiche Radwege auf alten Bahntrassen, wie die...

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FDP Werden kündigt Konsens für Verkehrskonzept Werden auf 2

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | vor 2 Tagen

Essen: Werden | Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: FDP bietet keine wirklichen Alternativen Angesichts des Berichtes der Werdener Nachrichten vom 12.10.2018, wonach sich die FDP Werden auf die Seite der Verkehrskonzept-Gegner schlägt, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Ihrem Sinneswandel beim Verkehrskonzept Werden kündigt die Werdener FDP den...

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RWE-Aktien, Tengelmann-Umzug, Haushalt: Sorgen im Rathaus

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Tagen

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Auf der Mülheimer Ratssitzung gab es mehr als nur Querelen um den Oberbürgermeister Die Ratssitzung war natürlich stark geprägt von den Querelen rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Doch zunächst stand auch ein wenig die Sacharbeit im Vordergrund. Die Fragestunde hatte es jedenfalls in sich. „Die RWE-Aktien sind im freien Fall, spätestens seit dem Desaster im Hambacher Forst nicht mehr zu halten.“ Das meinte die...

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Neue Inklusionsaufgaben für Essen - Grüne fordern: Land muss zusätzlichen Schulraum finanzieren

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 12.10.2018

Essen: Essen | In dieser Woche hat sich der Schulausschuss mit den Eckpunkten eines Runderlasses der Landesregierung zur Neuausrichtung der Inklusion beschäftigt. Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, erklärt dazu: „Die von Landesseite beschlossenen Veränderungen der inklusiven Beschulung lösen keine Probleme, sondern sorgen eher für schulpolitisches Chaos, dem jetzt Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen und die...

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Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht? 114

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 12.10.2018

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man...

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Eine Kreditkarte mit Geschichte - die Affäre Scholten

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 12.10.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind...

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Scholten wird nun offiziell misstraut - Aufforderung an den OB, sein Amt ruhen zu lassen

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 12.10.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich...

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Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern? 37

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 05.10.2018

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen...

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CDU/SPD-Koalition im LVR will weiteres Dezernat - GRÜNE kritisieren Geldverschwendung im Landschaftsverband Rheinland

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 04.10.2018

Essen: Essen | Die GRÜNEN im Landschaftsverband Rheinland (LVR) kritisieren die Pläne von SPD und CDU, ein weiteres zusätzliches Dezernat beim LVR einzurichten. Insgesamt hätte der LVR dann zehn Dezernate, zwei mehr als der Schwesterverband Westfalen-Lippe und zwei mehr als die Stadt Köln. Dies sei den rheinischen Städten und Kreisen, die mit der Landschaftsumlage die Arbeit des LVR hauptsächlich finanzieren, nicht zu vermitteln. Dazu...

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Uferpromenade am See lässt weiter auf sich warten

Lokalkompass Essen-Süd
Lokalkompass Essen-Süd | Essen-Süd | am 02.10.2018

Über Stückwerk kommt die Planungsgruppe Baldeneysee nicht hinaus. Stadtplanerin Eva Fendel und See-Manager Franz-Josef Ewers hätten der Bezirksvertretung IX für Werden, Kettwig, Bredeney, Schuir gern einen großen Entwurf für den Uferbereich präsentiert. Aber vor allem die kleinteiligen Eigentümerverhältnisse, ferner auch fehlende Kapazitäten in der Stadtplanung und Finanzierungslücken machen Planungen zum Geduldsspiel. Das...

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Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf? 60

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 28.09.2018

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich...

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Entwurf des städtischen Haushaltes 2019 - Grüne sehen unzureichende Finanzausstattung von Grün und Gruga sowie der Sport- und Bäderbetriebe

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 27.09.2018

Essen: Essen | Anlässlich der Einbringung des Haushaltplanentwurfes 2019 in den Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von voraussichtlich 33,5 Millionen Euro verschafft uns erstmals seit Jahren wieder ein wenig politischen Gestaltungsspielraum. Wir Grüne werden uns mit eigenen Gestaltungsideen konstruktiv in die Haushaltsdebatte...

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Aktivitäten des Grünen Ratsfraktion Essen für den Erhalt des Hambacher Forsts und das Ende der Braunkohleverstromung

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 27.09.2018

Essen: Essen | Wer das Ende der Braunkohleverbrennung und ihrer riesigen CO2-Belastungen der Atemluft beschleunigen will, wer den uralten Wald des Hambacher Forst mit teilweise über 350 Jahre alten Bäumen retten will, der darf sich von der schlichten Beantragung einer aktuellen Stunde zu Beginn der Essener Stadtratssitzung am 26. September eigentlich nicht viel versprechen. Debatten im Landtag, Demonstrationen vor den essener Bürotürmen...

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TalentTage Ruhr: VKJ-Zeitungswerkstatt-Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut - „Wir müssen zu den ursprünglichen Zielen der SPD zurückkehren!“

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Süd | am 27.09.2018

Essen: Brunnenstraße | Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu...

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„Keine Kanzlerindämmerung“: Hauer begrüßt Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU

Michael Mahler
Michael Mahler | Essen-Werden | am 26.09.2018

Essen: Werden | Der Essener CDU Abgeordnete Matthias Hauer freut sich über die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Fraktion. Es sein „keine Kanzlerindämmerung“ betont der Abgeordnete. Der Fraktionsvorsitzende und Kanzlerin Merkel würden gut zusammenarbeiten. Dieser Meinung sind jedoch nicht alle in Essen vertretene Bundestagsabgeordnete. Matthias Hauer erklärte seine Unterstützung für den Gütersloher...

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Essen: Hilfe für Menschen mit Behinderung - Teilhabeberatungsstelle an Weberstraße eröffnet

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Nord | am 25.09.2018

Essen: weberstraße | „Wir möchten für eine gute und unabhängige Beratung, die allein den Ratsuchenden verpflichtet ist und ihr Vertrauen findet, sorgen - und das möglichst flächendeckend. Sie soll Menschen effektiv dabei unterstützen, wenn es um ihre Rechte auf Selbstbestimmung, eigenständige Lebensplanung und Teilhabeleistungen geht“, stellte die parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales...

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Etat-Plus: BAL fordert mehr Geld für Tierheim 1

Marco Trauten
Marco Trauten | Essen-Werden | am 24.09.2018

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL begrüßt die Ankündigung der GroKo aus CDU und SPD im Rat der Stadt, angesichts des Etat-Plus bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen Mehrausgaben für konkrete Projekte zu ermöglichen. Die Ratsmitglieder der BAL rügen allerdings, dass bei dem von der GroKo vorgelegten 'Wunschzettel' die Thematik Tierheim und Tierschutz in der Stadt Essen völlig aussen vor ist....

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Umzug nach Bredeney? Debatte um neuen Standort der Feuerwache Rüttenscheid 5

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | am 22.09.2018

Die Überlegungen seitens der Verwaltung, die Feuerwache 9 aus Rüttenscheid nach Bredeney zu verlegen, sind auf unterschiedliches Echo gestoßen. Am Dienstag, 25. September, diskutiert darüber die Bezirksvertretung IX. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll das Kommunalparlament einen Bericht über die Möglichkeiten einer Verlegung anfordern. Die Sozialdemokraten nennen als weitere Vorschläge das Karstadt-Areal an der...

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Grüne Ratsfraktion: Unterstützung armer Kinder darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern!

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 21.09.2018

Essen: Essen | Bildungs- und Teilhabepaket leichter nutzen! Eine Untersuchung des Paritätischen hat ergeben, dass in Essen im NRW-weiten Vergleich besonders wenige Kinder von staatlicher Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Die Untersuchungsergebnisse des Wohlfahrtsverbandes haben eindeutig bestätigt, dass...

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Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen? 52

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.09.2018

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei...

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Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch? 30

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 21.09.2018

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische...

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Am Meckenstocker Weg folgt Wohnungsbau dem Kanalbau

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | am 21.09.2018

In einem der begehrtesten Essener Wohnviertel soll ein neues Mehrfamilienhaus entstehen. Am Meckenstocker Weg in Bredeney beginnen in diesen Tagen die Arbeiten, nachdem Anwohner mit Gerichtsverfahren das Projekt zu verhindern versucht hatten. Von der B224, wo sie Bredeneyer Straße heißt, biegt man in den Meckenstocker Weg ab. Steil hinab führt die Wohnstraße, um im Wolfsbachtal noch schmaler zu werden und dann ebenso steil...

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Bücherkompass: Donald Trump und die USA 21

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 18.09.2018

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und...

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Fluglärm-Aktion vor Bundestag mit Beteiligung der Essener Grünen

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 14.09.2018

Essen: Werden | Am 12. September versammelten sich Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und Lärmschutzinitiativen aus ganz Deutschland vor dem Reichstag, um einen besseren gesetzlichen Schutz vor Fluglärm einzufordern. Dabei wurden 250 gelbe Ortschilder von fluglärmbetroffenen Kommunen hochgehalten. Der Essener Bundestagsabgeordnete der Grünen, Kai Gehring, zeigte sich solidarisch mit den Anliegen der Demonstranten (siehe Foto). Er...

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„Die Stadt muss als Arbeitgeber attraktiver werden“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 13.09.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Dr. Frank Steinfort erläutert Personalplanung und Kosten der Mülheimer Verwaltung Die zweiwöchigen Haushaltsberatungen enden und die Parteien gehen in Klausur, um sich abzustimmen. Anlass genug für den Personaldezernenten Dr. Frank Steinfort, sich zu Personalplanung und Kosten der städtischen Verwaltung zu äußern. Der Personalaufwand schlägt 2018 mit 164 Millionen Euro zu Buche, rund 172 Millionen Euro werden für 2019...