Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In Essen wird Donnerstag und Freitag gestreikt. 
Dazu die Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer:
„Die Fahrerinnen und Fahrer im ÖPNV stehen massiv unter Druck und müssen entlastet werden...." | Foto: Privat

LINKE: Solidarisch mit Personennahverkehr
"Warnstreiks notwendig"

Nehmen die Streiks überhand? Oder sind die nötig? Die Linke erklärt sich mit den Warnstreiks der Beschäftigten im kommunalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) solidarisch. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten aktuell zu einem Wellen-Streik von Montag, 26. Februar bis Samstag, 2. März aufgerufen. In Essen wird Donnerstag und Freitag gestreikt. Dazu die Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer: „Die Fahrerinnen und Fahrer im ÖPNV stehen massiv unter Druck und...

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  • 27.02.24
  • 7
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Haben Sie Fragen bzgl. Frohnhausen/Altendorf? Dann Matthias Hauer MdB fragen. 
Der Bundestagsabgeordnete beantwortet bzw. hilft Ihnen. Am 1. März,14 Uhr bis 16 Uhr, steht er auf der Altendorfer Straße 302, Essen-Altendorf,
____________________________ | Foto: Privat

1. März: Bürgersprechstunde Essen-Altendorf
M. Hauer MdB CDU lässt sich "Löchern"

Sie haben Fragen bezüglich Ihres Stadtteils auf dem Herzen? Wissen nicht, wer Ihnen helfen kann? Kein Problem - Matthias Hauer MdB fragen. Wann? Am 1. März lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Altendorf/Frohnhausen zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht gemeinsam mit weiteren Kommunalpolitikern der örtlichen CDU auf der Altendorfer Straße (vor Hausnummer 302) für Fragen und Anregungen zur Verfügung. In der Zeit von 14 Uhr bis 16 Uhr können...

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  • 22.02.24
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Heike Kretschmer LINKE, beantragt für die nächste Ratssitzung Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxi- und Mietwagengewerbe. | Foto: Privat

Dumpingpreise müssen verhindert werden
Festpreise im Taxigewerbe: Bitte an OB Kufen

Stirbt jetzt noch eine andere Branche - nämlich das Taxi- und Mitwagengewerbe? Dagegen wehrt sich vehement die Ratsfraktion Die Linke - die beantragt für die nächste Ratssitzung Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxi- und Mietwagengewerbe. Warum? Der Plattformanbieter Uber setzt mit Dumpingpreisen die ohnehin schon angeschlagene Taxibranche in Essen stark unter Druck. Die linke Fraktion hat deshalb einen Vorschlag aus der Branche an Oberbürgermeister Thomas Kufen zur Einführung von Festpreisen...

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  • 20.02.24
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Ein Radweg wartet auf Fertigstellung | Foto: Boris Rickmann
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Erfüllungsgrad sehr dürftig
RadEntscheid-Maßnahmen bisher wenig

Juchhu! Radfahren in Essen ist ein Vergnügen? Beileibe nicht. Neugierig was zwischenzeitlich rollte? Das Team RadEntscheid kommentiert Entscheid-Maßnahmen im Jahr 2023. Kommentar und Fazit zu den im Jahr 2023 umgesetzten RadEntscheid-Maßnahmen! Anfang Dezember hat das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) den “Sachstand zur Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024” veröffentlicht. Der folgende Kommentar bezieht sich ausschließlich auf die umgesetzten Maßnahmen...

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  • 14.02.24
  • 2
Shoan Vaisi, LINKE, setzt sich für kostenloses Mittagessen an Schulen ein | Foto: Privat
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Ratsherr Vaisi: Sprechstunde 15.2.,17-18.30 h
Linke: Kostenloses Mittagessen - Schulen

Haben Sie Fragen auf dem Herzen? Löchern können alle Interessierten Donnerstag Ratsherr Shoan Vaisi. Die Ratsfraktion DIE LINKE führt am 15.02.24 von 17.00 bis 18.30 Uhr eine Sprechstunde durch mit Ratsherrn Shoan Vaisi, der auch für Die Linke im Jugendhilfeausschuss ist. Sprechstunde: Räume der Geschäftsstelle, Severinstr. 1. Dazu Shoan Vaisi: Einsatz für kostenloses gutes Mittagessen an Essener Schulen „Wir setzen uns auch in diesem Jahr weiter für ein kostenloses und gutes Mittagessen an den...

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  • 13.02.24
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Ruhrgebietskommunen nicht weiter in den Rückstand schicken!

Altschuldenlösung Voraussetzung für Investitionen – Kollaps der Kommunalfinanzen endlich abwenden! Die Fraktion Die Linke im Regionalverband Ruhr (RVR) teilt die Auffassung der Autoren des „Kommunalfinanzberichts Ruhr 2023“, dass eine tragfähige Altschuldenlösung gerade für die Kommunen im Ruhrgebiet weiter dringlich ist. Die Kommunen haben nach dem heute vorgelegten Bericht in 2023 im 1. bis 3. Quartal im Vergleich zum Vorjahr 6,1 Prozent Mehreinnahmen gehabt, aber auch 9 Prozent mehr...

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  • 29.01.24
Bilder von Demos - die nehmen in Essen zu. | Foto: Wolfgang Freye
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20.1.24, 14 Uhr - Hirschlandplatz
Essen: Große DEMO für Waffenstillstand

Organisiert wird die Kundgebung von der Linksjugend, der Jüdischen Stimme, der Palästinensischen Gemeinde und der DKP Zum ersten Mal ruft die Jüdische Stimme für gerechten Frieden zu einer Demo für Waffenstillstand in Essen auf. Dazu erklärt Anmelder und Ratsmitglied Shoan Vaisi: „Wir freuen uns sehr gemeinsam mit unseren Freundinnen und Freunden von der Jüdischen Stimme und der Palästinensischen Gemeinde eine Demonstration für Waffenstillstand zu organisieren. Das wir gemeinsam mit...

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  • 20.01.24
  • 6
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Jetzt geht´s los!!! Seit Ihr bereit für wirkliche Freiheit?

Es scheint tatsächlich morgen was in unserem Land zu passieren, was so noch nie passiert ist. Und wenn ich mal ganz ehrlich sein darf - Ich freue mich drauf!!  In den Nachrichten und den Zeitungen läuft gerade wieder " Die Nazi-Keule". Ich finde es unerträglich das immer auf unsere freiheitliche, demokratische Grundordung hingewiesen wird und wer nicht damit einverstanden ist das, sich der Staat immer mehr an seinen Bürgern bedient, wird wohl aus dem rechten Lager kommen. Wer heute diesem...

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  • 07.01.24
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Montag 08.01.2024 Proteste in Deutschland, Werdet Ihr dran teilnehmen?

Am Montag werden die Bauern Ihre Protestaktion starten. So wie angekündigt will man grosse Teile des Landes zum Stillstand bringen. Handwerker, Spediteure und viele weitere Berufsgruppen wollen sich den Protesten anschliessen für eine politische Wende, Leider hat die Politik der letzten Jahre einen erheblichen Schaden angerichtet, den jeder Mensch in dem Land jetzt zu spüren bekommt. Gelder der deutschen Steuerzahler werden mit vollen Händen in der ganzen Welt verteilt, Menschen aus allen Ecken...

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  • 07.01.24
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Stark machen für Klimawandel - Wir müssen Reden... | Foto: Privat

Kein wirklicher Kohleausstieg
Klimaaktivistinnen sorgen sich über RWE's Blockade

Die Umweltgruppe „Youthinkgreen" (YTG) des Mädchengymnasiums Essen-Borbeck (MGB) prangert RWE's Greenwashing an und fordert konkrete Maßnahmen. Seit 2012 sind hier Schülerinnen aktiv, die sich intensiv für Umweltschutz, Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung engagieren (Vorbereitung und Teilnahme an internationalen Klimagipfel (Kopenhagen, Rio, Paris), Zusammenarbeit mit Greenpeace Deutschland (Workshops in HH), Umweltschutzengagement in der Stadt (mehrere Umweltpreise/ Zertifikate). RWE...

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  • 30.11.23
  • 2

Die ganz große Chance wurde vertan

Priorisierung der Kiesabbauflächen im Kreis Wesel wäre möglich gewesen Mit einem lachenden und einem weinenden Auge sieht die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) auf die  Verabschiedung des Regionalplans durch das Ruhrparlament am letzten Freitag. Nach fast 50 Jahren hat das Ruhrgebiet wieder einen gemeinsamen, in der Region erarbeiteten Regionalplan, der einige positive Akzente setzt. Es fehlen jedoch verbindliche Regelungen zur Sicherung klimarelevanter Freiflächen und...

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  • 13.11.23
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Klimawandel Klimaneutral
Kennt Ihr SECAP, C40 oder den Konvent der Bürgermeister?

Auf dem Weg zur Klimaneutralität geht die Stadt Essen grosse Schritte. Ein Zusammenschluß von Bürgermeistern auf der ganzen Welt , Konvent der Bürgermeister,  haben sich zur Klimaneutralität verschworen. In Deutschland werden etliche C40 Städte entstehen ( um nicht falsch verstanden zu werden sollte es jeder selber lesen was dies genau bedeutet ). Essen nimmt an einem Partnerprogramm teil - Der Aktionsplan SECAP. Dieses SECAP Programm kostet bis Ende 2024 183.000.000 €.  Die Umsetzung hat...

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  • 08.11.23
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SPD-Hinterzimmerpolitik alter Schule …

DIE LINKE für ein offenes Bewerbungsverfahren zur Neubesetzung der Regionaldirektion Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist irritiert darüber, dass der Vorsitzende der Ruhr-SPD, der Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Ruhrparlament, Martina Schmück-Glock bereits mit einem Vorschlag zur Besetzung der Nachfolge des Amtes der Regionaldirektorin/des Regionaldirektors in die Öffentlichkeit gegangen sind. Die jetzige Karola...

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  • 19.10.23

LINKE begrüßt Regionalplan – bis auf den Kiesabbau …

Fraktion bereitet einen eigenen „Begleitantrag“ zur Verbandsversammlung am 10. November vor Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat sich bei der heutigen Abstimmung in der Sondersitzung des Planungsausschusses über den Entwurf des Regionalplans Ruhr enthalten. Bis zur Verbandsversammlung am 10.11.2023, die über den Regionalplan entschließen soll, will sie einen eigenen Begleitantrag zur Verabschiedung des Regionalplans vorlegen, der sich auch zu der nach wie vor umstrittenen...

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  • 17.10.23
Kommen Sie - am 27. Oktober von 9 Uhr bis 11 Uhr
zum Kupferdreher Markt,  Essen. Fragen Sie... alles was Ihnen auf dem Herzen liegt..Als Ansprechpartner zu kommunalen Themen werden zudem Ratsherr Dirk Kalweit (Vorsitzender der CDU Kupferdreh/Byfang), die Bezirksvertreter Marc Hubbert und Franz Kampmann sowie weitere Mitglieder der örtlichen CDU vor Ort sein. 
 | Foto: Privat

Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB
Haben Sie Kummer? Hauer MdB schafft Wunder

Fakt ist, Matthias Hauer MdB steht am 27. Oktober in Kupferdreh/Byfang gemeinsam mit dem CDU Ortsverband zur Bürgersprechstunde am Kupferdreher Marktplatz für Fragen und Anregungen bereit. Und das wird richtig "lecker". Denn von 9 Uhr bis 11 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Kupferdreh bei einem Frühstück persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. "Mich interessiert: Welche Themen bewegen...

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  • 12.10.23
  • 1
Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, mit ihrem Bundestagsabgeordneten in Kontakt zu treten und aus erster Hand Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments kennenzulernen.  | Foto: Privat

Gastgeber Helmut-Rahn-Realschul- Kontakt Hauer MdB
Wanderausstellung mit Souveniers

Fakt: Auf Initiative des CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer ist die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 23. bis 27. Oktober 2023 wieder in der Apostelkirche, Kunstraum Notkirche, Mülheimer Str. 70, Essen, zu Besuch. Gastgebende Institution ist die Helmut-Rahn-Realschule. Die Wanderausstellung will die Öffentlichkeit in den Wahlkreisen über das Parlament und seine Mitglieder informieren. Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, mit ihren Bundestagsabgeordneten in Kontakt zu...

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  • 10.10.23
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Der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer lässt sich am 21. Oktober, 10 Uhr bis 12 Uhr, "mit Fragen löchern..."
Wo? Platz Werdener Feintuchwerke (an der Treppe zum Werdener Wochenmarkt)
 | Foto: Privat

Hauer zeigt sein großes Herz...
Viele Fragen an Matthias Hauer MdB

Ja, wenn Sie Fragen haben zu Ihrem Stadtteil - egal - alles was Ihnen unter den Nägeln brennt, kommen Sie. Löchern Sie Matthias Hauer MdB. Denn am 21. Oktober lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Heidhausen-Fischlaken zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU oberhalb des Werdener Wochenmarkts, auf dem Platz Werdener Feintuchwerke, für Fragen und Anregungen bereit. In der Zeit von 10 Uhr...

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  • 06.10.23
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Wetten - ganz bestimmt machen zwei geführte Radtouren durch Essen viel Spaß... | Foto: Claudia Harfst

Radeln am 24.9. und 27.9.2023
2 geführte Radtouren - Faire Wochen

Auf die Räder- fertig,los...! Erstmals finden in Essen im Rahmen der Fairen Wochen (vom 15. – 29. September 2023) zwei Radtouren statt. Die Sonntagstour am 24. September startet um 11:00 Uhr, Radmosphäre am Niederfeldsee in Altendorf, Uferpromenade 1. Sie führt über 12 km von Altendorf bis zur Gruga, mit fachkundigen Informationen begleitet von Jürgen Sokoll, Fachpromoter beim Eine Welt Netz NRW. Zu den sieben Stationen zählen der Weltladen in Altendorf, das Krupp-Stammhaus, Native Souls, Nobel...

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  • 18.09.23
  • 3
Mit vielen Unterstützer:innen wurde die Friedensskulptur im Namen des japanischen Mädchens Sadako fertiggestellt. Die Skulptur wird am 21.09.23, am Tag des Friedens der UNO, um 15:30 Uhr durch OB Thomas Kufen im Krupp-Park am See, Essen-Altendorf, enthüllt.  | Foto: Privat

Enthüllung im Krupp-Park
21.9.23: Endlich Friedensdenkmal SADAKO

Endlich ist es soweit. Mehmet Bingöllü, der Initiator der Friedensskulptur freut sich riesig, dass sein Traum endlich wahr wird. Mit vielen Unterstützer:innen wurde die Friedensskulptur im Namen des japanischen Mädchens Sadako fertiggestellt. Die Skulptur wird am 21.09., am Tag des Friedens der UNO, um 15:30 Uhr durch OB Thomas Kufen im Krupp-Park am See, Essen-Altendorf, enthüllt. Wo früher Panzer gebaut wurden, soll jetzt ein Ort des Friedens entstehen. Das Friedensfest beginnt um 14:30 Uhr....

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  • 15.09.23
  • 1
Start der Tour am Frohnhauser Markt. In der Rikscha die Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger (re) und die Fahrradbeauftragte Claudia Harfst (li) | Foto: Ursula Meschenmoser
5 Bilder

Geführte Radtour durch den Bezirk III
RadEntscheid zeigt Probleme auf

Am 09.09. fand die Radtour der RadEntscheid-Ortsgruppe bei strahlendem Sonnenschein mit 15 Teilnehmer*innen statt. Doris Eisenmenger, die Bezirksbürgermeisterin, war wegen ihres vor kurzem gebrochenen Fußes froh über das Angebot, in der E-Rikscha mitzufahren. Ihr Fazit: „Ich habe die Fahrt in der Rikscha genossen! Allerdings erlebt man aus dieser Perspektive hautnah die Probleme auf der Strecke: zu schmale oder nicht vorhandene Radwege, gefährliche Straßenbahnschienen und KFZ-Überholmanöver, zu...

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  • 14.09.23
  • 2
  • 3
Bürgermeisterin Julia Jacob (links) mit Engagierten der Gruppe „Gemeinsam für Stadtwandel Werden“ an der Brehminsel

 | Foto: Jens Kolpatzik

Über 700 Engagierte beim dritten RuhrCleanUp
DANKE: Große Aufräum-Aktion erfolgreich

HURRA! Der dritte RuhrCleanUp in Essen verlief erfolgreich mit 700 Engagierten in 80 Gruppen. Nachdem im Vorjahr Starkregen die Aktion beeinflusste, konnten diesmal bei strahlendem Sonnenschein alle Aktionen entlang des Essener Ruhrufers vom 8. bis 10. September 2023 stattfinden. Die Stadt Essen, die Ehrenamt Agentur Essen e. V. und die beteiligten Partner freuten sich über viele engagierte Essenerinnen und Essener. Von Horst bis Kettwig greifen Einzelpersonen, Familien, Vereine und Unternehmen...

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  • 11.09.23
  • 1
  • 3
Hauer MdB wehrt sich vehement gegen diese Sparpläne: "Den aktuellen Haushaltplanungen zufolge sollen dem Bundesfamilienministerium im kommenden Jahr 78 Millionen Euro weniger für die Freiwilligendienste zur Verfügung stehen als 2023 - ein Minus von knapp 24 Prozent. Für 2025 sind weitere Einschnitte vorgesehen. " | Foto: Privat

Matthias Hauer MdB wehrt sich vehement dagegen
Drastische Sparpläne der Bundesregierung

Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer kritisiert die Sparpläne der Bundesregierung und setzt sich dafür ein, Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Bundesfreiwilligendienst (BFD) langfristig zu sichern und die Bedingungen für die Freiwilligen und die Träger zu verbessern. Laut Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition für 2024 sollen die Bundesmittel drastisch gekürzt werden. Dazu erklärt Matthias Hauer MdB: "Den aktuellen Haushaltplanungen zufolge sollen dem Bundesfamilienministerium...

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  • 18.08.23
  • 2

LINKE im RVR zur Situation der IGA

Land NRW darf den RVR und die Kommunen nicht hängen lassen! Für unbefriedigend hält die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die Aussagen des Landes zur Finanzierung der Internationalen Gartenausstellung Ruhr (IGA) 2027. Aus ihrer Sicht kann es nicht angehen, dass das Land den RVR und die Kommunen als Träger der IGA auf den erheblich gestiegenen Kosten einfach sitzen lässt. Es ist ohnehin nur mit einem relativ kleinen Teil an den Gesamtkosten der IGA von 170 Mio. Euro beteiligt....

  • Essen-West
  • 15.08.23

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