Gladbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Absichtliches Vergessen?

Am 10. Juni treten die neuen Busfahrpläne für Gladbeck in Kraft. Die Vorbereitungen sind größtenteils abgeschlossen und aufgrund der neuen Linienführungen wird es auch eine Vielzahl neuer Haltestellen geben. Doch gerade betreffs neuer Haltestellen-Standort gibt es aber immer lauter werdende Kritik seitens betroffener Bürger. Nach dem Artikel über die Haltestelle „Schrebergarten“ in Butendorf haben sich in der STADTSPIEGEL-Redaktion sofort weitere Leser gemeldet, die offenbar völlig davon...

  • Gladbeck
  • 01.06.12
  • 1
Eine Bundesstraße ist sicher kein Kinderspielplatz. Trotzdem sollen im Umfeld der B 224 in Gladbeck schon Kinder gesichtet worden seien.

B 224: Kinderfreie Zone an der Schützenstraße?

Ist die Kreuzung Essener Straße/Schützenstraße an der B 224 eine komplett kinderfreie Zone? Der Landesbetrieb Straßen.NRW kommt in einem Schreiben an eine Essenerin Bürgerin zu dem Schluss, das das Alter der Fußgänger und Radfahrer, die diesen Bereich frequentieren, so weit fortgeschritten sei, dass man von einem vernünftigen Umgang mit Verkehrsregeln erwarten könne. Die Bürgerin hatte sich mit der Frage an den Landesbetrieb gewandt, ob der Fußgänger- und Radfahrer-Übergang mit der...

  • Gladbeck
  • 31.05.12
  • 2

Amoklauf in Memmingen: Warum häufen sich die Amokläufe?

Gegen 17:30 Uhr am heutigen 22. Mai 2012 traf die erste Meldung wie ein Schlag ein: Ein Achtklasser aus dem bayrischen Memmingen schießt an seiner Schule mit einer Waffe. Rund 280 Schüler, darunter auch Lehrer, versuchen sich zu retten und verbarrikadieren sich. Genauere Umstände dieses Vorfalls sind noch nicht bekannt. Die Frage, woher der Junge die Waffe haben könnte, drängt sich sofort auf. Bisher bleibt diese Frage noch unbeantwortet. Auch welches Motiv der Junge verfolgt und aus welchen...

  • Gladbeck
  • 22.05.12
  • 8
Gegen den blauen Dunst, auch in ausgewiesenen Raucherclubs, will die rot-grüne Landesregierung vorgehen.

Striktes Rauchverbot in NRW?

Ein striktes Rauchverbot in NRW , das auch die Eckkneipen und Festzelte in Gladbeck einschließt, strebt die neu gewählte rot-grüne Landesregierung an. Dazu werden heute (22. Mai) in Düsseldorf Koalitionsgespräche geführt. Der umfassende Nichtraucherschutz würde somit auch auf die sogenannten „Raucherclubs“ ausgedehnt. Die grüne NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens plädiert dafür, das aktuelle Gesetz dahingehend zu verschärfen und somit die letzten Schlupflöcher zu verschließen. NRW...

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  • 22.05.12
  • 9
Hat sein Wahlergebnis nun auch amtlich vom Kreis Recklinghausen bestätigt: SPD-Landtagsabgeordneter Michael Hübner.

Endgültiges Landtagswahlergebnis

Nun ist es amtlich: Aus dem Kreis Recklinghausen ziehen Andreas Becker, Carsten Löcker, Michael Hübner, Hans-Peter Müller und Eva Steininger-Bludau (alle SPD) direkt in den Düsseldorfer Landtag ein. Am Wahlsonntag, 13. Mai, hatten sie in ihren Wahlkreisen die meisten Stimmen erhalten. Die beiden Wahlausschüsse im Kreis Recklinghausen (für den Wahlkreis 69 und die Wahlkreise 70 bis 73) stellten am heutigen Montag (21. Mai) das Ergebnis für die Parteien und Bewerber fest. Zuvor waren durch den...

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  • 21.05.12

So wird das mit dem Sparen aber nix!

Die Kassen sind leer. Sowohl im Gladbecker Rathaus aber auch bei der Düsseldorfer Landesregierung. Also sollte „Sparen“ angesagt sein und tatsächlich werden in Gladbeck zum Beispiel alle so genannten „Freiwilligen Leistungen“ auf den Prüfstand gestellt, um nach Einsparpotentialen zu suchen. Davon ist auf Landesebene aber nun gar nix zu spüren: Das Ergebnis der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag wird dazu führen, dass der Landtag von bisher 181 auf voraussichtlich 237 Abgeordnete anwachsen...

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  • 18.05.12
  • 3
Mobiliar ist im NRW-Landtag ausreichend vorhanden, an Büros könne es wohl knapp werden, befürchten Insider. | Foto: Landtag NRW

56 zusätzliche Abgeordnete - das wird teuer!

Nach der Landtagswahl steht fest: Mit 56 zusätzlichen Abgeordneten, die in das NRW-Parlament einziehen, wird dieser Landtag der Teuerste aller Zeiten. Die Flut von Überhangmandaten führt dazu, das anstatt 181 Parlamentarier nun 237 Abgeordnete in den Plenarsaal drängen. Eigentlich sollte mit der Verringerung der Wahlkreise im Jahr 2002 eine Verkleinerung des Landtags erreicht werden, nun ist das Gegenteil der Fall. Die Auswirkungen werden auch die Gladbecker Steuerzahler zu spüren bekommen: An...

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  • 15.05.12
  • 6

UPDATE: Landtagswahl-Zahlen aus Gladbeck (Vorläufiges Endergebnis) - Erste Stellungnahmen der Parteien und Direktkandidaten

Gladbeck. Die - vorerst - endgültigen Zahlen aus Gladbeck/Dorsten (Wahlkreis 71 Recklinghausen III) liegen nun vor, doch die Entscheidung ist ja ohnhein am Wahlsonntag schon gefallen: In Düsseldorf wird bald mit 100prozentiger Sicherheit eine ROT-GRÜNE Regierung das Sagen haben. Landeszahlen: CDU = 26,3 Prozent SPD = 39,2 Prozent GRÜNE = 11,3 Prozent FDP = 8,6 Prozent PIRATEN = 7,8 Prozent DIE LINKE = 2,5 Prozent Auf Landesebene konnte somit die SPD kräftig zulegen und die GRÜNE kann das...

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  • 13.05.12

Am Sonntag wählen gehen!

Gladbeck. Der „Tag der Entscheidung“ steht an: Am Sonntag, 13. Mai, sind auch rund 55.600 Gladbecker zur Teilnahme an der Landtagswahl aufgerufen. In 60 über das gesamte Stadtgebiet verteilte Wahllokale können die Stimmzettel ausgefüllt werden und sieben Direktkandidaten verschiedener Parteien buhlen in Gladbeck um die Wählergunst. Darüber hinaus von Bedeutung sind natürlich auch die Zweitstimmen. Ab 18 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr, steigt am Sonntag dann im Ratssaal des Alten Rathauses wieder ein...

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  • 11.05.12
  • 1
Auch bei der Landtagswahl am 13. Mai werden anonyme Erhebungen für eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt

Repräsentative Umfrage zur Wahlstatistik

Auch bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag werden anonyme Erhebungen für eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Dies teilte Landeswahlleiterin Helga Block heute (10. Mai) in Düsseldorf mit. Wie schon bei vorangegangenen Wahlen werden in 510 aus über 15.000 zufällig ausgewählten Stimmbezirken für die Urnenwahl die Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe nach Alter und Geschlecht ermittelt. Also könnten auch Gladbecker befragt werden, an welcher Stelle sie ihr Kreuzchen gesetzt haben....

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  • 10.05.12
Sollte diese Vision wirklich in Erfüllung gehen? Ein Investor will offensichtlich tatsächlich das alte "P & C-Gebäude" am Marktplatz abreissen und an gleicher Stelle ein neues Geschäftshaus errichten lassen. Diese Lösung hat aber offensichtlich nur dann eine Chance, wenn der nahegelegene Marktplatz - zumindest teilweise - als Parkplatz frei gegeben wird.

Investor verlangt "Parken auf dem Marktplatz"

Es war ja nicht anders zu erwarten: Falls das alte „Peek & Cloppenburg“-Gebäude am Marktplatz in Stadtmitte abgerissen und für ein neues Geschäftshaus Platz machen sollte, hat der mögliche Investor bereits seine Forderung unterbreitet, zumindest einen Teil des angrenzenden Marktplatzes als Parkplatz freizugeben. Dies geht aus dem Schreiben hervor, das Bürgermeister Ulrich Roland jetzt an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Hübner geschickt hat. Hübner hatte zuvor, nach Bekannwerden der...

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  • 10.05.12
  • 1

Fahnen am Europaplatz

Bei Errichtung des Europaplatzes wurden auch Vorrichtungen für vier Flaggen erstellt – dort wurden immer eine Gladbecker-, eine NRW- und eine Europa- sowie, je nach Anlass, eine Ereignisfahne gehisst. Zurzeit wird eine der Vorrichtungen für die Aufstellung des Mai-Baumes durch die Werbegemeinschaft genutzt. In einem Brief an Bürgermeister Ulrich Roland haben Bündnis 90/Die Grünen Gladbeck nun vorgeschlagen, diese alte Tradition wieder aufzugreifen: Schließlich würde durch die Blickachsen aus...

  • Gladbeck
  • 08.05.12

LINKE fordert Verbot der Nazi-Kundgebungen vor Moscheen

„Wie lange wollen die Behörden eigentlich noch zusehen, wie eine kleine Bande Neonazis von ProNRW von Moschee zu Moschee zieht, um dort Hass und Gewalt zu schüren?“ fragt Ralf Michalowsky, Landtagskandidat der LINKEN NRW „Warum sind diese Kundgebungen nicht spätestens seit den Ausschreitungen vom 1. Mai in Solingen verboten?“ Das Verhalten von ProNRW habe nichts mit Meinungsfreiheit, aber alles mit Volksverhetzung zu tun, meint Michalowsky. Darum sei ein Verbot solcher Kundgebungen angemessen....

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  • 07.05.12

DIE LINKE. Gladbeck: bei acht von neun Wahlen drittstärkste Partei

Die letzten Wahlergebnisse der LINKEN in Gladbeck Landtagswahl 22.05.2005 als WASG = 4,3 % (1.462 Stimmen) Wahlbeteiligung = 61,39 % Bundestagswahl 2005 als Linkspartei/WASG Erststimmen = 5,9 % / Zweitstimmen = 7,2 % (3.144 Stimmen) Wahlbeteiligung = 78,2 % Europawahl 07.06.2009 als DIE LINKE = 6,82 % (1.491 Stimmen) Wahlbeteiligung = 39,5 % Kommunalwahl 30.08.2009 als DIE LINKE = 6,52 % (1.957 Stimmen) Wahlbeteiligung = 52,3 % Kreistagswahl 30.08.2009 als DIE LINKE = 8,3 % (2.457 Stimmen)...

  • Gladbeck
  • 07.05.12
Der Gladbecker Ratsherr Memet Metin wurde für die BIG als Landtagskandidat nominiert.

UPDATE: BIG fordert Verbot von Pro NRW

Ein sofortiges Verbot der Wahlkampf-Tour „Freiheit statt Islam“ sowie der diskriminierenden Plakate von Pro NRW fordert die im April gegündete BIG-Partei (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit). Für die BIG tritt Mehmet Metin, als erster türkischstämmiger Gladbecker als Landtagskandidat an, wurde auf der Landesliste auf Platz fünf nominiert. „Ziel der Partei ist allen Menschen im Land Chancengerechtigkeit, faire Behandlung und Anerkennung in allen Lebensbereichen zu ermöglichen.“, erläutert...

  • Gladbeck
  • 07.05.12
  • 13
6 Bilder

Hitziger Lafontaine zum Wahlkampf in Gladbeck

Kampflustig stürmte Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Saarland, die 4x5 Meter kleine Bühne bei der Kundgebung seiner Partei auf der Lambertistraße und schoss gleich scharf in alle Richtungen. Von einer "Diktatur der Finanzmärkte" und "faulen Finanzjongleuren, die auf Kosten der Arbeitnehmer leben" war die Rede. Doch auf seine alte Heimat, die SPD, hatte "Lafo" es besonders abgesehen. Ein von den LINKEN geforderter gesetzlicher Mindestlohn sei von der Großen Koalition...

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  • 03.05.12
  • 2
Anstatt in der Krippe lieber zuhause? Das geplante Betreuungsgeld ist zum Streitpunkt zwischen den Parteien geworden. | Foto: Gensheimer

"Betreuungsgeld ist ein Rückschritt"

Für große Diskussionen sorgt zur Zeit der Vorschlag der schwarz-gelben Bundesregierung, Eltern, die ihre ein- oder zweijährigen Kinder zu Hause betreuen statt sie in öffentlich geförderte Krippen zu geben, mit einem Betreuungsgeld von 150 Euro im Monat zu unterstützen. Dies werten die Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen als ein völlig falsches Signal zur falschen Zeit „Die Pläne der Bundesregierung torpedieren die Anstrengungen der Wirtschaft zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie“, so...

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  • 03.05.12
Langsam könnte es dem Wähler zu bunt werden - es sollte auch noch andere Themen als die A 52 im Landtagswahlkampf geben. | Foto: BigBen666

Kunterbunt und asphaltgrau

Schon bemerkt? Unsere Stadt wird immer bunter! Überall sieht man die farbigen Plakate zum Stadtfest „Gladbeck Total“. Die Bäume blühen in Rosa und Weiß, die Blumen zeigen sich in Gelb und Rot, die bunten Bänder des Maibaums wehen in der Innenstadt. Der Frühling lässt eben nicht nur sein blaues Band durch die Lüfte flattern. Auch der Landtagswahlkampf treibt es wie immer bunt - ob gelb, grün, rot, schwarz oder orange - die Farbpalette wird immer größer. Allerdings scheinen sich einige Gladbecker...

  • Gladbeck
  • 02.05.12
Angeregte Diskussionen in Brauck

Politischer Frühschoppen mit Michael Hübner in Brauck

Im Zeichen der vorgezogenen Landtagswahlen hat die SPD Brauck eine gute alte Tradition wieder aufleben lassen. Der Ortsverein hat mit seinem Vorsitzenden Dieter Knappmann zu einem politischen Frühschoppen in die Gaststätte „Zum Südpark“ eingeladen. Als Gast hatte der Kandidat der SPD, Michael Hübner, zugesagt. Pünktlich um 11 Uhr konnte der Vorsitzende dementsprechend auch nach einer eigenen kurzen Begrüßung der gut 30 Gäste die Veranstaltung mit den Worten „Michael, du hast das Wort“ eröffnen....

  • Gladbeck
  • 29.04.12
  • 1
Bürgermeister Ulrich Roland reagierte zufrieden auf die  Worte von Minister Voigtsberger: „Damit bestätigt sich das, was ich vor und nach dem Ratsbürgerentscheid immer gesagt habe: Auf die Zusagen des Landes ist Verlass!“

A 52: Das Votum der Bürger ist zu respektieren!

Landesverkehrsminister Harry K. Voigtsberger bedauert das ‚Nein’ der Gladbecker Bürger zum Ausbau der A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet. In einem Schreiben an Bürgermeister Ulrich Roland betont er aber ausdrücklich: „Selbstverständlich ist das Votum der Bürger zu respektieren.“ Nun sei es erforderlich, mit allen Beteiligten (Stadt Gladbeck, Stadt Bottrop, Kreis Recklinghausen und Bund) weitere Gespräche zu führen, um abzuwägen, „wie unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung eine...

  • Gladbeck
  • 27.04.12
  • 2

Minister Voigtsberger: Das Votum der Bürger ist zu respektieren!

Landesverkehrsminister Harry K. Voigtsberger bedauert das ‚Nein’ der Gladbecker Bürgerinnen und Bürger zum Ausbau der A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet. In einem Schreiben an Bürgermeister Ulrich Roland betont er aber ausdrücklich: „Selbstverständlich ist das Votum der Bürger zu respektieren.“ Nun sei es erforderlich, mit allen Beteiligten (Stadt Gladbeck, Stadt Bottrop, Kreis Recklinghausen und Bund) weitere Gespräche zu führen, um abzuwägen, „wie unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung...

  • Gladbeck
  • 27.04.12
Weiterhin Thema - auch im Landtagswahlkampf - bleibt der Ratsbürgerentscheid zum Ausbau der A 52 in Gladbeck.

A 52: Bürgerentscheid unter falschen Vorzeichen?

Der Ratsbürgerentscheid zur A 52 ist offenbar auch im Landtagswahlkampf beliebtes Thema. Denn der CDU-Landtagskandidat Andreas Willmes wirft der Stadt Gladbeck nun in einer aktuellen Pressemitteilung vor, dass der Ausbau der B 224 unter irreführenden Vorzeichen zur Abstimmung gestellt worden sei. Dabei bezieht sich Wilmes auf eine Erklärung des parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) aus dem Bundesverkehrsministerium. Dieser hatte in einem Schreiben erklärt, dass die erläuternden...

  • Gladbeck
  • 26.04.12
  • 4
Eine zweite schienengebundene Verbindung von Gladbeck nach Essen durch die Nutzung vorhandener Trassen schlägt Ralf Michalowsky vor. | Foto: Bienick

A 52: Besser die U 11 ausbauen

Nachdem die Pläne für den Ausbau der A 52 - zumindest vorläufig - vom Tisch sind, steht der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs wieder mehr im Fokus. So schlägt die Gladbecker LINKE vor, vorhandene Trassen zu nutzen und bringt die U-Bahnlinie U 11 ins Gespräch. Auch Christoph Zöpel, ehemaliger NRW-Landesverkehrsminister bezeichnete bei seinem Besuch am 22. März in Gladbeck den VRR als prinzipiell gute Lösung gegenüber einem Ausbau der Autobahn auf Gladbecker Stadtgebiet. Zöpel damals wörtlich:...

  • Gladbeck
  • 25.04.12
  • 5

Hundekot

Bezugnehmend auf die zwei Kommentare vor mir, müsste die Stadt ( das Ordnungsamt ) mehr Leute einstellen die das auch Kontrollieren! Diese Leute würden sich ja selbst durch die Bußgelder finanzieren! Denn unsere Lieben Hundehalter ( alle bezahlen ja Hundesteuer ??? ) die ja so gestresst sind, haben die Meinung Scheiß mal bei anderen vor die Haustür, Hauptsache nicht bei uns!! Man muss einfach mal hinterher laufen und am Wohnort des Hundebesietzers auf den Rasen scheißen!!!!! Mal schauen was sie...

  • Gladbeck
  • 25.04.12
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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