Dr. Klaus Haertel: AUF verdreht mal wieder die Tatschen - Steuerrückzahlungen haben nichts mit Haushalt 2013 zu tun

Dr. Klaus Haertel Fraktionsvorsitzender.
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  • Foto: SPD - Gelsenkirchen
  • hochgeladen von Heinz Kolb

Die selbstherrlichen Aussagen von Monika Gärtner-Engel (AUF), die mit prophetischen Fähigkeiten angeblich vorhergesehen haben will, dass die Gewerbesteuererwartung für 2013 viel zu hoch angesetzt seien, können aus Sicht der SPD-Ratsfraktion nicht unwidersprochen bleiben.

Dr. Klaus Haertel: „Frau Gärtner-Engel versucht wieder einmal aus purem Eigeninteresse die Tatsachen zu verdrehen. Auch wer sich an den Haushaltsberatungen 2013 im Detail gar nicht beteiligt hat, wie die AUF, sollte wissen, nach welchen vorgegebenen Kriterien die Schätzung der Einnahmen erfolgt. Da ist kaum Raum für Spekulationen und Schönfärberei.“

Außerdem sei in der ausführlichen Berichterstattung der WAZ über die Rückforderungen in Höhe von 59 Mio. Euro eines großen Steuerzahlers in Gelsenkirchen eindeutig beschrieben worden, dass diese sich auf den Zeitraum von 2008-2010 beziehen.“

Dr. Haertel: „Diese Rückforderung hat mit dem Haushaltsjahr 2013, wie von Frau Gärtner-Engel behauptet wirklich überhaupt nichts zu tun. Da werden Tatsachen verdreht. Wäre es Frau Gärtner-Engel vielleicht lieber, bei der Haushaltsaufstellung vom theoretisch ungünstigsten Szenario auszugehen. Die dann zwangsläufig notwendigen Einschnitte ins soziale Netz würden der marxistisch-leninistischen Frontfrau vielleicht gut ins Weltbild passen. Denn die ewig gestrige Partei hängt immer noch ein wenig der marxistischen Verelendungstheorie an, die besagt, dass dann die Widersprüche des Kapitalismus sich zuspitzen würden, und es irgendwann zum großen Zusammenbruch, der Weltrevolution und ähnlichem kommen würde. Wahrscheinlich wäre sie aber auch schon mit nur etwas mehr Zulauf bei den Montagsdemonstrationen zufrieden.“

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