"Solidaritätsbeitrag": Steuer oder etwa nicht?

Das Thema „Solidaritätsbeitrag“, kurz auch „Soli“ genannt, erhitzt derzeit auch in Gladbeck wieder die Gemüter: 1991 vom damaligen Bundeskanzler Kohl für den „Aufbau Ost“ angeblich „vorübergehend“ eingeführt, sollte der „Soli“ eigentlich im Jahr 2019 auslaufen.

Daraus wird aber wohl nix! Denn nun hat auch die Bundeskanzlerin Angela Merkal deutlich gemacht, dass der Staat auf die jährlich 15 Milliarden Euro „Soli“-Einnahmen nicht verzichten könne. Als Alternative würden lediglich Steuererhöhungen zur Verfügung stehen.

Vielleicht wäre „Angie“ mal so nett und würde auch dem Gladbecker „Otto-Normal-Bürger“ bitte erklären, warum der „Soli“ keine Steuer ist. Eine ungeliebte Zwangsabgabe ist er auf jeden Fall. So wie es Steuern nun einmal sind.

Und irgendwie erinnert der "Soli" auch an die - weltweit einmalige - Sektsteuer, die nur in Deutschland auf das prickelnde Getränk entrichtet werden muss. Im Jahr 1914 wurde diese Steuer vom Deutschen Kaiser eingeführt - zur Finanzierung der Kriegsmarine. Kaiser Wilhelm ist längst Geschichte, die Kriegsmarine auch, nur die Sektsteuer nicht. Keine Regierung kam auch nur im Traum auf den Gedanken, die Sektsteuer abzuschaffen. Aber warum eigentlich wurde nicht das 100-jährige Jubiläum der Sektsteuer gefeiert?

Ein Jubiläum, das wohl auch dem "Soli" gelingen wird.

Autor:

Uwe Rath aus Gladbeck

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