Schutzpatrone der Steuerkriminellen bleiben sich treu

Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion:
  • Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der
    SPD-Bundestagsfraktion:
  • Foto: SPD- Gelsenkirchen
  • hochgeladen von Heinz Kolb


Zu der Kritik aus dem Regierungslager am SPD-Vorstoß für mehr
Steuergerechtigkeit erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:

Es ist bekannt, dass die Bekämpfung von Steuerkriminalität kein Anliegen
von CDU, CSU und FDP ist. Trotzdem erstaunt es, wie unumwunden einige
Vertreter aus dem Regierungslager ihre Untätigkeit zur Tugend erklären
wollen.

Gerade die Einlassungen der Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger wirken in diesem Zusammenhang besonders befremdlich: Mit ihrem Vorstoß für mehr Steuergerechtigkeit hat die SPD konkrete Vorschläge zur Bekämpfung von Steuerkriminalität auf den Tisch gelegt. Eine Justizministerin sollte solche Vorschläge eigentlich zumindest mit Interesse zur Kenntnis nehmen und inhaltlich prüfen.

Die Kritik aus dem Regierungslager macht deutlich: Diese Bundesregierung hat
vor, auch beim Kampf gegen Steuerkriminalität weiter in Untätigkeit zu
verharren. Die Schutzpatrone der Steuerkriminellen bleiben sich treu.
Joachim Poß

Autor:

Heinz Kolb aus Gelsenkirchen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

18 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.