Streit um Heisenberg-Neubau schwelt weiter - Bürgermeister bedauert Blockadehaltung
Gladbecker CDU boykottiert Sondersitzung des Stadtrates

Bürgermeister Ulrich Roland bedauert den Umgang der CDU mit der Heisenberg-Thematik.
  • Bürgermeister Ulrich Roland bedauert den Umgang der CDU mit der Heisenberg-Thematik.
  • Foto: Archiv Braczko
  • hochgeladen von Uwe Rath

Gladbeck. Bürgermeister Ulrich Roland bedauert, dass die CDU-Ratsfraktion nun auch die Ratssitzung am 5. November 2018 zum Neubau des Heisenberg-Gymnasiums boykottiert. Darüber hatten die Christdemokraten den Bürgermeister per Offenem Brief am 1. November informiert.

Wenige Tage zuvor hatte sich das aus Sicht der Verwaltung noch anders angehört: In einem ebenfalls Offenen Brief hatte die CDU am 19. Oktober angekündigt: „Die Christdemokraten werden auch zukünftig intensiv an den Beratungen und Entscheidungen zum Bauvorhaben Heisenberg-Gymnasium teilnehmen. Allerdings in den Fachgremien und unter dringender Einforderung größtmöglicher Transparenz sowie korrekter Kommunikation.“

Dass die CDU nach der ursprünglich vorgesehenen Informationsveranstaltung zum Neubau des Heisenberg-Gymnasiums nun auch eine ordnungsgemäß einberufene Ratssitzung boykottiert, stelle ein Novum in der jüngeren Geschichte der Stadt Gladbeck dar, urteilt Ulrich Roland. Damit verweigere sich die größte Oppositions-Partei erstmals einer Ratssitzung und damit der Diskussion und Beschlussfassung über ein zentrales städtisches Projekt.

Roland führt weiter aus, dass durch den Boykott der Ratssitzung wesentliche Teile der Bürgerschaft bei der Entscheidung über eines der wichtigsten Schulbauprojekte der letzten Jahrzehnte nicht repräsentiert würden. Die Mitglieder der CDU-Fraktion würden damit bewusst auf ihr Teilnahme-, Rede- und Fragerecht verzichten. Aus der Sicht des Bürgermeisters sei dies überraschend, da die CDU in der letzten Ratssitzung am 11. Oktober noch die mangelnde Information zum Neubau des Heisenberg-Gymnasiums scharf habe.

Übrigens: CDU und DSL hätten bereits am 11. Oktober eine Ratssondersitzung gefordert, dies greife Bürgermeister Roland jetzt auf. Zur Begründung ihres Boykotts ist dem CDU-Schreiben zu entnehmen, dass zum Heisenberg-Neubau durch „die rot/grüne Ratsmehrheit bereits per Beschluss Fakten geschaffen“ worden seien. Dies ist aus Sicht von Roland falsch!

Tatsächlich seien bisher keine Fakten geschaffen worden. Der Vertrag sei noch nicht unterschrieben. Damit sei der Rat am 5. November in seiner Entscheidung über den Neubau des Heisenberg-Gymnasiums frei. Der bisherige Beschluss binde den Rat nicht.

Die CDU unterstelle aber, lediglich SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN hätten sich für einen Neubau des Heisenberg-Gymnasiums ausgesprochen.

Auch dies sei falsch: Tatsächlich gab es in der Ratssitzung am 11. Oktober mit 26 Ja- und drei Nein-Stimmen eine breite Mehrheit für den Neubaubeschluss. Nach Aussagen der Stadt Gladbeck haben vor rund vier Wochen vier Fraktionen haben mit Ja gestimmt, eine mit Nein. Und zwei Fraktionen haben demnach gar nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen