SPD Essen

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

Als ich Thomas Kufen zu Beginn seiner ersten Amtszeit auf einer politischen Diskussion bei den Kleingärtnern traf, gab es durchaus Buh-Rufe und Pfiffe bei seiner Ankunft. Doch der OB hörte zu, gewann immer mehr das Vertrauen der Gesprächspartner und scherzte am Ende der Veranstaltung beim Bratwurstessen, dass er beim nächsten Mal nicht wieder nur eine rote Soße zum Würzen haben wolle. Ein Jahr später wurde er an gleicher Stelle mit Applaus begrüßt und es gab zur Wurst auch eine schwarze Soße......

Überraschend besuchte der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert Essen. Gemeinsam mit den Juso-Kandidaten für den Rat der Stadt Essen ging es in gleich mehreren Stadtteilen zum Kneipenwahlkampf – natürlich unter strenger Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Kneipen- WahlkampfAuch SPD-OB-Kandidat Oliver Kern unterstützte das Juso-Team. Vom Start in Borbeck führte die Tour über Frohnhausen und das Südviertel nach Rüttenscheid. Thematisch im Mittelpunkt standen...

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! In Mülheim ist das bereits wieder erlaubt - zieht Essen jetzt nach? Laut Rechtsverordnung des Landes NRW ist nur der Besuch beim Podologen erlaubt. Hier dürfen aber nur Patienten mit einem Krankenschein behandelt werden. Den haben aber meist diejenigen nicht, die unter eingewachsenen Zehnägeln, Entzündungen des Nagelbetts usw. leiden. Deshalb...

Wir alle sollen in Corona-Zeiten zueinander auf Sicherheitsabstand gehen. Alle? Die Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) sitzen oft zu dritt im Lkw-Führerhaus, wenn sie unseren Müll abholen... Deshalb fordert der SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Oliver Kern: "Arbeitsschutz für Beschäftigte in kritischer Infrastruktur konsequenter umsetzen!" Neben dem Gesundheitssektor, der Pflege und der Lebensmittelversorgung gehört auch die Abfallwirtschaft zur kritischen, das heißt unverzichtbaren...

Oliver Kern, AWO Essen-Geschäftsführer und SPD-OB-Kandidat, lädt die Essener zu „KernGesprächen“ in den Stadtteilen ein. 20. Januar in Altenessen „Ich möchte mit Ihnen ins Gespräch kommen, darüber was bei Ihnen im Stadtteil, in Ihrem Viertel, in Ihrer Straße los ist. Welche Probleme gibt es und was können und müssen wir dagegen tun? Ich freue mich auf Ihre Ideen und Vorschläge, um gemeinsam unsere Heimatstadt zu gestalten“, so Oliver Kern. Das nächste KernGespräch findet am Montag, 20. Januar,...

Unter dem Motto "Sagen, was ist. Anpacken, was angepackt werden muss. Für ein Essener Jahrzehnt der Erneuerung." bewarb sich gestern AWO Essen-Geschäftsführer Oliver Kern in der Aula des Burggymnasiums als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl im kommenden Kommunalwahljahr.  In einer leidenschaftlichen wie kampfeslustigen Rede riss der 54-Jährige "seine" Genossen förmlich von den Stühlen. Immer wieder brandete Applaus auf, als Kern, der nach eigenem Lebenslauf nicht mit dem goldenen Löffel im...

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

Dr. Gereon Wolters holt den SPD-Pott zurück ins Ruhrgebiet Von Carmen Dluzewski Eine spannende Veranstaltung erreichte ihren Höhepunkt am Donnerstagabend nach zwei Stunden und dreißig Minuten. Dr. Gereon Wolters, der Mann mit großem Herz für das Ruhrgebiet, wurde zum Nachfolger von Petra Hinz gewählt. Standing ovations mit minutenlangem Applaus rührte den Jura-Professor sichtlich. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen, erwähnte gleich zu Anfang der Veranstaltung mit Hinblick auf den in...

Von Carmen Dluzewski Zur Wahlkreiskonferenz in der Apostelkirche in Essen-Frohnhausen versammelten sich viele Interessierte, um sich ein Bild zu machen, wer die Nachfolge der zurückgetretenen Skandal-Politikerin Petra Hinz bei der nächsten Bundestagswahl mit welchen Ideen vertreten möchte. NRW-Justizminister und Vorsitzender des SPD Unterbezirks Essen, Thomas Kutschaty, begrüßte die Anwesenden herzlich mit den Worten: „Ich freue mich sehr, dass wir aus einer Vielzahl interessanter Bewerber für...

Ein KOMMENTAR zur Neuausrichtung der Arbeiterwohlfahrt Mit 6.500 Mitgliedern, 30 Ortsvereinen, 1.000 Ehrenamtlichen, 19 Kitas und 6 Seniorenzentren ist die AWO Essen bundesweit der größte Kreisverband. Und die neue Doppelspitze aus dem Vorsitzenden Klaus Johannknecht und Geschäftsführer Oliver Kern will dieses "Pfund" nutzen und sich zum Wohle der Bürger wieder mehr politisch einmischen. Wenn das AWO-Urgestein Johannknecht und der "Kita-Fuchs" Kern über Kinderarmut, mangelnde Bildung,...

Mehrere Mitarbeiter der Essener Ausländerbehörde sind in den sozialen Medien auf übelste Art und Weise beschimpft worden. Dennoch lehnte die Staatsanwaltschaft die durch den Dienstherrn gestellten Anzeigen ab. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter städtischer Fachbereiche führen geltendes Recht aus. Wer mit einer Verwaltungsentscheidung nicht einverstanden ist, dem steht üblicherweise der Rechtsweg offen. Eine Beleidigung und Bedrohung städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tolerieren wir...

"Einen Funken Anstand" - das hat Thomas Kutschaty, NRW-Justizminister und Essener SPD-Chef, von der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz gefordert. Doch ein ethisch-moralischer Anspruch an richtiges Verhalten scheint Hinz fremd zu sein - statt schnellstmöglich ihr Amt nach ihrem Betrugsskandal um ihren gefakten Lebenslauf niederzulegen, wartet sie angeblich auf die Rückkehr von Bundestagspräsident Norbert Lammert aus seinem Urlaub. Dabei hätte sie ihre Amtsniederlegung auch notariell schon im...

Den Menschen sieht man nur "vor den Kopf", auch wenn man so manches Mal sicherlich gerne in den einen oder anderen hineinschauen möchte. So zum Beispiel im Fall von Petra Hinz, jener SPD-Bundestagsabgeordneten, die jahrzehntelang vorgab, ein Abitur sowie ein abgeschlossenes Jurastudium zu besitzen. Was muss in einem solchen Menschen vorgehen? Warum tut man so etwas? Sind es Minderwertigkeitsgefühle, die einen dazu bewegen? Oder ist es das knallharte Kalkül einer politisch ambitionierten...

Schwer frustriert nahm ich die Nachricht auf, dass die Bundestagabgeordnete Petra Hinz Teile ihres Lebenslaufs erfunden hat. Ich prognostiziere schon jetzt, dass Petra ihr Mandat in Berlin niederlegen wird. Dafür braucht es keine Aufforderungen. Der aktuell hysterischen Diskussion in Deutschlands Medien werde ich mich nicht anschließen. Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass das Verhalten eines Menschen Wut und Frust in mir auslöst. Da bin ich echter Erfahrungs-Millionär. Aufgeregtes...

Die Schaffung von modernem und bezahlbarem Wohnraum und die soziale Durchmischung der Wohnquartiere sind Kernanliegen der Essener SPD in den kommenden Jahren. Dazu hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz und dem Landtagsabgeordneten Dieter Hilser den Dialog mit der hiesigen Wohnungswirtschaft eröffnet. Der Einladung waren am über 20 Vertreterinnen und Vertreter der großen Unternehmen der Wohnungswirtschaft in Essen gefolgt. Weitere Gespräche sind geplant, um...

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis zum Schluss vor allem mangelnde Basisnähe, kein Gefühl für soziale Ungerechtigkeit...

Mit 95 Prozent der Stimmen wurde NRW-Justizminister Thomas Kutschaty auf einem Parteitag in der Messe zum neuen Essener SPD-Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, Bürgermeister Rudolf Jelinek und der Altenessener Ratsherr Karlheinz Endruschat. Der Karnaper SPD-Ratsherr Guido Reil scheiterte mit nur 34 Stimmen am Einzug in den Parteivorstand. Reil, einer der Sprecher der parteiinternen Strömung „Zukunftswerkstatt“, hatte noch im Vorfeld des...