Politik.

Hier können Beiträger über Kommunal,- Bundes,- Landes- und Europapolitische Themen Veröffentlicht werden.
Glück auf

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Handeln, statt rückwärts denken

Am 1. Februar 2018, erscheint das Buch im Buchhandel Linkspopulär – Vorwärts handeln, statt rückwärts denken – kommt die Aufforderung noch zur rechten Zeit? Als Ebook bereits erhältlich. Sorgt sich die SPD um die Abstiegsängste von 40 Prozent der Bundesbürger oder 56 % der Wähler über 50 Jahre, durch die Anhebung von 10% der Rente über die Grundsicherung nach 35 Versicherungs-Jahren oder die Flüchtlingsquote? Ist dies die...

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GROKO danach KO

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | am 10.01.2018

Merkel brauchte die Zustimmung zum Bankenrettungsplan! Was blieb für die Bürger – die Schulden, Nullzinspolitik, Nulllohnrunden - . Wo bleibt der Lichtblick der Schuldenbefreiung der Kommunen. Die Gegenfinanzierung ist z.B. die neutrale Transaktionssteuer. Der Staat hat Daseinsvorsorge zu betreiben und ist kein Unternehmer. Glaubt jemand ernsthaft, dass die „einfachen Arbeiter“ es nicht wahrgenommen haben, wie sich die...

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Politischer „Stammtisch“ der AG60plus in Oberhausen-Mitte

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 31.12.2017

In 2018 wollen wir den monatlichen „Stammtisch“ zur Information und Weiterbildung nutzen. So können wir auch unseren Freunden und Nachbarn in Alltagsfragen besser zur Seite stehen. Fragen, die uns umtreibenden, wollen wir aufarbeiten und mit der Pflege anfangen. Ein Bild über die Erfahrungen in der Pflege in Oberhausen ist ebenso wichtig, wie die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für anerkannte...

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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: „Die Chance für einen Neuanfang nutzen!“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 28.12.2017

„Bottrop ist nach wie vor die wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW. Und der sogenannte ‚Stärkungspakt‘ treibt Bottrop immer tiefer in die Abwärtsspirale“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. „Umso wichtiger ist es jetzt, das Scheitern der Großen Koalition in Bottrop als Chance für einen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuanfang zu nutzen“, betont LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Dies sei...

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AfD Bottrop: Braune Faulpelze im Stadtrat 8

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 19.12.2017

Bottrops rechter Rand hat eine große Klappe: Die AfD und ihr lokaler Führer Patrick Engels hauen öffentlich gern auf den Putz, wenn es in sozialen Netzwerken wie Facebook gegen Flüchtlinge und Andersdenkende geht. Im Rat der Stadt betreiben AfD-Vertreter dagegen seit Jahren konsequent Arbeitsverweigerung. Im November und Dezember fallen alljährlich im Rat der Stadt die wichtigsten Entscheidungen: Das Stadtparlament legt...

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LINKE lädt zum vorweihnachtlichen Stammtisch

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 18.12.2017

Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 21. Dezember, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr bei Bier und Häppchen in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle Lage vor der nächsten GroKo diskutiert. Das Stammtisch-Treffen ist für alle interessierten Menschen...

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Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Essen und der Polizei Gelsenkirchen 2

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 01.12.2017

Mutmaßlicher Doppelmörder in Surberg, Kreis Traunstein festgenommen. Der Mutmaßliche Doppelmörder der in einem Gelsenkirchener asiatischen Massagesalon in der Kirchstraße in Gelsenkirchener zwei Frauen im Alter von 46 und 56 Jahre getötet haben soll wurde am 29. November 2017 in Surburg, Kreis Traunstein am 29. November 2017 , gegen 17:00 Uhr festgenommen. Ein Zeugenhinweis, der bei der örtlichen Polizei in Bayern...

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Zukunft der Pflege sichern

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 22.11.2017

Immer mehr Einrichtungen werden von privaten Großkonzernen aufgekauft, weil sie die notwendigen Pflegefachkräfte (50 Prozent die geltende Orientierungsgröße) auf dem Markt nicht finden und gleichzeitig die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gewährleistet sehen. Die WTG (Heim)-Aufsicht steht mit dem Rücken an der Wand. Zum 5. Mal luden Sozial- und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (RLP) und Gesundheits- und...

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Bottroper LINKEN-Vorstand neu gewählt - LINKEN-Abgeordnete Remmers zu den Folgen von SchwAmpel und AfD

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 17.11.2017

Die frisch gewählte Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers (52) hat am Mittwoch in der Rathausschänke referiert zum Thema „Was droht uns mit der SchwAmpel und dem Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag?“. Danach wählte die Bottroper LINKE ihren Kreisvorstand neu: Die bisherigen Vorsitzenden Nicole Fritsche-Schmidt und Günter Blocks wurden wiedergewählt. „Die Schwarze Ampel wird...

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LINKEN-Abgeordnete Remmers zu den Folgen von SchwAmpel und AfD

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 10.11.2017

Die frisch gewählte Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers wird am Mittwoch um 19.00 Uhr in der Rathausschänke, Kirchhellener Str. 21, ihre Einschätzung erläutern zu den Themen „Was droht uns mit der SchwAmpel und dem Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag?“. Gäste sind hierzu herzlich willkommen. Nach dieser öffentlichen Diskussion wählt die Bottroper LINKE ihren Kreisvorstand neu. Die...

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In der Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen – West geht es am 07. November 2017 auch um das Horster Krankenhauses.

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 06.11.2017

. Die SPD – Fraktion Die SPD-Fraktion beantragt gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung in Verbindung mit § 9 Bezirkssatzung folgenden Tagesordnungspunkt: Situation des St.-Josef-Hospitals in Gelsenkirchen-Horst: Die SPD – Faktion Begründet ihren Antrag wie folgt. Fast täglich gibt es neue Nachrichten rund um das St.-Josef-Hospital in Gelsenkirchen-Horst. Widersprüche, Entlassungen und Neubesetzungen von...

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Tod per Knopfdruck

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 04.11.2017

Der unheimliche Schattenkrieg der CIA mit Drohnen, geführt von US-Spezialeinheiten und privaten Operatoren aus der Ferne, wird aufgezeigt. Tötung, außergerichtliche Hinrichtungen, Ermordungen ohne Beweis der Täterschaft mit über 90 Prozent unschuldiger Bürger und davon vieler Kinder. Was kann, was wird wirklich außer Hass gegen uns damit erreicht? Bevor der Bundestag über den weiteren Einsatz der Bundeswehr in...

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Bürgerschaftliches Engagement einfo(e)rdern

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 03.11.2017

Die Parteien haben den Unmut der Wähler gespürt. Werden Taten folgen? Bisher ist die Anerkennung der Förderung von bürgerschaftlichem Engagement als gemeinnütziger Zweck im Gesetz nicht enthalten. Die Teilhabe und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen wird vermisst, es fehlt Transparenz. Quartiere und Stadtteile verändern sich rasant. Unaufhaltbare Prozesse,...

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Im Spinnennetz der Geheimdienste - Rezension

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | am 29.10.2017

Was verbindet die Morde von Olof Palme, Uwe Barschel und William Colby. Wer denkt bei dem Titel nicht gleich an die getöteten Reporterinnen Caruana Galizia in Malta, die schwedische Reporterin Cats Falck und an J.F.Kennedy. Sie alle starben einen bis heute mysteriösen Tod. Das vorliegende Buch des Fernsehjournalisten Patrik Baab und des emeritierten Professor für Politikwissenschaften Robert E. Harkavy aus Pennsylvania ist...

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RWI bestätigt: Stärkungspakt führt Bottrop in Abwärtsspirale

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 27.10.2017

Eine aktuelle Studie des „RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ kommt zu dem klaren Ergebnis: „Der Stärkungspakt schwächt die armen Städte in NRW.“ So heißt es in der Studie: Die Konsolidierungsbeiträge der Kommunen selber werden vor allem erreicht „durch Steuererhöhungen, insbesondere der Grundsteuer B. Diese gefährden jedoch die Standortattraktivität sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte, zumal...