Hamminkeln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
5 Bilder

Letzter Aufruf - die Landtagswahl steht an!
Wer überzeugte die Wähler und holt ein Mandat? Kreuzchen machen bis spätestens 18 Uhr!

Und zack - da isser, der 15. Mai 2022!  Nordrhein-Westfalen wählt einen neuen Landtag. Die Wählerschaft beschert sich und dem Bundesland mindestens 181 Abgeordnete, die sich auf 128 Wahlkreise verteilen. Der Countdown läuft an diesem Sonntag bis abends um 18 Uhr. Danach wird ausgezählt. In jedem Wahlkreis wird eine Abgeordnete bzw. ein Abgeordneter mit relativer Mehrheit direkt gewählt (Erststimme). Die übrigen 53 Abgeordneten werden aus den Landeslisten der Parteien mit der Zweitstimme...

  • Wesel
  • 11.05.22
  • 1
Im Kreis Wesel muss der Wahlschein spätestens am Mittwoch, 11. Mai, abgesendet werden. Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet. | Foto: Symbolfoto

Landtagswahl im Kreis Wesel
Briefwahl-Stimmen jetzt abschicken

Am Sonntag, 15. Mai, wird der neue Landtag gewählt. Dr. Lars Rentmeister, Kreiswahlleiter für den Kreis Wesel, erinnert: „Die Wählerinnen und Wähler, die per Briefwahl abstimmen möchten, sollten den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Mittwoch, 11. Mai, absenden. Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet.“ Damit alle Stimmen gültig sind, müssen die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur...

  • Wesel
  • 10.05.22
  • 1
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
  • 4
  • 2
Stromtrassenbaustelle bei Dortmund. | Foto: Lutz Kampert
3 Bilder

Amprion sucht Dialog mit den Landwirten
Angebot: Gesprächstermin am 10. Mai für Landwirte aus den Kreisen Kleve und Wesel

Ab 2024 möchte Amprion die Erdkabeltrasse A-Nord bauen. Die Gleichstromverbindung soll künftig Windenergie aus der Nordsee in Emden aufnehmen und bis nach NRW ins Rheinland transportieren. Um bereits vor der Baumaßnahme in einem guten Austausch mit den betroffenen Flächeneigentümern zu stehen, bietet Amprion zwischen dem 9. Mai und 18. Mai die Woche der Landwirtschaft an. Dafür lädt der Übertragungsnetzbetreiber Landwirte ins westliche Münsterland ein, die sich dort selbst ein Bild über...

  • Wesel
  • 30.04.22

Neues aus dem Rathaus
Maßnahmen aufgehoben

Aufgrund der sinkenden Infektionszahlen im Kreis Wesel und somit auch in der Stadt Hamminkeln wird die Maskenpflicht aufgehoben. Ab Montag, 2. Mai, gelten daher folgende neue Regelungen für den Besuch des Rathauses: • Beim Betreten des Rathauses ist das Tragen einer Maske nicht mehr verpflichtend, sondern wird ausdrücklich empfohlen. • Es wird weiterhin empfohlen, Termine im Rathaus im Vorfeld telefonisch unter 02852/88-0 zu vereinbaren. • Besucher können ohne Begleitung zum Termin in den...

  • Hamminkeln
  • 27.04.22

Altschuldenentlastung muss kommen
Kommunen müssen dringend entlastet werden

SPD-Landtagskandidatin Kerstin Löwenstein unterstützt die Forderung des Bündnisses „Für die Würde unserer Städte“, Kommunen von Altschulden zu befreien. „Immer mehr Aufgaben bei sinkenden Einnahmen, so kann es nicht weiter gehen“, sagt sie. Auf den Schultern der Verantwortlichen lastet zudem die Bürde der immensen Altschulden. Ihre Meinung: „Damit sich die Kommunen zukunftsfähig aufstellen können, muss ihnen bei der Tilgung von Altschulden geholfen werden. Der jährlich wiederkehrende Kampf um...

  • Hamminkeln
  • 22.04.22

U3-Plätze dringend gesucht
Klotzen statt Kleckern - Mehr KiTa-Plätze - weniger Bürokratie

Kerstin Löwenstein, SPD-Landtagskandidatin, sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Schaffung von Kita-Plätzen in ihrem Wahlkreis. Er umfasst die Kommunen Wesel, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck. „Insbesondere die Platzzahl für unter dreijährige Kinder entspricht nicht dem Bedarf“, so Löwenstein. Für Eltern sei es für eine konflikt- und stressfreie Alltagsorganisation immens wichtig, bei der Betreuung ihrer Kinder Planungssicherheit zu haben. Aus eigener Erfahrung als Mutter dreier –...

  • Hamminkeln
  • 22.04.22

Offener Brief SPD Hamminkeln
Spricht die CDU Mittelstandsvereinigung für die CDU Hamminkeln?

Wer spricht für die CDU Hamminkeln? Sehr geehrter Herr Bauhaus, sehr geehrter Herr Ness, was ist los in der CDU Hamminkeln? Wer verantwortet das politische Handeln oder spielt Verantwortung für die Stadt Hamminkeln im Landtagswahlkampf für die CDU keine Rolle mehr? Erneut stellt sich die CDU-Mittelstandsvereinigung gegen die CDU-Fraktion. Es wird eine Pressemitteilung der MIT unkommentiert in die Welt posaunt, in der mit vollkommen falschen Zahlen die Investition in Bildung als falsch...

  • Hamminkeln
  • 22.04.22
Hermann Lackermann | Foto: FDP Hamminkeln

Reaktion auf Tidden-Statement
Hermann Lackermann: "Falsches wird nicht richtiger, nur weil man es ständig wiederholt!"

Der Beitrag über den Kommentar zum Hamminkelner Haushalt von Stefan Tidden (MIT Hamminkeln) ist keine vier Stunden online. Und schon gibt es eine Reaktion aus den Reihen der Andersdenkenden ... Sehr geehrter Herr Tidden, mit Verwunderung habe ich ihre Einlassung im Lokalkompass vom 22. April 2022 gelesen. Hier war mir bei der Überschrift schon klar, dass Sie das Wahlprogramm ihrer Partei zur Landtagswahl 2022 nicht gelesen haben. Denn ihre „Forderung nach Kurswechsel bei Investitionen“ steht...

  • Hamminkeln
  • 22.04.22
  • 2
  • 1
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Mittelstandsvereinigung zum Haushalt
Forderung nach Kurswechsel bei Investitionen

Der Vorstand der CDU-Mittelstandsvereinigung hat den ausführlichen Bericht des Kämmerers, vorgetragen in der letzten Ratssitzung, analysiert und sieht sich in der Forderung bestätigt, beschlossene Investitionen noch einmal zu überdenken.  "Schon die Darstellung der Schuldenentwicklung hat die Mittelständler schockiert. Der Schuldenstand 2023 wird mit über 95 Millionen Euro angegeben. Rechnet man nur Ertüchtigung Bauhof, Corona-Sonderposten und Grundschule Dingden mit dem Ausbau...

  • Hamminkeln
  • 22.04.22
  • 1
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
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Charlotte Quik (Hamminkeln). | Foto: CDU
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Kandidaten-Vorstellung zur Landtagswahl NRW
Charlotte Quik (Hamminkeln, CDU)

Eine weitere Kandidatin sendet uns ihre Selbstvorstellung im Rahmen unserer Serie zu. Mein Name ist Charlotte Quik, ich bin 39 Jahre alt, verheiratet und begeisterte Mami zweier Söhne. Gemeinsam mit meiner Familie lebe ich auf einem ehemaligen Bauernhof in der Brüner Unterbauerschaft in Hamminkeln. Pferde. Katzen. Mistgabel. Und ohne ein gutes Buch geht nichts. Studiert habe ich in Münster Germanistik, Zivilrecht und Wirtschaftspolitik. Von 2010 bis 2017 war ich beruflich tätig als...

  • Hamminkeln
  • 21.04.22
  • 1
Marcel Schoierer (Die Partei).  | Foto: Die Partei

Kandidaten-Vorstellung zur Landtagswahl NRW
Marcel Schoierer (Die Partei, Wesel)

Ein weiteres Statement erreichte uns im Zuge unserer Aktionsreihe mit Statements von Kandidaten für die kommenden Landtagswahl. Hallo Wesel, Schermbeck, Hamminkeln und Hünxe, mein Name ist Marcel Schoierer und ich bin Ihr Kandidat der sehr guten Partei Die PARTEI. Sie kennen mich bereits als Ratsherren der Hansestadt Wesel und Vorsitzenden des Ortsverbands Wesel. Wenn wir ehrlich sind, sind Ihnen die Details meines Lebenslaufs sehr egal. Das ist auch voll in Ordnung. So geht es mir bei den...

  • Wesel
  • 19.04.22
Kerstin Löwenstein | Foto: SPD Hamminkeln

Kandidaten-Vorstellung zur Landtagswahl NRW
Kerstin Löwenstein (Hamminkeln, SPD)

In Zuge unserer Serie mit Kandidaten-Vorstellungen zur NRW-Landtagswahl lesen Sie heute eine weitere Selbstvorstellung ... Guten Tag! Mein Name ist Kerstin Löwenstein. Mitten im Ruhrgebiet, in Essen, bin ich 1958 geboren und lebe seit einigen Jahren in Hamminkeln-Brünen. Ich bin Ihre SPD-Kandidatin für den Landtag NRW und ich möchte Ihre Vertreterin im Wahlbezirk Wesel III für Wesel, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck werden. Als Diplom- Forstwirtin liegen mir Artenschutz, Naturschutz und unsere...

  • Hamminkeln
  • 19.04.22
  • 1
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1
Das Keyvisual zeigt alle Kandidat(inn)en auf einen Blick. | Foto: WDR
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WDR-Kandidat:innen-Check ist online
Alle Wahlkämpfer im Kurzvideo kennen lernen

Informativ, persönlich, nah dran: Gut vier Wochen vor der NRW-Landtagswahl hat der WDR seinen Kandidat:innen-Check 2022 veröffentlicht – mit Videos von mehr als 850 Politiker:innen, die sich um ein Landtagsmandat bewerben. Wer kandidiert in meinem Wahlkreis? Was ist den Politikerinnen und Politikern wichtig? Wofür stehen sie? Mit dem Kandidat:innen-Check zur NRW-Landtagswahl können sich Wählerinnen und Wähler ab sofort ein Bild von den Menschen machen, die sie im Düsseldorfer Landtag vertreten...

  • Wesel
  • 14.04.22
  • 1
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Zusammenhalt im Dorf
Charlotte Quik besucht Baumaßnahmen in Loikum

Was Fördergelder des Landes NRW in einem Dorf bewirken können, zeigt sich eindrucksvoll in den zahlreichen Baumaßnahmen durch die Dorfgemeinschaft in Loikum: Zusammen mit dem Loikumer Ratsmitglied Marcel Opladen und dem verantwortlichen Architekten Theo Büning besichtigt Charlotte Quik die fertigen Projekte rund um den Loikumer Kindergarten und die Bürgerhalle. Theo Büning berichtet stolz von den Maßnahmen und vor allem davon, mit welch großem Engagement diese von den Bewohnern des Dorfes...

  • Hamminkeln
  • 14.04.22
4 Bilder

Bundesagentur für Arbeit (BA) bietet an
Sonderhotline für Geflüchtete aus der Ukraine

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat für Geflüchtete aus der Ukraine auch am Niederrhein eine Sonderhotline eingerichtet. Mitarbeiter*innen der BA geben dort Geflüchteten Informationen zur Arbeits- und Ausbildungssuche in russischer und ukrainischer Sprache. Die Hotline ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und Freitag von 8 bis 13 Uhr unter der Servicerufnummer 0911/178-7915 erreichbar. Der Anruf ist nicht gebührenfrei, es fallen Gebühren für einen Anruf ins deutsche Festnetz an. Die...

  • Wesel
  • 14.04.22
  • 1
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Wird's bald knapp bei der Gas- und Stromversorgung?
Manche befürchten das. | Foto: dibo
7 Bilder

Umfrage bei lokalen Versorgern
Kann unser Gas bald knapp werden?

Der Frühling bricht sich zum zweiten Mal Bahn am Niederrhein. Doch die Eisheiligen sind nicht mehr fern und wir alle wissen, dass es bis Mitte Mai noch recht schattig sein kann zwischen Kleve und Oberhausen. Und dann diese beunruhigenden Nachrichten aus dem Osten, die - abseits des unermesslichen menschlichen Leids - vielen Verbrauchern tiefe Sorgenfalten auf die Stirn treiben. Werden wir im nächsten Winter in kalten Wohnzimmern sitzen, weil's nicht genügend Gas gibt? Eine aktuelle Umfrage der...

  • Wesel
  • 12.04.22
  • 1
Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
  • 19
  • 2

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