Ein Versuch der Einordnung der unbegreiflich sinnlosen Morde von Frankfurt und anderswo.
Verbrechen - Einordnung und Reaktionen die gleichermaßen betroffen machen!

In der Folge der öffentlichen Aufarbeitung insbesondere der feigen und brutalen Morde von Voerde und Frankfurt wird wieder insbesondere die Migrations- oder Ausländerfrage in unterschiedlicher Ausprägung und Motivation heftig diskutiert.
Die Fragen die uns vor dem Angesicht der Berichterstattung zu solchen Verbrechen bewegen, sind u.a.:
Gibt es tatsächlich einen Zusammenhang zwischen der Migrationspolitik und einem offensichtlich „gefühlt“ abnehmenden Sicherheitsgefühl auf deutschen Straßen?
Werden wirklich mehr Verbrechen von Ausländern und Migranten als von deutschen Mitbürgern verübt?
Sind unseren Sicherheitsbehörden in der Verfolgung und Aufklärung von Verbrechen die Hände zu sehr gebunden?
Wird in der Abwägung zwischen dem Einsatz noch wirksamerer sicherheitsrelevanter Vorkehrungen, z.B. dem Datenschutz - und/oder anderer persönlichkeitsrelevanter Schutzansprüche der Vorzug gegeben?
Ist unsere unabhängige Justiz fähig und in der Lage, die Anwendung von Recht und Gesetz so zu praktizieren, dass konsequente Verfolgung und eine unmittelbare Strafe in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit der Tat auch nachhaltigen Eindruck auf Täter macht?
Reicht unser gesetzlicher Rahmen aus, Sicherheit für die Bürger in ausreichendem Maße zu gewährleisten?
Wie bekommt man in einem freiheitlich demokratisch ausgestalteten Rechtsststaat, jene Kräfte und Strukturen unter Kontrolle - ohne dadurch gleichzeitig die freiheitlichen Strukturen zu verraten - die unsere Ordnung und System vorsätzlich ignorieren,  nicht anerkennen und es zudem als schwach titulieren. Diejenigen, die bewusst ihr vermeintliches Recht des Stärkeren auf der Straße suchen?
Antworten und Hinweise geben hierzu einerseits die offizielle Statistiken. Wer aber liest die schon, wenn man auch auf das emotional gesteuerte Bauchgefühl vertrauen kann? Selektiv pauschalisierende und vorverurteilende Demagogie gibt es genug. So wurde der Mord in Kassel von interessierter Seite zu einem Appell genutzt, diesen Mord nicht politisch zu instrumentalisieren. Andererseits wird zum Mord in Frankfurt von der gleichen Seite die Frage gestellt, wann und wer uns vor den ausländischen Mördern schützt?
Jeder Mord, jede Gewalttat unabhängig von wem sie begangen wurde, ist grausam, zu verurteilen und konsequent im Rahmen von Recht und Gesetz zu verfolgen. Dies macht einen funktionierenden Rechtsstaat und eine freiheitlich demokratische Grundordnung aus.
Das Rechts des Stärkeren bzw. die persönliche Freiheit als egoistisches Gut anwenden und als Verpflichtung zur gegenseitigen Rücksichtnahme auf die persönliche Freiheit des Anderen und das geltende Recht Aller in einer Gemeinschaft verstanden, zerstört die Freiheit und provoziert am Ende autokratische und diktatorische Strukturen.
Mir fällt es schwer zu sehen, wie leicht dass Recht und Gesetz in unserem Staat nicht nur aber insbesondere in solchen brutalen sinnlosen Verbrechen gebrochen werden. Hemmschwellen fallen und ethisch moralische Maßstäbe werden täglich weiter nach untern geschoben.
Mein Verständnis und Mitgefühl ist hier stets bei den Opfern, für die Täter habe ich Nulltoleranz, genauso wenig wie für diejenigen, die diese Taten demagogisch steuernd versuchen für Ihre Zwecke auszunutzen und umzudeuten.
Die Verbrechen der AntiFa und der schwarzen Blöcke beim G20 Gipfel in Hamburg, die Morde der RAF sind in diesem Kontext identisch und von gleicher unsinniger Motivation und Dynamik wie die Verbrechen und Morde des rechten Mobs von Hoyerswerda, Rostock, Chemnitz usw.. Unser Rechtsstaat darf hierbei noch nicht einmal den Anschein erzeugen, nach einer Seite blind zu sein.
Meine Antwortfindung zu den oben exemplarisch aufgeführten Fragen ist jedenfalls geprägt von dem Versuch, Dinge korrekt einzuordnen und die Konsequenzen der vorgeschlagenen Veränderungen wirklich zu Ende zu denken.
Dabei stoße ich und Viele meiner Generation regelmässig an Grenzerfahrungen, sie mit den in meinem Leben bisher vermittelten Werten und Wertvorstellungen in Einklang zu bringen. Einige Lösungsansätze lassen mich einfach kopfschüttelnd zurück.
Das absehbare Bevölkerungswachstum auf unserem Planeten lässt z.B. den Ansatz eines Staatsopberhauptes eine Mauer als Schutz vor Migration zu errichten, geradezu lächerlich erscheinen. Ansätze nationalistische Wege (BREXIT) als zielführender bei der Bewältigung der globalen Probleme zu gehen, sind höflich ausgedrückt großer Unsinn.
Ich bin nicht bereit freiheitliche Errungenschaften unseres Gemeinwesen oder auch z.B. in der EU gerade vor dem Hintergrund der wirklich großen Herausforderungen und ihrer Folgen, auf dem Altar plumper Demagogie und des reinen Opportunismus zu opfern. Meine Eltern haben mir aus ihrer eigener schmerzvoller Erfahrung eines nur 12 Jahre dauernden 1000jährigen Reiches immer die Warnung vor den schleichenden Gefahren rechter Demagogie aufgezeigt. Jene die in der DDR aufgewachsen sind, geben mir die entsprechende Hinweise zu linker Demagogie und ihren Folgen.

Autor:

Helmut Rother aus Goch

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