Armut, ein Grundpfeiler des Aufschwungs?

Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) [1] ist gegenwärtig ein Viertel aller Arbeitnehmer (7 Millionen) in Deutschland im Niedriglohnsektor tätig.

80 Prozent dieser Menschen haben sich bei ihrer Lebensplanung auf eine Berufsausbildung gestützt. Doch danach bot sich vielen nur eine Tätigkeit an, die sich heute als Einbahnstraße in die dauerhafte Armut erweist.

Die Versprechungen aus der Vergangenheit, dass mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung alle Wege offen stünden, sind inzwischen leere Worte. Stattdessen hat sich aufgrund der sozialfeindlichen Gesetzgebung der letzten 20 Jahre eine Verschiebung ergeben, sodass immer häufiger Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor tätig sein müssen.

Wie einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu entnehmen ist, hat sich die Zahl der Vollzeitbeschäftigten von 29,4 Millionen (1991) auf 24 Millionen (2011) reduziert [2], wobei die Gesamtzahl der Beschäftigungsverhältnisse im gleichen Zeitraum um 3 Millionen zugenommen hat. Gleichzeitig stieg die Zahl der Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse –wozu auch die prekären Arbeitsverträge gehören– von 5,8 Millionen (1991) auf 12,6 Millionen (2011) an [2].

Interessanterweise lässt sich anhand der Zahlen klar erkennen, dass die Zunahme bei den Beschäftigten zum Teil dadurch zustande gekommen ist, dass Vollzeitbeschäftigte durch Teilzeit- und prekär Beschäftigte ersetzt wurden. Aus dem IAB-Report lässt sich schließen, dass dadurch überwiegend Teilzeitbeschäftigte und insbesonders weibliche Arbeitnehmer betroffen sind.

Es stellt sich daher die Frage, ob bei der Ausweitung der Teilzeitbeschäftigung eine Zunahme der Stellen im Niedriglohnsektor nicht zumindest billigend in Kauf genommen wurde. Diese Zahlen belegen eindeutig, dass die Arbeitsmarktstatistik mittlerweile den Bezug zur Lebenswirklichkeit der Arbeitnehmer völlig verloren hat und nur noch dazu dient, sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt je nach parteipolitischer Färbung passend zurechtzuschneidern.

Die PIRATEN fordern deswegen

eine ehrliche und transparente Arbeitsmarktstatistik [3],

eine Reduzierung der Leiharbeit sowie die Gleichbehandlung aller Beschäftigten in einem Betrieb [4][5]

kurzfristig einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von 9,02 Euro (bzw. 9,77 Euro für befristet Beschäftigte) [6] und

langfristig die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Quellen:
[1] http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/geringverdiener-jeder-vierte-deutsche-muss-fuer-niedriglohn-arbeiten-a-913074.html
[2] http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Arbeitsmarkt/Dokumente/Licht%20und%20Schatten.pdf
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Transparenz_bei_Arbeitslosenstatistik
[4] http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Begrenzung_der_Leiharbeit
[5]http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Gleiche_Behandlung_f.C3.BCr_gleiche_Leistung
[6] http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Mindestlohn

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Sasa Raber
Piratenpartei Deutschland
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