Die „Nörgeltruppe“ der CDU ist wieder unterwegs.

Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - rATSFRAKTION:
Foto: Privat
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SPD - Fraktion für mehr Sauberkeit in Gelsenkirchen – Schritt für Schritt .

Dr. Klaus Haertel: „Diese Reaktion (auf der CDU - GE-Homepage: www.cdu-ge.de) auf die Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse für mehr Sauberkeit haben wir natürlich erwartet. Die Stadt und schon gerade nicht der Oberbürgermeister können ja nichts Gutes verkünden, ohne dass die CDU sich äußert.

Für den Haushalt 2016 wurden verschiedene maßvolle SPD-Anträge zum Thema Sauberkeit beschlossen, die jetzt in nachhaltige Konzepte einfließen. Wir führen gerne die Diskussion mit der CDU über den knapp kalkulierten Gebührenhaushalt der Gelsendienste und sind gespannt auf ihre Einsparvorschläge. Außer der üblichen Nörgelei können wir im Moment aber keine zielführenden Argumente erkennen.“

Die SPD-Fraktion wird sich voll darauf konzentrieren, gemeinsam mit GELSENDIENSTE, die notwendigen Schritte für eine sauberere Stadt auf den Weg zu bringen. Die SPD-Fraktion erinnert auch daran, dass die CDU dem Haushalt 2016 mit den verstärkten Anstrengungen für die Sauberkeit der Stadt nicht zugestimmt hat.

Dr. Haertel: „Wenn ein nicht genehmigungsfähiger Haushalt aufgestellt worden wäre, wären auch alle diese Verbesserungen einfach unter den Tisch gefallen.“