NRW-Landesverband der SPD tagt in Bochum über die Flüchtlingskrise

Am Montag tagte der Landesverband der NRW-SPD in Bochum über die Situation in der Flüchtlingspolitik. Geladen waren haupt- und ehrenamtliche Bürger, die in der Flüchtlingsarbeit eingebunden sind. Auf dem Podium sahen die Gekommenen Politiker aus allen Gremien. So kam aus Brüssel Birgit Sippel, zuständig für den Arbeitsmarkt in Europa. Aber auch Bund, Land und Kommune waren vertreten. So berichtete die Sozialdezernentin der Stadt Dortmund darüber, dass die letzten Maßnahmen zur Zeit in Dortmund greifen. Allerdings berichteten Kämmerer aus den Kommunen über entstehende finanzielle Sorgen. So weiß niemand wohin die Kosten noch steigen werden. So versuchen verschiedene Unternehmen die Kosten für Ausrüstungsgegenstände so stark wie möglich in die Höhe zu treiben. Billige Betten sind nicht zu bekommen.
Die Lage in den Städten ist ruhig, die Menschen stehen nach wie vor hinter der Kultur des Willkommens.
Auch die SPD grenzt sich konsequent gegen rechte Hetze ab. Auch die Handlungs- und Sprachweise muss beobachtet werden. Besonders aus der CSU kommt häufig eine Forderungsweise , die wir in NRW nicht wollen. Aber selbst aus dem Bundesinnenministerium gibt es einen Sprachgebrauch, den Sozialdemokraten nicht wollen. Angesprochen wurden die Transitzonen, die auch Politiker nicht gut nennen wollen. Diese seien nicht zu praktizieren und wenig verfassungskonform.

Autor:

Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen

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