Jusos: Ja zum Koalitionsvertrag

Nach langen internen Diskussionen haben sich die Jungsozialisten im Stadtverband Gladbeck dafür entschieden, dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zuzustimmen.

Damit distanzieren sich die Gladbecker Jusos vom letzen Beschluss der Juso-Bundeskonferenz in Nürnberg am vergangenen Wochenende. „Der ausgehandelte Koalitionsvertrag ist mitnichten ein „großer Wurf“für unser Deutschland. Unsere SPD hat dennoch gut verhandelt, als hätten da zwei Partner auf Augenhöhe am Verhandlungstisch gesessen“, so der Vorsitzende der Gladbecker Jusos Benedikt Kapteina.

Beim Kleingedruckten seien in dieser Koalition keine bedeutenden Reformansätze zu erkennen, stattdessen dürfe jeder ein bisschen seine vermeintliche Klientel bedienen.

„Wir Jusos sehen die Gefahr einer akuten Staatskrise mit Neuwahlen, die wahrscheinlich für unsere SPD nicht besser ausgehen würden. Hinzu käme eine tiefe Führungskrise der SPD, von der sich unsere Mutterpartei sicherlich nicht allzu schnell erholen würde“, befüchtet Kapteina.

SPD müsse im Rahmen ihrer Möglichkeiten handeln

Nichtsdestotrotz dürfe die SPD nicht aus der Opposition zusehen, wie der Mindestlohn in der Versenkung verschwindet, wie Kanzlerin Merkel weiterhin Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert. Sie müsse im Rahmen der Möglichkeiten, die das Wahlergebnis eröffnet haben, handeln.

„Die Chance nutzen heißt: „Wir brauchen endlich einen linken Aufbruch wie in den 1960er Jahren, mit einem SPD Kanzler wie Willy Brandt, der den Anspruch von mehr Demokratie verkörperte wie kein anderer. Viel Arbeit und große Fußstapfen für Sigmar“, schließt Kapteina.