Freihandelsabkommen: Bereicherung oder Ausverkauf der sozialen Dienste? Wie wirken sich TTIP, CETA und TISA auf das System der kommunalen Daseinsvorsorge aus?

26. November 2015
19:00 Uhr
Stadtteilzentrum Bilk, 40217 Düsseldorf

Die ortsnahen sozialen Dienste, etwa Jugendhilfe, Kitas, Gesundheitsprävention und Hilfe für Pflegebedürftige und Menschen mit Handicaps sowie die Versorgung der Bürger mit Wasser, die Abfallentsorgung oder die Regelung des öffentlichen Verkehrs können Kommunen eigenständig gestalten. So kann die Stadt Düsseldorf z. B. autonom entscheiden, welche Dienstleistungen die Stadtwerke übernehmen oder welcher Caterer die städtischen Kindergärten beliefert.

Die umstrittenen Freihandelsabkommen – v. a. TTIP und TISA – stellen dieses Prinzip in Frage: Sie sehen vor, dass Dienstleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge öffentlich ausgeschrieben werden müssen: Unternehmen auf der ganzen Welt / vor allem mit Sitz in den USA oder in Europa könnten daher zukünftig Aufgaben auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge übernehmen.

Dies wirft Fragen auf:
• Wie könnte sich die kommunale Daseinsvorsorge unter dem Einfluss von Freihandelsabkommen verändern?
• Droht durch die Freihandelsabkommen die Privatisierung der Wasserversorgung und anderer kommunaler Aufgaben?
• Wollen wir wirklich, dass künftig die Gewinnerwartungen privater Unternehmen den Umfang und die Qualität kommunaler Dienste bestimmen?

Über diese und weitere Fragen diskutieren wir mit:
• Thomas Eberhardt-Köster (Attac Düsseldorf)
• Stefan Engstfeld (MdL, Bündnis 90 / Die Grüne)

Veranstalter: Arbeitsgruppe Global / Lokal der Attac-Ortsgruppe Düsseldorf
Mitveranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Autor:

Anne Teschmid aus Düsseldorf

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