Das war und wird wohl nix mehr mit Jamaika !?



Ein Sprichwort, welches dem jamaikanischem Raum zugeordnet wird, ist mir dieser Tage vor Augen gekommen: „Wenn du Alles haben willst, verlierst du Alles“.
Am Sonntag um 18 Uhr soll nun die endgültige Entscheidung über die Sondierungen zur nächsten Bundesregierung fallen. Alles was man nach den bisherigen langen Gesprächstagen vernommen hat, fällt mehr oder weniger in die Kategorie "Interpretation und Spekulation".

Die entscheidenden Tage sind jetzt da. „Crunch Time“ ist angesagt und unter den Protagonisten häufen sich leider zunehmend kritische aber auch frustrierte Stimmen. Was für einen Reim kann und soll sich der Bürger aus dem Puzzle der bisher vernommen Informationen zusammendichten?

Wie in vielen Dingen gibt es auch hier verschiedene Betrachtungswinkel. Meine erste inhaltliche Einschätzung, von dem was man bisher als vermeintlich gemeinsame Ergebnisse hochstilisiert und verlautbart hat ist, dass diese Zwischenergebnisse den ihnen angeblich hoch zugewiesenen Stellenwert auf einer Prioritätenliste notwendiger und wegweisender Entscheidungen nicht verdient haben. Ohne Einigung bei den wirklich zentralen immer noch höchst umstrittenen strategischen Entscheidungen bleiben diese Ergebnisse lediglich Makulatur. Die Zwischenergebnisse bilden jedenfalls bei Weitem keine solide Basis für eine erfolgreiche und stabile Regierungskoalition.Eine (Not)Einigung in letzter Minute auf einer solchen Grundlage des kleinsten gemeinsamen Nenners, würde den Herausforderungen in der kommenden Legislatur nicht gerecht werden.  
Es ist noch nicht ausgeschlossen, dass man sich kurz vor Schluß auf parteitaktische Positionen, d.h. die bekannten Verharrungspositionen zurückzieht und nicht den notwendigen Mut aufbringt, mit einem ganzheitlichen Blick eine zugegeben schwierige Koalitionskonstellation als Chance gesamtstaatlicher Verantwortung für einen Neuanfang auch in inhaltlich ungewohntes Terrain zu begreifen. Diese Chance würde ich grundsätzlich darin sehen, vermeintlich überkommene Positionen aufzulockern und im Blick über den dogmatischen Gartenzaun und im Diskurs miteinander vielleicht mal wieder eine visionäre und nicht nur verwaltende Regierungspolitik zu formulieren.
Das hierfür notwendige Maß an Mut inhaltlicher Kompromissbereitschaft ist dabei m.E. gegenüber der eigenen Klientel durchaus vor dem Hintergrund aktueller politischer, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Notwendigkeiten unserer Zeit plausibel vermittelbar.
Ein Scheitern der Sondierungen hingegen würde wohl letztlich auch einer Verweigerung und einem Eingeständnis politischer Unfähigkeit zum Kompromiss gleichkommen. Eine der eigentlich notwendigen Grundtugenden die jede Partei pflegen sollte.
Die SPD, die ihren Weg in die Büsche ja bereits sehr frühzeitig gegangen ist und sich damit den ernsthaften politischen Diskurs in Ermangelung eines substantiellen eigenen Beitrages aufgegeben hat, entfällt damit bundespolitisch auf absehbare Zeit als ernstzunehmender maßgeblicher politischer Faktor.
Sie hat sich selbst marginalisiert, beschäftigt sich mit sich selbst und steht in ihrer desolaten Verfassung nicht als realistischer Faktor in dieser Situation auch z.B. im Hinblick auf die Vermeidung von Neuwahlen zu Verfügung.
Minderheitsregierung und Neuwahlen sind beides Alternativen die man zu Recht fürchten bzw. vermeiden sollte. Ein solcher Weg infolge manifestierter Schwäche der Etablierten kann eine weitere Stärkung der Ränder insbesondere von Rechts nur forcieren.
Ein Scheitern von Jamaika würde zudem unweigerlich eine signifikante personelle Neuaufstellung bei allen Beteiligten nach sich ziehen, mit allen möglichen Variationen und Ambitionen. Es dürfte dann wohl auch einige Zeit vergehen, bis die Parteien mit ihrer personellen Selbstbeschäftigung abgeschlossen haben und sich in einer geschlossenen Formation wiedererkennbar präsentieren. Kurzfristig bereitstehende und geeignete alternative Lichtgestalten insbesondere für die Hauptrollen kann ich jedenfalls adhoc bei keiner der Parteien erkennen.
Es stehen auf jeden Fall weiterhin interessante und wechselhafte politische Zeiten an. Es steht dabei zu Hoffen, dass die Zeit ohne handlungsfähige d.h. einer nicht nur geschäftsführende Regierung möglichst begrenzt bleibt.

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