Straßenbaubeiträge und ähnliche Entgelte in kommunalen Kernhaushalten
NRW: Einzahlungen Beiträge für Gemeindestraßen 1991 - 2017

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Die Einzahlungen aus Straßenbaubeiträgen und ähnlichen Entgelten aus Gemeindestraßen in kommunalen Haushalten in NRW stehen in beigefügter Tabelle.

Von 1991 bis 2005 zu Zeiten SPD- bzw. SPD-Grünen-Landesregierung betrugen die jährlichen Einzahlungen zwische 189,6 Mio. € und 267,3 Mio. €; von 2011 bis 2017 (ebenfalls Rot/Grün) zwischen 112,3 Mio. € und 126,9 Mio. €.

Von 2005 - 2010 zur CDU/FDP-Regierung betrugen die jährlichen Einzahlungen zwischen 111,6 Mio. € und 197,3 Mio. €.

Fazit: Vor über 15 bis zu 28 Jahren unter SPD- bzw. SPD/Grünen-Regierung waren die Einzahlungen um ein Großteil höher als im Zeitraum von 2005 - 2010.
Von Abschaffung der Straßenbaubeiträge unter ROT bzw. ROT/GRÜN war bis 2018 keine Rede!
Die Bürger wurden unverhältnismäßig stärker belastet als in der Gegenwart und in der Zukunft!

(Quelle: Landesregierung NRW, Vorlage 17/2269)

Autor:

Heinz-Josef Thiel aus Gladbeck

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