Politik.

Hier können Beiträger über Kommunal,- Bundes,- Landes- und Europapolitische Themen Veröffentlicht werden.
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Blaulicht Gelsenkirchen : Nachtrag zur Pressemitteilung vom 12.06.2018 "Radfahrer schlägt auf Autofahrerin ein" 1

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | vor 5 Tagen

Gelsenkirchen. Am Dienstag, 12. Juni 2018 berichtete die Polizei über einen Vorfall auf der Ebertstraße in der Altstadt vom Montag. 11. Juni gegen 16:40 Uhr. Siehe: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/3968685 Hierbei beleidigte und schlug ein 37- jähriger Radfahrer eine 44- jährige Autofahrerin. Auf Grund der ersten Sachverhaltsschilderungen gingen die aufnehmenden Polizeibeamten von einem...

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Renten-Niveaus bei 48 Prozent, wie lange? 6

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 08.06.2018

Arbeitnehmer und Betroffene müssen sich von Anfang an einbringen, können nicht abwarten. Arbeitsminister Hubertus Heil berief im Mai die Kommission, sie hat die Arbeit aufgenommen. Am 6. Juni 2018 hat unter den Vorsitzenden Gabriele Lösekrug-Möller SPD und Karl Schiewerling CDU die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ der Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Ziel der Kommission ist es, Wege zu einer...

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Patient ohne Verfügung

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 07.06.2018

Wird der Willen, die Patientenverfügung und damit die Würde des Menschen akzeptiert oder werden Todkranken, als "Cash Cow" übertherapiert? Über den Sterbenswunsch des 104jährigen Australiers titelte der Spiegel am 5.5.18 „104-Jähriger wird auf Urteilsfähigkeit geprüft“ und die Welt darauf am 6.5.18 „Wer älter als 85 ist, soll ohne Rechtfertigung sterben dürfen“ Nicht die Würde des Menschen, das Geld der Versicherten...

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WER DEN DAX BESITZT

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 03.06.2018

Black Rock besitzt inzwischen gut sechs Prozent aller Dax-Aktien. Geschäftsführer in und für Deutschland ist Friedrich Merz. Vermögensverwalter wie BlackRock kaufen sich bei deutschen Unternehmen ein. Die Investoren versuchen, eine neue Kultur der Unternehmensführung durchzusetzen. Internationale Investoren gewinnen an Einfluss in deutschen Unternehmen. Sie bringen häufig ein angelsächsisch geprägtes Verständnis von...

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Oberhausen fehlen 8.000 Wohnungen Essen 32.000

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Nord | am 22.05.2018

Günstiges Wohnen wird im Ruhrgebiet immer seltener. Zwischen Duisburg und Dortmund fehlen fast 200.000 Wohnungen, die erschwinglich sind. In Oberhausen fehlen mindestens 7.890 Wohnungen. 2014 hatte die damalige NRW-Landesregierung fast das ganze Revier mit Ausnahme Bottrops von der so genannten “Mietpreisbremse“ ausgenommen. Sie war von der großen Koalition auf Bundesebene im Jahr zuvor beschlossen worden. Die Begründung...

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Debattenabend der LINKEN zu „Industrie 4.0“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 21.05.2018

„Industrie 4.0 wird auch oft als die ‚vierte industrielle Revolution‘ bezeichnet. Sind wir darauf vorbereitet?" – unter diesem Titel findet bei der Bottroper LINKEN am kommenden Donnerstag um 19.00 Uhr im Büro an der Brauerstraße 41 ein Debattenabend statt. Das Impulsreferat hält Kreisschatzmeister Herbert Glatter. Verschärfung der Massenarbeitslosigkeit oder neue Chancen? Nach Einschätzung der Unternehmensberatung...

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Spahn will Tarifvertrag für alle Pflegekräfte

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 08.05.2018

Die Union hat sich bisher zurückhaltend beim Thema Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen gezeigt. Der Gesundheits- minister will bis zum kommenden Jahr einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Pflegebranche durchsetzen. W i e  ! ? Unklar ist, welcher Tarifvertrag für die Pflegebranche gelten könnte. Nicht Spahn, der Sozialpartner kann den Antrag beim Bundesarbeitsminister stellen. Ist  Ver.di...

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Wechsel an der Spitze der Gelsenkirchener SPD.

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 01.05.2018

Wenn am kommenden Samstag 05. Mai in der Gesamtschule Berger – Feld der Wahlparteitag der Gelsenkirchener Sozialdemokraten stattfindet, wird es an der Parteispitze einen Wechsel geben. Heike Gebhard die seit 1972 der SPD angehörte, von 1974 war sie stellvertretende Vorsitzende der Jusos in der SPD im Unterbezirk Gelsenkirchen. Von 1977 bis 1980 war sie Vorsitzende des Landesverbandes der Jusos in NRW. Im SPD-Unterbezirk...

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Radikal Europafrage stellen 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Nord | am 27.04.2018

Zukunft Europas steht auf dem Spiel. Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand. Zu einem europäischen Reformpaket gehört zwingend eine substanzielle – nicht nur kosmetische – Demokratisierung der EU. Eine lebendige demokratische Debatte wird in Europa derzeit nicht geführt! Interessieren sich die Menschen für die europäische Einigung. Bürgerinnen...

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Pflege-Not als Geschäft

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 25.04.2018

Pflege-Wohngemeinschaften boomen. Allein in Oberhausen gibt es mittlerweile mehr als 70 Anbieter. Bieten diese Wohnformen wirklich Antworten auf den Wunsch nach einem möglichst selbstbestimmten Leben bis ins hohe Alter? Sie versprechen Häuslichkeit und professionelle Versorgung in einem. Pflege-WGs sind vermeintlich unbürokratischer und preiswerter als Heime. Mit dieser Problematik befasste sich, die bereits im März...

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Elite gesichert

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 22.04.2018

Die von der Regierung ignorierten Teile der Bevölkerung wenden sich neuen Anführern zu. Die Eliten haben sich bereits abgesichert. Wer fürchtet die Demokratie? Der Autor Paul Schreyer behandelt aktuell nach der Bundestagswahl 2017 aus unterschiedlicher Sicht in 14 gut lesbaren Kapiteln die oft scheinbaren Widersprüche des politischen Handels der demokratisch Gewählten. Der Klappentext hebt auf den Finanzsektor ab. Durch...

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LINKEN-Stammtisch zum Thema „Droht ein globaler Konflikt um Syrien?“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 16.04.2018

Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 19. April, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr in lockerer Runde in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle weltpolitische Lage angesichts der zunehmenden Eskalation in Syrien diskutiert: „Droht ein globaler Konflikt...

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Wie hoch sind die Kosten für Genemigung: - Nachbarschaftsfest Siedlerbund Rosenhügel -

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 15.04.2018

Herrn Kranefeld fragte in der Sitzung der Bezirksvertretung – West am 27.Februar .2018 unter Punkt 7 der Tagesordnung an, wie hoch die Kosten für Genehmigung eines Siedlerfestes sind. Hierbei bezog er sich in erster Linie auf ein Nachbarschaftsfest des Siedlerbund Rosenhügel. Herr Kranefeld  ( Bündnis 90 Die Grünen) berichtete, dass das Siedlerfest Rosenhügel schon seit Jahrzehnten stattfindet und habe dadurch eine...

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- Soll das Fürstenbergstadion mit Tartanflächen Ausstattung werden -

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 15.04.2018

In der Sitzung am 07.11.2017 wurde unter TOP 10 von Werner-Klaus Jansen Mitglied des Rates der Stadt Gelsenkirchen und Vorsitzender der CDU Horst folgende Anfrage gestellt. Verbesserung der Ausstattung der Außen - Sportanlagen mit Laufbahnen und Trainingsflächen aus Tartan im Fürstenbergstadion Gelsenkirchen Herr Jansen hatte hierzu folgende Fragen: - Bestehen seitens der Stadtverwaltung Gelsenkirchen Planungen über die...

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Horster Sozialdemokraten Wählten für die nächsten zwei Jahre ihre Vorstände.

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 13.04.2018

Beide Horster Ortsverbände blicken in diesem Jahr auf ihr 70- jähriges Bestehen zurück, drei Jahre nachdem die Horster SPD 1945 aus den Trümmern heraus wieder Aufgebaut wurde, entschloss man sich auf Grund der vielen Mitglieder und der Größe des Horster Stadtteil aus der Partei zwei Ortsvereine zu machen. 1948 war es dann so weit: Seit dieser Zeit gibt es den Ortsverein Horst – Nord und Horst – Süd, im Jahr ihres 70-...