Die SPD-Nebelkerzenwerfer sind wieder unterwegs
- SPD wirft wieder mal Nebelkerzen und versucht eine Niederlage und einen Sieg zu verwandeln.
- hochgeladen von Ralf Michalowsky
Einen Beitrag tiefer versucht Norbert Dyringer, SPD-Ratsmitglied, den Erfolg der Bürgerinitiative zum Erhalt des Karo für die SPD umzumünzen.
Tatsächlich haben sich SPD und Bürgermeister jedoch eine Klatsche geholt.
Die Abstimmung am Donnerstag im Rat, bei der SPD, Grüne und sowie ein Pirat und ein FDPler für die Durchführung eines Bürgerentscheids gestimmt haben, bedeutet ja nun überhaupt nicht, dass die genannten sich über den Bürgerentscheid freuen dürfen.
Tatsächlich waren sie nicht bereit, in der Ratsitzung nachzugeben und das Karo zu erhalten, wie es viele tausend WählerInnen durch ihre Unterschrift forderten.
NEIN, noch schlimmer, sie wollten dem Erhalt des Karo nur zustimmen, wenn gleichzeitig (mit Zustimmung der Karo-Initiative) die Grundsteuer B um 10 Punkte erhöht wird.
Weder CDU, noch LINKE waren bereit, die gesamte Bevölkerung auf diese Weise zu bestrafen.
Also: DIE LINKE und die CDU sind die Unterstützer der Karo-Initiative und werden beim Bürgerbegehren um Zustimmung werben!
SPD, Grüne, ein Pirat und ein FDPler werden auffordern das Bürgerbegehren abzulehnen, damit das Karo in seiner derzeitigen Form platt gemacht werden kann.
Das ist die Wahrheit und liebe Wählerinnen und Wähler, lassen sie sich nicht von SPD-Nebelkerzenwerfern verunsichern.
Autor:Ralf Michalowsky aus Gladbeck |
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