Gleichbehandlung als Willkommenskultur: Grüne werben für Gesundheitskarte

Simone Steffens, Sprecherin der Gladbecker Grünen-Fraktion.
  • Simone Steffens, Sprecherin der Gladbecker Grünen-Fraktion.
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In der Debatte um die mögliche Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete haben sich nun auch Gladbecks Grüne geäußert. Nachdem die Linken-Fraktion eine möglichst schnelle Einführung gefordert hatte, war die CDU Gladbeck zuletzt mit Einwänden auf den Plan getreten. Die Christdemokraten warnten unter anderem davor, einen weiteren Anreiz für mehr Zustrom in das Gesundheitssystem zu schaffen.

Simone Steffens, Pressesprecherin der Grünen, lobt nun den Vorstoß der Landesregierung, Geflüchtete mit Gesundheitskarten auszustatten. Das Land NRW habe mit den Krankenkassen eine detaillierte Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte entwickelt, in der der das Anmeldeverfahren, die Form der Abrechnung und die Evaluation festgelegt sind. Die Kommune könne durch schriftliche Mitteilung an das Ministerium für Gesundheit der Vereinbarung beitreten und mit dreimonatiger Frist kündigen, sofern die Evaluation Nachteile für die Kommune belegt. Aus Sicht der Gladbecker Grünen hat die Einführung der Gesundheitskarte Vorteile, sowohl für die in Gladbeck lebenden Geflüchtete als auch für die Stadt: „Flüchtlinge haben dann den unmittelbaren Zugang zum Gesundheitssystem und müssen nicht den Umweg über das Sozialamt gehen. Diese Gleichbehandlung ist ein wichtiger Bestandteil einer Willkommenskultur und Integration“, so Steffens.

Abbau von Bürokratie

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommune müssten weiterhin nicht mehr entscheiden, ob ein Arztbesuch notwendig und unaufschiebbar ist. Die Erfahrungen in Bremen und Hamburg hätten gezeigt, dass die Kommunen außerdem Verwaltungskosten sparen. Zudem belege eine Studie der Universitäten Heidelberg und Bielefeld, dass das bisherige Verfahren teurer ist als die Einführung einer Gesundheitskarte. Steffens weiter: „Gladbeck kann von den Rabattvereinbarungen der gesetzlichen Krankenkassen finanziell profitieren. Der Leistungsumfang orientiert sich weiterhin an den bereits jetzt vorgegebenen Standards lediglich mit dem Unterschied, dass die Leistung unmittelbar erbracht wird.

Die Bedenken der Gladbecker CDU sind daher für uns nicht nachvollziehbar“, schließt ihr Plädoyer. Der Gladbecker Integrationsrat habe bereits im September für die Einführung der Gesundheitskarte gestimmt. Der kommende Sozialausschuss werde über die Regelversorgung entscheiden.

Autor:

Jens Steinmann aus Herne

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